Merkel liebt immer mehr die Autokratie: wieder soll EU Vorhaben aus wahltaktischen Gründen auf Weisung Merkels boykottiert werden

Hätte von der Leyen Persönlichkeit,dann würde sie sich nicht wie ein

abhängiges Schulmädchen beherrschen  lassen! 

6. März 2013 01:03 Berlin 

versus Brüssel Bundesregierung will EU-Frauenquote kippen

Musste in der kabinettsinternen Diskussion um die EU-weite Frauenquote kapitulieren: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen.

(Foto: dapd)

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Selbst die abgeschwächte Initiative für eine EU-weite Frauenquote ist Berlin noch zu viel. Deshalb hat das Kanzleramt jetzt nicht nur das pro Quote eingestellte Arbeitsministerium auf Linie gebracht. Nach SZ-Informationen weist die Bundesregierung ihre Vertreter in Brüssel an, die "Ablehnung des Richtlinienvorschlags" aktiv voranzutreiben.

Von Robert Roßmann, Berlin

Die Bundesregierung will nach Informationen der Süddeutschen Zeitung jetzt auch die abgeschwächte Initiative von EU-Justizkommissarin Viviane Reding für eine europäische Frauenquote in Aufsichtsräten stoppen. Ursula von der Leyens Arbeitsministerium hat auf Druck des Kanzleramts einen Vorbehalt gegen diesen Kurs zurückgezogen. Damit gibt es nun eine gemeinsame Haltung des Kabinetts. Die Ständige Vertretung Deutschlands bei der EU wurde daraufhin am Montagabend aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die geplante Richtlinie keine Mehrheit findet.
In der "Weisung" der Bundesregierung, die der SZ vorliegt, heißt es, die Ständige Vertretung solle "ab sofort - auch auf Botschafterebene - gegenüber Partnern für die deutsche Haltung werben". Das "Verhandlungsziel" müsse die "Ablehnung des Richtlinienvorschlags" sein. Dies solle durch die "Bildung einer Sperrminorität" erreicht werden. Die Bundesregierung sei "aus grundsätzlichen Erwägungen" gegen die geplante Richtlinie, da diese das Subsidiaritätsprinzip nicht wahre. Nach Ansicht der Regierung gibt es keine europäische Rechtsgrundlage für die vorgeschlagene Quotenregelung. Dergleichen müsse deshalb national geregelt werden.
In der Weisung werden der Ständigen Vertretung auch Vorschläge für die "Gesprächsführung" gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass "die Festlegung der deutschen Haltung den Partnern in Brüssel bisher noch nicht kommuniziert" worden sei. Der Quote würde auch "eine große Zahl" anderer Mitgliedstaaten "skeptisch bis ablehnend" gegenüberstehen. Daher "sollte nun vorrangiges Ziel sein, gemeinsam mit diesen Mitgliedstaaten eine dauerhafte Sperrminorität im Rat gegen den Vorschlag zu bilden".

Warum von der Leyens Ressort einknickte

Der Entwurf zu der Weisung war vom zuständigen Familienministerium formuliert worden. Im Rahmen der Ressortabstimmung legte das Arbeitsministerium dann seinen Vorbehalt ein. Es hat - anders als das Familienressort - keine Bedenken gegen eine EU-weite Frauenquote.
Nach Informationen der SZ schaltete sich am 27. Februar dann aber das Kanzleramt in den Konflikt ein. Es bat das Arbeitsministerium schriftlich, den Vorbehalt gegen den Weisungsentwurf des Familienministeriums noch am selben Tag zurückzuziehen. Als Frist wurde dafür "heute Nachmittag" genannt. Daraufhin gab von der Leyens Ressort formal klein bei. Auf dieser Grundlage erteilte die Bundesregierung dann die Weisung. Sie ging am Montagabend bei der Ständigen Vertretung in Brüssel ein.
Die EU-Richtlinie soll für alle börsennotierten Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten oder 50 Millionen Euro Jahresumsatz gelten. Sie enthält eine "Zielvorgabe von mindestens 40 Prozent" für das jeweils "unterrepräsentierte Geschlecht" - in der Regel also die Frauen. Die Quote soll bis zum Jahr 2020 erreicht werden. Öffentliche Unternehmen sollen die Quote bereits 2018 erfüllen. Gegen den Widerstand Deutschlands dürfte die Frauenquote in der EU kaum durchsetzbar sein.

