Eine wirre Kommentatorin im Hintergrund macht unentwegt Propaganda für
islamistische Terroristen im Irak und Syrien: Volksverhetzung !!!
Sie spricht deren Selbstbildnis pausenlos ohne jede Differenzierung aus!
Beweis: Reportage läuft ab 22:15 Uhr!
Madame Merkel und ihr antichristlicher CDU Bundesorstand zeigen einmal
mehr ihr wahres Gesicht:
Nichts von wegen, endlich mal was zu den von ihr seid Jahren ignorierten Justiz-
Verbrechen zu sagen, Merkel geht es immer offensichtlicher nur noch um ihre
Macht und sonst nichts. Das hat sie mir ihrem rechtsextremen Populismus einmal
mehr unter Beweis gestellt; den zu kritikunfähigen CDU-Anhang aufzufordern,
rot-rot-grün auf Bundesebene zu verhindern. Das sollten SPD und Bündnis90
als Aufforderung auffassen, mit der Mehrheit im Bundesrat CDU/CSU so oder
so z.B. die von über 60% der Bundesbürger geforderte Anhebung der Spitzen-
steuern umzusetzen.
Mit herzlichen Grüßen, besonders an die CDU Parteimitglieder, dass sie endlich
aufmerksamer aus ihren Augen betrachten können, Thomas Karnasch
Und Diffarmierungs-BILD bauscht sowas bekanntlich nach Belieben auf.
Oscar Lafontaine hat doch klar ersichtlich eine Parallele gezogen - aber ganz sicher
keinen Vergleich angestellt! Kathrin Göhring-Eckardt unterstellt sich damit eher nicht regierungsfähig zu sein!
Ein schönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch
Unfassbar: das das 30 Jahre andauerte, habe ich nicht gewußt!
Was einmal mehr belegt, von was für Leuten mancher Verfassungsschutz verantwortet
wird. bzw. wurde. Auch Ex-Bundespräsident Wulff kann aufgrund seiner nieder-
sächsischen Mit-Verantwortung ganz sicher nicht von einem reinen Gewissen sprechen. Landtagswahl Thüringen - Bodos K-Gruppe "30 Jahre lang wurde er bespitzelt, erst im westdeutschen Marburg, wo er in der Friedensbewegung aktiv war."
Pöbel-Auftritt von Lafontaine bei Maybrit Illner
Ist die Regierungsbildung in Thüringen ein Signal für den Bund? Nach
24 Jahren endet heute voraussichtlich die Regierungszeit der CDU in
Thüringen. Eine rot-rot-grüne Koalition will dort den Linken-Politiker
Bodo Ramelow zum Ministerpräsident küren. Wird er ins Amt gewählt, wäre
dies eine historische Premiere. Denn erstmals würde ein Politiker der
Linkspartei Regierungschef eines deutschen Landesparlaments.
30 Jahre lang wurde er bespitzelt, erst im westdeutschen Marburg, wo
er in der Friedensbewegung aktiv war. Die freudige Geburtsanzeige seines
ersten Sohns landete in der Verfassungsschutzakte, weil Ramelow sie in
einer vermeintlich DKP-nahen Zeitung aufgegeben hatte. Später überwachte
ihn der Thüringer Geheimdienst, weil er angeblich hoffte, auf diese
Weise etwas über den Einfluss Radikaler in der Linkspartei
herauszufinden. "Sie haben mich bespitzelt, weil ich jemanden kannte,
der jemanden kannte, der vielleicht gefährlich war", sagt Ramelow, "das
ist doch absurd". Zeitweise standen zwei Drittel der
Linke-Bundestagsabgeordneten auf den Listen der Geheimdienste. Fünfzehn
Prozesse führte Ramelow dagegen, am Ende gab ihm das
Bundesverfassungsgericht Recht.
Ramelow selbst sagt, dass er keine Ahnung hat, was DDR-Bürger
erdulden mussten. Er habe nicht gelitten unter dem Apparat des
Ministeriums für Staatssicherheit. Aber weil Ramelow auch bespitzelt
wurde, wenn auch nicht in der DDR, hat er doch auch ein wenig Ahnung.
Wenn er davon in Weimar erzählt, nicken die vielen alten Zuhörer empört
und wissend mit dem Kopf, Ramelow ist eigentlich keiner von ihnen und
doch ist er es in diesem Moment.
