Sonntag, 4. Juli 2010

Bundespräsidentenwahl/Wulff nicht rechtmäßig! Teil 2

http://dokumente-u-kritischer-beobachtung.blogspot.com/


Thomas Karnasch,international anerkannter Philosoph
Personalausweisnummer der Bundesrepublick Deutschland : 144717846 6D

An das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
An die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe

Nationale wie internationale Politiker unterstellen sich beinah selbst,eigentlich nur für die eigene Zukunft zu planen.
Vielerorts ist ein Sparzwang angekündigt UND das mit der bemerkenswerten Begründung-weil es angeblich garnicht anders geht(...).
Natürlich ist Politik sehr komliziert und Verantwortung zu übernehmen sowieso.
Eine gewisse Sparsamkeit ist doch aber eigentlich immer angebracht !!!

Nicht nur in der Bundesrepublick Deutschland wurde die aktuelle Krise teilweise beinah vorsätzlich provoziert : Kam u.a. die Forderung nach einer Vermögenssteuer - so haben schwarz oder gelbe Politiker teilweise sogar in agressiver Weise von einer Neiddebatte gehetzt(...).
Von sozialer Gerechtigkeit zu reden ist eine Sache - es 2. aber verstanden zu haben und es 3. auch wirklich über spürbares Handeln so zu meinen ist aber doch was anderes.

Davon sind die aktuellen Koalitionäre in der Bundesregierung aber doch spürbar weit entfernt !!! Nur sie selbst spüren das bedauerlicherweise zumeist nicht.
Muss da von einer gewissen Abgestumpftheit oder doch leider eher von einer gewissen Abgezocktheit gesprochen werden ???

Gemessen an dem,was hier in Niedersachsen durch die Politik unter Wulff geschehen ist,muss doch nicht nur von Abgestumpftheit/Abgezocktheit gesprochen werden-sondern auch von wiederholtem Demokratiemissbrauch.

Über 6 Jahre wurden neue Gesamtschulen verboten = U N F A S S B A R !!!
Erst durfte Jurist Bernd Busemann 4 Jahre Kultusminister spielen UND jetzt darf Juristin
Elisabeth Heister-Neumann schon seit über einem Jahr Kultusministerin spielen = Ist nicht nur U N F A S S B A R - sondern diese nicht zu übersehende Inkompetenz musste beinah zwangsläufig dazu führen,dass kompliziertere Schulformen eben wegen drohender Überanstrengung kurzerhand verboten wurden = Die für unwissende Politiker eben vermehrt unsichtbaren Folgen solcher autoritären Selbstgefälligkeiten, gehen rückwirkend für jedes Jahr in den 2stelligen Milliardenbereich !!!

Von Abgezocktheit muss aber in jedem Fall gesprochen werden,wenn Elisabeth Heister-Neumann wie geschehen,wider besseren Wissens Kultusministerin wird(die es laut Medien-Meldungen garnicht werden wollte).

Ministerpräsident Wulff wurde vorher mitgeteilt-dass es sich hierbei nicht nur um Demokratiemissbrauch handelt - sondern das in einem derart zukunftsabhängigen Gebiet - wie der Schulpädagogik - nur anerkanntes Fachpersonal in Frage kommen kann.-

Beinah der gesamte CDU Bundesvorstand hat ein Interesse daran gehabt-dass gegen mich vorgegangen wurde.
U.a. zur Landtagswahl in Niedersachsen am 28.01.08 : "die SPD ist machtbesessen aber die CDU ist noch schlimmer" = Die etwa 200 verschickten Fax-Schreiben hatten nicht nur zur Folge,dass der Göttinger Ex.MdL und Wulff-Freund H.N.(dessen Kanzlei war ausgangspunkt meiner hartnäckigen Gegenwehr mit nachfolgender Verfolgung)-sondern 5 weitere südniedersächsische CDU Landtagsabgeordnete von den BürgerInnen aus dem Landtag gewählt wurden.

Eigentlich hätte ich noch weiter machen müssen-weil Wulff & Co der nach wie vor bestehende Korruptionsverdacht seit 2005 bekannt ist.
Doch,da es eigentlich garkeine ernsthafte Opposition im niedersächsischen Landtag gibt,habe ich es vorgezogen nicht weiter zu machen.

Nicht nur Wulff und die niedersächsische CDU stehen nach wie vor in der Pflicht - eben aufklärend einzugreifen !!!
=So abgezockt wie das abgelaufen ist - kann es für mich garkeinen Zweifel geben-dass es da noch mehr solcher Fälle gibt !!!
=Wer es auch nach über 5 Jahren gewissermaßen nicht zulässt-sich seine eigene Pflicht
vor Augen zu führen UND entsprechend zu handeln-stellt ohnehin einiges an seiner Person in Frage.
Ebenso wie die gesamte CDU !!!
Ebenso wie der gesamte niedersächsische Landtag !!!
Ebenso wie das gesamte Bundestagspräsidium !!!
Was ohnehin schon eine schwere Blamage für den angeblichen demokratischen Rechtstaat(rechtstaatliche Demokratie) bedeutet !!!

Ein Bundespräsident Wulff würde praktisch die regierungsunfähigkeit der Bundesregierung besiegeln !!! UND einem Offenbarungs-Eid gleichkommen(...).


TATSACHE
Allein im Internet wuchert der Betrug nur so um sich.
UND nicht selten fungieren Juristen dabei als Geldeintreiber
=Klare Ansage !!!
Verhinderte Anwälte des Rechts,die vorsätzlich an Betrügereien mitwirken kommen "garantiert"als Rechtsanwälte kein Bein mehr auf die Erde = UND die 10 Milliarden jährlichen Sondereinsparungen kommen so(BIP)locker von allein zusammen!!!
Klare Ansage !!!
Alle BürgerInnen,die vorätzlich falsche Beschuldigungen zur Strafanzeige bringen - müssen die Zeche selbst zahlen !!!
UND diese Form der Prävention bringt mittelfristig insgesamt 100 Milliarden/Jahr UND auch die Nerven von Richtern und Staatsanwälten werden geschont !!!
Teil 4 folgt die Tage.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch-


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