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Quelle und Bearbeiter: SZ vom 06.03.2013/jobr

Updates zu

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Boulevard-Lanz(Karriere-Bolzer ohne Ende??) hat Kohl-Familien-Tragödie der Einschalte wegen inszeniert??

= Das solche Leute wie "wetten dass,...??"-Grüpchen Marcus Lanz allenfalls
wissen,wie das Wort Journalismus geschrieben wird,ist nicht nur mir schon
länger mehr oder weniger klar.

= Geschmacklos ist demgegenüber noch eine Verharmlosung!
Kein Wunder,dass es u.a. bis kaum zu glaubende 400.000 Nachbarschafts-
streitigkeiten vor Gericht in einem einzigen Jahr gibt!

= Was allerdings auch an der beinah chronisch korrumpierten deutschen
Justiz liegt(die politische Justiz wohlgemerkt!)

Besonders die Boulevard/print Medien wickeln weiter ungeniert nicht nur
in Deutschland den eigenen Staat ab!

= Da und dort klarer Fall von Missbrauch der lebenswichtigen Errungen-
schaft der Pressefreiheot !!!

Führen deutsche Medien schlimmstenfalls weltweit einen Vergleich an,
wonach statistisch gesehen ausländische BürgerInnen gegen Medien
(in Demokratien)auf Unterlassung bzw. Richtigstellung wegen derer
Aufmachungen klagen??

= Und u.a. der WDR hat auch bezüglich Merkels Stasi-Vergangenheit
recherchiert und hält die Ergebnisse lieber unter Verschluß!
= Laut Wisthleblower hat der WDR das ominöse Merkel-Foto zu DDR/
Stasi-Zeiten vor dem Anwesen des hermetisch abgeriegelten Grundstücks
des Regime-Kritikers Robert Havemann entdeckt!

= In Anbetracht der Tatsache,dass Kanzlerin Merkel schon beinah ihre
gesamte Politiker-Karriere über Verantwortung eher aus dem Weg geht,
haben die Menschen noch mehr das Recht zu erfahren,wie weit Angela
Merkel aus Karriere-Gründen zusätzlich bei der Stasi noch freiwillig an
mancher Drecksarbeit mitgewirkt hat !!!

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Äh.nee ne?? Die Amigos Augstein und Schirrmacher verlangen für sowas auch noch Eintritt(...)

Besonders Auslandskorrespondenten muss so eine regelmäßige pr-trächtige
Selbstinszenierung wie eine Ohrfeige vorkommen! Gerade Auslandskorres-
pondenten halten doch bemüht den echten Journaliamus hoch!

Wenn nicht nur die beiden unten genannten Amigos ernsthaft was von
Journalismus verstehen würden,dann würden u.a. Frankie und Jake richtig
Ernsthaftes auf die Beine stellen(wollen)!?
= Als Verleger und Herausgeber verfügen Jakob Augstein und Frank
Schirrmacher jedenfalls über ganz andere Möglichkeiten!

Ach Banane:
Die Medien hätten z.B. nur die Frage an ihre Leser,Zuschauer,Zuhörer stellen
brauchen; war die zwischenzeitliche Laufzeitverlängerung der Atommeiler nicht
doch eindeutiger Demokratie-Missbrauch,weil die überwältigende Mehrheit der
Bundesbürger laut repräsentativer Umfragen dagegen votiert hat ?!