Von wegen rote Socke
Überhaupt macht ihn seine Biografie für seine Gegner fast
unangreifbar. Er ist nicht radikal genug, um als rote Socke zu gelten.
Wäre die ganze Linkspartei wie er, die Debatte über Rot-Rot hätte sich
seit Jahren erledigt. Ramelow hat sich zu tief in seine Themen
eingearbeitet, als dass man ihn einen Schaumschläger nennen könnte. Und
er ist schon zu lange in Thüringen, um noch als Wessi verspottet zu
werden.
Auf seinen Wahlplakaten ist Ramelows Gesicht zu sehen und dazu
beispielsweise das Wort "Sicherheit". Auf einem anderen steht einfach
nur groß sein Name und dahinter noch ein Ausrufezeichen: "Bodo Ramelow!"
Das sei alles nicht auf seiner Eitelkeit gewachsen, sagt der
Kandidat, sondern eine Entscheidung der Partei. "Bei den letzten
Landratswahlen haben wir zum ersten Mal nur mit Personen gewonnen, nicht
als Partei oder mit Ideologie." Daraus haben sie gelernt.
Streng, aggressiv, fast pampig
Wahlkampf ohne Ideologie also. Vielleicht erklärt das die folgende
kleine Eskalation: Ramelow sitzt im Erfurter Kaisersaal und hat 20
Minuten Zeit zum Reden. Hier in diesem Gebäude wurden 1946 KPD und SPD
zur jener Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) vereinigt,
die bis 1989 die DDR regierte und nach der Wende zur PDS wurde, die
später wiederum in der Linkspartei aufging, für die nun eben jener
Ramelow Ministerpräsident werden könnte. Erste Frage also: Herr Ramelow,
sind Sie Sozialist? Ja, sagt Bodo Ramelow sofort. Und worin äußert sich
das?
Dann folgt eine zehnminütige Streiterei mit dem Reporter. Der
Sozialist Ramelow kann oder will nicht verstehen, was denn der
Sozialismus mit seinem Wahlkampf zu tun hat. Warum man ihn jetzt danach
fragt. Er wird streng, aggressiv, fast pampig. Nachher möchte seine
Pressesprecherin diesen Teil des Gesprächs so nicht zur Veröffentlichung
freigeben, sondern nur stark bearbeitet und um die größten Zankereien
bereinigt.
Das ist schade. Weniger, weil der aufbrausende Ramelow sichtbar
geworden wäre, von dem Wegbegleiter immer wieder berichten. Sondern vor
allem, weil der Streit anschaulich gemacht hätte, dass Ramelow zwar das
in diesen Tagen wichtigste Mitglied einer Partei ist, deren Wahlprogramm mit dem Bekenntnis zum Sozialismus beginnt. Dass er in der Praxis davon aber wenig wissen will.
Ob das eine gute Nachricht ist oder eine schlechte, können die
Thüringer für ihr Land am Sonntag entscheiden. Für Ramelows Partei
dürfte diese Frage noch länger offen bleiben.
Falls trotz nur hauchdünner Mehrheit
im Landesparlament alles nach dem Plan der rot-rot-grünen
Koalitionsplaner läuft: Wird das Bündnis dann zur Blaupause für die
Bundespolitik?
„Linke an der Macht – Ist das Unrecht nun vergessen?“, lautete das Thema bei Maybrit Illner am Donnerstagabend.
Er fährt nicht zur Demo gegen Rot-Rot-Grün nach
Erfurt. Stattdessen schreibt Liedermacher Wolf Biermann einen Wut-Brief.mehr...
► DARUM GING’S
Nicht
wenige Ostdeutsche empfinden es als Schlag ins Gesicht, wenn der
künftige Regierungschef Thüringens ausgerechnet aus den Reihen der
Linkspartei kommen sollte, die für viele nichts anderes ist als
Nachfolgeorganisation der einstigen Unterdrückerpartei SED. Außerdem
finden sich in den Reihen der Linken noch mache Ewiggestrige aus
DDR-Zeiten.
