Auch gegen Kanzlerin Merkel ist ein Misstrauens-Antrag längst überfällig

Deutsche Justiz ist kaum besser als die zur Nazi-Zeit um 1936

In der neuerlichen erschreckenden Menschenrechtsverletzung gegen den international
anerkannten Menschenrechtler Thomas Karnasch hat der Göttinger Amtsrichter
Moog also tatsächlich auf Weisung aus Politik und Justiz gehandelt:
 = Auch dafür gab es keinerlei rechtliche Grundlage.
= Moringer/Northeimer Polizei hat dazu nachweislich Amtsmissbrauch geleistet

Besonders Kanzlerin Merkel(sowie u.a. der niedersächsische Wirtschaftsminister Bode)
macht sich die letzten Tage deutlich wahrnehmbar nicht mal die Mühe,um nicht nur ihr
offensichtliches Wohlwollen an diesem Justiz-Verbrechen zu verbergen(Persönlichkeits-
störung! - eine Schande für die Demokratie !!!).
Mit herzlichen Grüßen von wieder freigelassenem Thomas Karnasch

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Justiz-Sumpf Deutschland........von H.-J. Selenz

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Eingestellt von ARE - Team am 23. Mai 2008 - 9:43. Fehlurteile | externe | Nein

Selenz` Kommentar 28

Selenz` Kommentar 22. Mai 2008 www.hans-joachim-selenz.de

Selenz` Kommentar 28

Ein Richter im Ruhestand lässt die Republik erbeben. Die Wellen schlagen immer höher. Dabei berichtete der Mann nur von seiner Arbeit. Seiner Arbeit innerhalb der deutschen Justiz. Es ist ein Rückblick mit Brisanz. Der Blick in einen kriminellen Sumpf *. „Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke, dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor „meinesgleichen““. Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben: „Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann“. Würde dies ein einfacher Bürger behaupten, der von einem dieser kriminellen Gesetzeswächter gerade seiner Rechte beraubt wird, säße er - mit hoher Wahrscheinlichkeit - alsbald hinter Gittern. Es sei denn, es ist die Wahrheit - siehe „Selenz` Kommentar - Kriminelle Staatsanwälte“. Ex-Richter Fahsel berichtet weiter: „Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.“ Kriminelle Richter und Staatsanwälte waren trotzdem „sakrosankt“, wie Ex-Richter Fahsel es formuliert, „weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen.“ Besser kann man den Zustand in den Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit Hilfe derer Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat missbrauchen.

Explizit kriminelles Justizhandeln gibt es zuhauf. Einige Beispiele aus Niedersachsen. Die Vor-gehensweise ist immer gleich: Um die deutsche Justiz auszuschalten, muss man Prominente ab-hängig machen. Denn deutsche Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Sie sind nicht dem Gesetz verpflichtet, sondern hängen an der Leine von Politikern. Hatte man bei VW Betriebsratschef Volkert auf unsägliche Weise abhängig gemacht, so war es im Fall der kriminellen Vorgänge in der WestLB/Preussag/TUI-Gruppe NRW-MP Rau. Den machte man später - trotz oder wegen der auch in diesem Fall unsäglichen Hintergründe - gleich zum Bundespräsidenten. Denn dessen juristischer Windschatten reicht weit. Um sich vor Nachstellungen zu schützen, verteilte die Preussag/TUI AG zudem jährlich 20 Mio. DM an Schwarzgeld. Teile davon gingen an Politiker und Beamte „in Umschlägen unter den Tisch mit wg.“. Das räumte Preussag/TUI-Pressechef Zumpfort im „Bericht aus Berlin“ zur besten Sendezeit ein. Offen und entwaffnend ehrlich. In Niedersachsen wurde kürzlich ein weiterer Fall von Organisierter Kriminalität bekannt, der alle bisherigen Vorstellung sprengt. Die Landesbank NordLB betätigte sich dabei in dreist-kriminel-ler Weise und plünderte die Aktionäre einer Firma aus, die sie zuvor an die Börse gebracht hatte. Die darob im Detail informierten Staatsanwälte schauen seit Jahren zu. Völlig teilnahmslos!

Viele deutsche Politiker, Manager und Juristen handeln daher nach dem Motto: „Ich bin für den Sumpf nicht verantwortlich - ich suhle mich nur darin“. Wegen der weisungsgebundenen Staats-anwälte brauchen unsere Politiker und ihre fördernden Freunde aus der Wirtschaft nicht einmal zu befürchten, juristisch belangt zu werden. Der Bürger fragt sich angesichts einer immer stärker ausufernden Kriminalität, ob dieser Polit/Justiz-Sumpf jemals trocken zu legen ist. Ex-Richter Fahsel ist auch da pessimistisch: „In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht mög-lich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation“. In Deutschland sind in der Tat alle Bemühungen zum Scheitern verurteilt. Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein. Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechts-beugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt. Die einzige Chance, rechtsstaatliche Verhält-nisse zu erreichen, ergibt sich über die EU-Kommission. Die kann es nicht zulassen, dass in einem EU-Kernland Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik. Um dem Recht doch noch zu seiner Geltung zu verhelfen, rate ich daher allen von Justiz-Kriminalität betroffenen Bürgern, in einem ersten Schritt Fakten und beteiligte Justiz-Mitarbeiter per Strafanzeige festzu-halten. In einem zweiten Schritt sind dann die Unterlagen der EU-Kommission und dem EuGH offen zu übersenden. Nur so lässt sich der kriminelle Justiz-Sumpf in Deutschland trocken legen.