= Sowas z.B. wäre beinah pures Dop für die Demokratie-Bewegung!
Weil für die Menschen leicht zu verstehen!
Darüber hinaus fühlen sich Menschen vermehrter ernstgenommen,würden solche
repräsentativen Umfragen mindestens im Zuge der nötigen demokratischen
Auseinandersetzung als wichtige zu ergründende Thematik behandelt! 

= Und bei der Politik wären positive Folgen beinah spürbar:
Nee nee,davon sollten wir lieber die Finger lassen,bei Demokratie-Missbrauch
versteht das gemeine Volk mittlerweile überhaupt keinen Spaß mehr...
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Freitag-Salon

04.02.2013 | 15:09

Freitag-Salon mit Frank Schirrmacher

Salon In regelmäßigen Freitag-Salons diskutieren wir – jenseits von Netz und Papier – mit Journalisten und ausgewählten Gästen über Glück und Unglück der Gegenwart

12. März 2013,  19.30 Uhr
Vom Homo Oeconomicus zurück zur kooperativen Gesellschaft?
Jakob Augstein im Gespräch mit Frank Schirrmacher
Frank Schirrmacher stellt in seinem neuen Buch „Ego – Das Spiel des Lebens“ die grundlegende Frage nach den neuen Spielregeln unseres Lebens: Warum bekommen wir die Dinge nicht mehr in den Griff? Woher rührt der fatale Eindruck, dass jemand mit uns spielt? In seinem Buch erkennt Schirrmacher einen neuen, zerstörerischen Egoismus, der uns von der Ökonomie eingepflanzt wurde. Nach seiner Karriere im Kalten Krieg wurde der moderne Homo Oeconomicus nicht ausgemustert, sondern eroberte den Alltag des 21. Jahrhunderts. Politik, Finanzwirtschaft, Gesellschaft: Alles ist Markt, der Markt ist alles und der Markt braucht nur Gewinner. Kooperation ist in dieser Welt nicht mehr vorgesehen. Es wächst ein neues soziales Monster heran: Egoismus, Misstrauen und Angst haben über Solidarität und Vertrauen gesiegt. Doch wie lässt sich das Monster wieder bändigen?

Eintritt: 8 Euro, ermäßigt 5 Euro, Karten sind über das Maxim Gorki Theater bestellbar.

Der Freitag-Salon ist eine Kooperation mit dem Maxim Gorki Theater Berlin und findet einmal im Monat statt.
Maxim Gorki Theater Berlin
Am Festungsgraben 2
10117 Berlin
Medienpartner ist zitty Berlin.
Kontakt:
anna-lena.vonsalomon(at)freitag.de
Tel: +49 (30) 25 00 87 - 105
Fax: +49 (30) 25 00 87 - 99
Hier geht es zum Salon-Archiv

Foto Frank Schirrmacher: © Tim Wegner/laif, Köln

Schluss mit Komik: Beppe Grillo wollte gewählt werden und wurde gewählt!

Und wer sich in ein Parlament als Abgeordnter der BürgerInnen wählen lässt,
muss sich gemäß seinen damit angenommenen unmissverständlichen Pflichten ganz einfach stellen!!!
UND zum Wohle der BürgerInnen nach bestem Wissen und Gewissen Politik
machen -Politik erarbeiten !!!
= Alles andere ruft eine Strafverfolgung wegen des nachhaltigen Verdachts des
Demokratie-Missbrauchs auf den Plan !!!

= Möglicherweise notwendige Neuwahlen müsste ansonsten auch der offenbar
doch nicht so komische Komiker Beppe Grillo aus eigener Tasche finanzieren !!!
= Ebenso wie Hochstapler Silvio Berlusconi !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

CSU-Zirkel spricht indirekte Drohung aus!