Die Mehrheit für das Bündnis aus Linken, SPD und
Grünen ist denkbar knapp. Sie verfügen gemeinsam über 46 Sitze im
Landtag. CDU und AfD haben zusammen 45 Mandate. Ist es denkbar, dass
womöglich am Ende auch die CDU mit der umstrittenen Eurohasser-Partei
AfD gemeinsame Sache machen würde?
Wenn
sich Politiker über eines der neuen Bundesländer in Zusammenhang mit
der Linken streiten, können die Emotionen leicht hochkochen.
Der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Karl
Lauterbach, räumt ein, dass „eine Koalition mit den Linken nicht leicht
fällt“, es aber der Wählerwille sei. Man sei Mitgewinner der Wahl und
werde dem auch Rechnung tragen, sagt Lauterbach.
Foto: ZDF
Der
CDU-Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Mike Mohring, findet es lachhaft,
sagt: „Sie und Gewinner? Mit 12,4 Prozent, das glauben sie doch selbst
nicht.“
„Wir sind aber morgen an der Regierung beteiligt, Sie in der Opposition“, hält Lauterbach dagegen.
Als
Maybrit Illner Oskar Lafontaine fragt, warum sein Parteigenosse Bodo
Ramelow ein guter Ministerpräsident werden wird, beginnt der wenig
rühmliche Auftritt des einstigen Ex-Linken-Chefs.
„Weil er bei
allen Stasi-Vorwürfen gegen die Partei mal ein Ministerpräsident ist,
der selbst bespitzelt wurde und sich gewehrt hat“, sagt Lafontaine und
spielt auf Ramelows Beobachtung durch den Verfassungsschutz an.
Foto: ZDF
Das bringt
Grünen-Politikerin Kathrin Göring-Eckardt auf die Palme: „Sie
vergleichen ja wohl nicht die Stasi mit dem Verfassungsschutz, das ist
krude!“ Auch CDU-Mann Möhring nennt den Vergleich von Lafontaine
„widerwärtig“.
Doch Lafontaine ist jetzt erst richtig in Fahrt und
er pöbelt los. Er behauptet, dass bei allen Parteineugründungen nach
der Wende maßgeblich SED-Leute beteiligt gewesen seien. Außerdem sei die
Diskussion darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, nur ein
Ablenkungsmanöver. „Warum diskutiert stattdessen niemand über Morde
durch Drohnen von deutschem Boden aus? Oder über tote Flüchtlinge im
Mittelmeer?“
Foto: ZDF
Göring-Eckardt zeigt sich daraufhin erleichtert,
lediglich in Thüringen mit der Linken koalieren zu müssen: „Gut, dass es
in Thüringen keine Außenpolitik gibt. Solche Relativierer wie Herr
Lafontaine sind nur bei den Bundes-Linken zu finden.“
Eine spätere
Koalition auf Bundesebene schließt sie aus und auch Karl Lauterbach
sagt: „Die Differenzen bei der Außen- und Sicherheitspolitik sind
unüberwindbar groß.“
Foto: ZDF
Am Ende gibt es noch
klare Ansagen zu weiteren Koalitionsoptionen: „Es gibt einen
CDU-Bundesbeschluss nicht mit der AfD zu koalieren, daran halten wir
uns“, sagt CDU-Mann Mohring.
„Wir
haben zu keinem Zeitpunkt an eine Schwarz-Rot-Grüne Kenia-Koalition
gedacht“, unterstreicht Grünen-Frau Kathrin Göring Eckardt.
►FAZIT
Lafontaine
gegen alle – das war so langweilig, wie es absehbar war. Daneben
schafft es Maybritt Illner aber das Streitpotential dieser wackeligen
Rot-Rot-Grün-Konstellation in Thüringen durch ihre Gästeauswahl und gute
Gesprächsführung herauszuarbeiten.
Muss sowohl den Linken-Partei-Chefs als auch der Welt-Gruppe allenernstes
erklärt werden, dass hier Handlungsbedarf besteht?? Offenbar wurde Bodo
Ramelow von diesen im Unklaren gelassen, mit wem er es bei seiner ehren-
amtlichen Tätigkeit zu tun bekommt?
