Ban Ki Moon fordert Konsequenzen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon (Foto: dapd)

Fordert den UN-Sicherheitsrat zum Handeln in Sachen Syrien auf: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Nach den Berichten über ein neues Massaker in der syrischen Provinz Hama wird der Ruf nach Konsequenzen laut: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte den Angriff auf das Tremseh, bei dem nach Angaben der Opposition bis zu 250 Menschen getötet worden waren und sprach von einem rücksichtslosen Einsatz schwerer Artillerie.
Der UN-Sicherheitsrat müsse jetzt den Druck auf Syriens Präsident Baschar al Assad erhöhen, alles andere komme einer "Lizenz für weitere Massaker" gleich, warnte Ban. Denn die Berichte schürten Zweifel an der Zusage Assads, den Friedensplan von UN-Sondervermittler Kofi Annan umzusetzen. Unklar ist, ob Bans Appell gehört wird: Der UN-Sicherheitsrat ist in der Syrien-Frage tief gespalten. Ein härteres Vorgehen gegen die Regierung Assad scheiterte bislang an den Veto-Mächten Russland und China.

"Unbestreitbare Hinweise" für Angriffe auf Zivilisten

Auch US-Außenministerin Hillary Clinton forderte das wichtigste UN-Gremium zum Handeln auf: Die Regierung in Damaskus töte absichtlich unschuldige Zivilisten, sagte sie. Dafür gebe es "unbestreitbare Hinweise". Der UN-Sicherheitsrat müsse Assad jetzt klar machen, dass sein Handeln Konsequenzen habe. In einem ersten Schritt brauche es jetzt eine sofortige Waffenruhe in der Region Hama, damit UN-Beobachtern der Zugang ermöglicht werde.

UN-Beobachter rücken ohne Waffenruhe nicht aus

Der Leiter der UN-Beobachtermission in Syrien, General Robert Mood, hatte zuvor erklärt, er könne bestätigen, dass es um das Dorf Tremseh heftige Gefechte gab. Dabei seien unter anderem Militärhubschrauber und schwere Geschütze eingesetzt worden. Sein Team stehe bereit, vor Ort zur Aufklärung des Geschehens beizutragen. Allerdings brauche es dafür zunächst eine Waffenruhe.