Thomas KarnaschHorst Seehofer

vor 17 Stunden ·

‎"Stasi-Verdacht gegen Angela Merkel erhärtet sich"
Standard Stasi-Verdacht gegen Angela Merkel erhärtet sich
-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Fwd: zugesandter Link über "Merkels Stasi Vergangenheit"!
Datum: Thu, 21 Feb 2013 14:41:06 +0100
Von: Thomas Karnasch
An: info@cdu.de, info@fdp.de, info@csu-bayern.de, info@die-linke.de, info@spd.de, info@gruene.de
http://wirtschaftspolitik-von-amateuren.blogspot.de/2013/02/schade-frau-merkeldass-ihre-politik.html
Angela Merkel hat 1978 nach ihrem Studium als Diplom-Physikerin bei einer Bewerbung an der Hochschule in Ilmenau eine Stasi-Verpflichtungserklärung von der Stasi in einem Büro der Hochschule vorgetragen bekommen, die sie nicht unterschrieben haben will.
Die Unterbreitung dieses Angebots bestreitet sie auch nicht.

Jetzt wird aber immer deutlicher, dass sie danach in der DDR Kariere machte.
Sie bekam danach in Berlin einen Posten als Wissenschaftlerin und Doktorandin am Zentralinstitut für Physik an der Akademie der Wissenschaften der DDR und sie landete in der Leitung der dortigen FDJ als Sekretärin für Agitation und Propaganda auf Kreisleitungsebene.

Es stellt sich die Frage, ob sie diese Stasi-IM-Verpflichtungserklärung nicht doch unterschrieben hat und dafür in der DDR befördert wurde und einen DDR Doktortitel in Physik und einen DDR Kader-Leitungsposten an der Akademie erhalten hat?

Im Jahr 1978 zieht sie nach Berlin Mitte in ein besetztes Haus in die Mariannenstraße und 1981 nach der Trennung von Ulrich Merkel in ein weiteres besetztes Haus im Szeneviertel Berlin Prenzlauer Berg.

In dieser Zeit propagierten SED und FDJ die Lösung des Wohnugsproblems als wichtigste Aufgabe des Parteitages seit den 70 er Jahren und die Stasi hat die DDR Subkultur insbesondere in Mitte und Prenzelberg mit Stasispitzel unterwandert, wo sich die Zionskirche und die Gethsemanekirche befindet und sich der DDR Subkultur-Widerstand formierte .

Bei der illegalen Wohnungsbesetzung beteiligt sich 1981 ausgerechnet ihr FDJ Chef Hans-Jörg Osten, der auch bei der Renovierung der Wohnung mithalf.
Das deutet daraufhin, dass es sich um eine FDJ Aktion handelte und nicht wie Merkel sagt um eine völlig unpolitische Aktion.

Eine Hausbesetzung hätte die restriktive Polizei und DDR Behörden der DDR nicht zugelassen, zumal sich Angela Merkel dort wie auch in der Mariannenstraße zunächst nicht polizeilich meldete und diese Aktion so nur mit Unterstützung der Stasi oder mit Stasiagenten möglich gewesen wäre.

Im Jahr 1978 wurde auch der Operative Vorgang OV Larve gegen den Regimekritiker Robert Havemann in Grünheide an der Burgwallstraße 4 ausgeweistet und bis zu 200 Stasiagenten im Alter von Angela Merkel observierten seit 1976 und insbesondere ab 1978 das hermetisch abgeriegelte Grundstück von Havemann rund um die Uhr und als Stasiagenten verkleidete Polizisten beteiligten sich ebenfalls an dieser Aktion.
In dieser Zeit entsteht das Foto, dass Angela Merkel als eine sich dem Objekt nähernde Person in Grünheide erfasst und in der Stasiakte Robert Havemasnn archiviert wird.Das war nur bei Stasiagenten oder bei Gästen der Fall, wobei es Listen für die Stasi von genehmigten und unerwünschten Gästen gab.