Und zur Verlogenheit - diesmal der Stefan Aust & Co-Weltgruppe - die angeblich
bzw. eigentlich demokratisch rechtstaatliche Bundesrepublick Deutschland handelt
bzw. hat nachweislich in vielen Fällen im Grunde nicht viel anders gehandelt als das
SED-Regime in der ehemaligen DDR! Wollen Medien endlich den Menschen über
diverse unliebsame Wahrheiten berichten, oder die eigenen Landsleute weiterhin
schamlos belügen ??
Mir ekelts!
Ich habe noch lange nicht fertig!
Mit herzlichen Grüßen, besonders an alle mutigen Journalisten & Bürgerrechtler
und Juristen in Deutschland, Thomas Karnasch
Thüringens Linke-Ministerpräsident in spe
war bis vor Kurzem zusammen mit einem hochrangigen Ex-Stasi-Offizier
Co-Geschäftsführer einer Firma. Er versteht nicht, „was es daran
auszusetzen gibt“.
Bodo Ramelow verspricht viel, um Regierungschef in
Thüringen zu werden: Der Spitzenpolitiker der Linken hat zugesagt,
niemanden in sein Kabinett zu berufen, der "direkt oder indirekt mit dem
Sicherheitssystem der DDR zusammengearbeitet" habe. Doch nach
Informationen der "Welt am Sonntag" war Ramelow selbst bis vor Kurzem in
ein Stasi-Geflecht
seiner Partei fest eingebunden. Vom 12. August bis 13. Oktober dieses
Jahres war er gemeinsam mit dem früheren Stasi-Offizier Matthias
Schindler Geschäftsführer der Grundstücksgesellschaft
Franz-Mehring-Platz 1 mbH in Berlin. Auch unter den Gesellschaftern des
Unternehmens, dem das Verlagsgebäude des Parteiblatts "Neues
Deutschland" gehört, sind frühere Geheimdienstmitarbeiter von Erich
Mielke.
Damit hat der vielleicht künftige Landesvater schon vor
Beginn seiner Regierungszeit ein Glaubwürdigkeitsproblem: Um den Weg
frei zu machen für eine rot-rot-grüne Koalition unter seiner Führung,
hatte Ramelow zuletzt deutlich hervorgehoben, dass für ihn die
Staatssicherheit ein "Wesenskern" des Unrechtsstaats DDR war. Wegen
seiner Liaison mit dem ehemaligen Stasi-Mann Schindler sind allerdings
Zweifel berechtigt, ob das Bekenntnis des 58-Jährigen glaubhaft ist.
Ich verstehe nicht, was es daran auszusetzen gibt
Bodo Ramelow (Linke)
Thüringens Ministerpräsident in spe
Der aus dem Westen stammende Politiker bestätigte, dass
er neben Schindler zweiter Geschäftsführer in dem Berliner Unternehmen
war. Ramelow nannte es jedoch "ehrabschneidend", aus seinem
ehrenamtlichen Engagement "eine Stasi-Geschichte" zu machen. Er habe
sich lediglich in seiner kürzlich niedergelegten Funktion als
Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung um den geplanten Bau von
deren neuem Hauptquartier gekümmert. Es soll für gut 20 Millionen Euro
im Berliner Ortsteil Friedrichshain entstehen. Jüngst wurde dafür ein
drei Millionen Euro teures Grundstück nahe der East Side Gallery
erworben. "Ich verstehe nicht, was es daran auszusetzen gibt", sagte
Ramelow der "Welt am Sonntag".
Linke-Führung verweigert Auskunft zu "biografischen Daten"
Schindler leitete in der Stasi-Spionageabteilung HVA
zuletzt ein Referat, das für die Botschaften in Afrika sowie in Latein-
und Mittelamerika zuständig war und ein Netz von Informanten unterhielt.
In seinem Lebenslauf gab er später an, zwischen 1985 und 1990 "in der
Außenwirtschaft" tätig gewesen zu sein. Schindler ist über die
hauptsächlich von ihm gehaltene Beteiligungsgesellschaft Communio zu 50
Prozent an der Neues Deutschland Verlag und Druckerei GmbH beteiligt.