Ihre beiden Stasi-IM-Intimfreunde an der Akademie:
Der Stasi-Intim-Freund von Merkel landete als Generaldirektor in der Stiftung Oper Berlin.Gerade weil die Bundesregierung die Stiftung Berliner Oper bezuschußte, wozu übrigens drei große Berliner Opern gehören, ist es wahrscheinlich, dass die Bundesregierung ein Mitspracherecht bei der Besetzung des Generaldirektors hat und auch das letzte Wort. Das kann der Bund nämlich dann zur Bedingung für Zuschuße machen.

Und das ausgerechnet Angela Merkels Stasi-IM-Freund Michael Schindhelm Generaldirektor der Stiftung wurde, der PHYSIKER ist, dürfte kein Zufall sein .
Stasi IM und Büropartner sowie Freund von Merkel an der Akademie namens Michael Schindhelm wird nach der Wende Generaldirektor der Stiftung Berliner Oper, Theaterdirektor in Basel und Kulturmanager in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
http://www.welt.de/multimedia/archiv..._D_956681p.jpg

Und ihr zweiter intimere Stasi-IM-Freund aus Akademie-Zeiten namens Frank Schneider, den sie zu Hause ihren Eltern in Templin vorstellte, wird gaaaaaaaaaaaaaaaaaanz zufällig Intendant des noblen Konzerthauses am Berliner Gendarmenmarkt.
Stolz wie Oskar
http://www.faz.net/m/%7BBF840A6A-F0D...4%7Dg225_4.jpg

Stasi IM Bachmann Frank Schneider
Der noble Berliner Gendarmenmarkt, die Wirkungsstätte des Stasi IM Bachmann und Merkel-Intimus nach der Wende !!
http://www.stadtentwicklung.berlin.d...armenmarkt.jpg/

http://www.berlin-stadtfuehrung.de/m...in_357x192.jpg
Naja manche Stasi IM s wurden in den Selbstmord getrieben oder als Postbote und Lehrer aus dem Öffentlichen Dienst entlassen und andere Stasi IM s aus dem Umfeld von Merkel landeten so ganz sanft in hochdotierten Leitungs-Funktionen..
Selbstmord: Grass' Stasi-Spitzel erschießt sich auf Parkbank - Nachrichten Regionales - Berlin - WELT ONLINE
Selbstmord- Grass IM Spitzel erschießt sich auf Parkbank..
http://i.idnes.cz/10/073/c460/CHU349..._Schadlich.jpg

Historiker Karl-Heinz Schädlich
Dem Geheimdienst war aufgefallen, dass Schädlich Kontakte zu Oppositionellen wie Robert Havemann und Wolf Biermann hatte. Zudem kam er auch über seinen Bruder Hans Joachim, der ein regimekritischer Schriftsteller war, in Kontakt mit Literaten. Karlheinz Schädlich, der als Historiker an der Akademie der Wissenschaften arbeitete, nahm beispielsweise an Treffen von Schriftstellern teil, die in Ost-Berliner Wohnungen stattfanden. Dort tauschten die Literaten aus Ost und West, unter ihnen Grass, Nicolas Born, Sarah Kirsch und Jurek Becker, ihre politischen Meinungen aus. Dank des Inoffiziellen Mitarbeiters „Schäfer“ war die Stasi immer gut über diese Treffen unterrichtet. Karlheinz Schädlich besuchte Grass sogar in dessen West-Berliner Wohnung. Auch über seinen Bruder Hans Joachim, der 1977 die DDR verließ, berichtete der IM.

Auch Günter Grass hält einen Vergleich von Merkel mit IM s für angebracht.

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Wirtschafts-Politiker & Bonzen wieder auf dem Ego...: Schade Frau Merkel,dass ihre Politik-Karriere.

wirtschaftspolitik-von-amateuren.blogspot.com

Eckhard Neubert Vorsicht Herr Karnasch,ich denke da an Gustl Mollath!!!!

vor 11 Minuten · Gefällt mir

 

Wollen Sie damit sagen,dieser wurde also tatsächlich von Politik/Justiz/Behörden quasi aus dem Weg geräumt ?? Ich fasse das als Drohung auf und werde das sogleich veröffentlichen !!!