In der Communio hält der Linke-Anwalt Tilo Hejhal
Anteile, der nach "Welt am Sonntag"-Informationen früher als IM
"Gottfried" für die Stasi spitzelte. In der Fevac, der zentralen
Firmenholding der Partei, sind ebenfalls Stasi-Zuträger: Rechtsanwalt
Joachim Philipp, der in Ost-Berlin Richter am Militärobergericht war und
den Decknamen IM "Achim" trug. Seine Mitgesellschafterin ist Ruth Kampa
alias IM "Ruth Reimann", die zu Spionageeinsätzen in der Bundesrepublik
geschickt wurde. Jetzt ist sie Justiziarin der
Linke-Bundestagsfraktion. Kampa und Philipp halten jeweils 30 Prozent
der Fevac-Anteile. Ehemalige Spitzel des SED-Geheimdienstes haben damit
in der Holding die Mehrheit.
Laut Satzung der Linken ist der Bundesvorstand unter
Führung der Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger für die
"finanziellen Mittel und das Vermögen" verantwortlich. Beide wollten
sich auf Anfrage nicht dazu äußern, warum frühere Stasi-Mitarbeiter die
Firmen der Linken managen. Stattdessen ließen sie der "Welt am Sonntag"
über einen Sprecher ausrichten, dass "alle Teilhaberinnen und Teilhaber,
Gesellschafterinnen und Gesellschafter juristisch korrekt arbeiten".
Ansonsten äußere sich die Partei nicht "zu Personen und biografischen
Daten".
Vor diesem Hintergrund dürfte die Wahl des
Ministerpräsidenten am 5. Dezember im Erfurter Landtag umso spannender
werden. SPD, Grüne und Linke verfügen nur über eine Mehrheit von einer
einzigen Stimme. Die SPD votierte
am Samstag mit 95,5 Prozent für den Koalitionsvertrag des neuen
Dreierbündnisses. Wird Ramelow gewählt, wäre dies eine Zäsur in der
Geschichte der Republik. Denn Rot-Rot-Grün als neues Regierungsmodell
gab es in der politischen Farbenlehre noch nicht. Thüringen könnte
perspektivisch auch im Bund neue Machtoptionen eröffnen.
Türkischer Präsident Erdogan über den Westen:"Sie wollen uns tot sehen"
AP/dpa
Präsident Erdogan (Archiv): Kritiker haben psychische Probleme
Der türkische Präsident Recep
Tayyip Erdogan beschuldigt den Westen, er wolle nur das Geld der
Muslime. "Glaubt mir, sie mögen uns nicht". Seinen Kritikern attestiert
er psychische Probleme.
Istanbul - Der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdogan
hat eine Brandrede gegen den Westen und prowestliche Türken gehalten:
Die Fremden hätten es nur auf das Geld der Muslime abgesehen, zitierte
ihn die türkische Zeitung "Hürriyet". "Glaubt mir, sie mögen uns nicht", sagte er.
"Sie sehen wie Freunde aus, aber sie wollen uns tot sehen, sie mögen
es, unsere Kinder sterben zu sehen", fügte Erdogan beim Treffen der
Organisation für Islamische Zusammenarbeit (COMCEC) in Istanbul hinzu. Die Ausländer hätten es auf Öl, Gold, Diamanten und die billigen Arbeitskräfte in der islamischen Welt abgesehen.
Die Länder des Nahen Ostens könnten ihre Probleme selbst lösen, ohne
den Westen. "Wenn wir zusammenarbeiten, werden wir die Einsamkeit
Palästinas beenden, die fast ein Jahrhundert dauert", fügte Erdogan
hinzu. Auch das Blutvergießen im Irak und in Syrien könne nur mit
vereinten Kräften beendet werden.
Noch einmal betonte er in der Rede am Donnerstag, er halte daran fest, dass seine Glaubensbrüder Amerika entdeckt hätten.
"Nur weil ich ein durch wissenschaftliche Forschung belegtes Faktum
wiederholt habe, werde ich angegriffen von westlichen Medien und Fremden
unter uns, die an einem Ego-Komplex leiden", sagte Erdogan. Seinen
Kritikern im In- und Ausland warf Erdogan daher psychische Probleme vor.
Als Beweis für seine These von der Entdeckung Amerikas durch Muslime
führte Erdogan einmal mehr an, dass Christoph Kolumbus, der allgemein
als Entdecker des amerikanischen Kontinents betrachtet wird, in seinem
Reisetagebuch von einer Moschee an der Küste des heutigen Kubas
berichtet.