* Süddeutsche Zeitung 9. April 2008 „Konsequente Manipulation“

Peine, den 22. Mai 2008 gez.: Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz

Schwach: auch der Verteidigungs- minister(Jurist) de Maiziere hält nix von Verantwortung übernehmen

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_de_Maizi%C3%A8re
"Seit Oktober 2010 ist de Maizière Honorarprofessor für Staatsrecht an der
Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden.<sup>[3]"

Wie weiter auf der unter obigem Link zu findenden Wikipedia-Seite über den 
Verteidigungsminister zu lesen ist,war dieser vorher u.a. schonmal Innenminister
(2004-2005) und sogar auch Justizminister (2002-2004) in Sachsen,bevor dieser:</sup>
"Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de
Maizière Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II."

= Und dennoch bringt auch dieser also offensichtliche Scharlatan nicht ein
einziges Wort über den Zustand dieser Justiz über die Lippen = unglaublich !!!

Das so jemand auch nicht ansatzweise eine Strategie zum Fall Syrien z.B.
aufzubieten hat,wundert mich jedenfalls nicht.

= Wenn ein Regime gegen die eigene Bevölkerung Panzer,Flugzeuge und
Mördertrupps aufbietet,dann muss sowas jeden halbwegs vernünftigen
Menschen nicht nur ensetzen,sondern dann müssen die jenigen,welche meinen
in der Politik Karriere zu machen beweisen,das sie eben auch entsprechendes
draufhaben !!!
= Auch der Verteidigungsminister ist beinah sang und klanglos durchgefallen.

= Wer sich nicht ernsthaft mit den Begebenheiten vor Ort beschäftigt und
darüber hinaus immer noch nicht begriffen hat,das möglichst von Anfang an
die Tötungs-hardware des Baschad-Regimes hätte ausgeschaltet werden
müssen,zu was sollen solche Leute überhaupt noch gut sein ???

Umso mehr,nachdem dessen Kanzlerin noch tagszuvor zum wiederholten
Male das Wort Menschenrechte in den Mund genommen hat !!!

= Diese Bundesregierung: haben restlos fertig!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. die deutsche Medienlandschaft ist also zum größten Teil kaum besser
als die durch das Regime in Teheran;Peking und  Moskau gesteuerte dortige
Medienlandschaft:
= Für jeden halbwegs vernunftbegabten Journalisten muss doch klar sein,dass
besonders die Versager-Connection Schünemann,McAllister,Busemann& Co
nur noch über entsprechend darstellende Karikaturen abgebildet werden sollte !!!
= Damit die Menschen so zu ihrem unmissverständlichen Recht kommen,über
diverse Politik-Versager(Verbrecher) aufgeklärt zu werden !!!
= Um diese entsprechend spätestens beim nächsten Urnengang standesgemäß
in die Wüste schicken zu können !!!

= Für jeden auch hier belesenen echten Demokraten muss doch mittlerweile
klar sein,dass der Verfasser auch dieses Schriftsatzes mehr an Können
aufzubieten hat,als besonders die vielen Biedermeier in Politik und Medienlandschaft.

Energiewende: auch Rösler entlarvt sich selbst als Scharlatan!

Auch Wirtschaftsminister Rösler hat offenbar keinen Plan von der Energiewende.
Grundsätzlich müssen Politiker doch die Bereitschaft aufbringen,zu Paier 
gebrachte Planungen von Zeit zu Zeit zu hinterfragen und besonders mögliche 
technologische Weiterentwicklungen gerade im Energiesektor dann zusätzlich mit 
einzubeziehen.Aber von Rösler auch in unten abgebildetem Bericht keine Spur 
davon - nur:"Aber wir müssen nachsteuern,wenn Jobs und unsere Wettbewerbs-
fähigkeit bedroht sein sollten."

Dann müsste Rösler doch wütend auf seinen Umweltminister sein:
Schlielich hat dieser Scharlatan offenbar ebenso absichtlich den Expertenrat 
vorenthalten,jeweils eine Autobahnspur zu verelektrifizieren um eine geringere 
Reichweite und damit kostengünstigere Produktion von Elektroautos voranzutreiben.
= Schließlich würden diese damit preiswerter im Kaufpreis werden können,womit 
doch zweifelsfrei mittelfristig mehr Elektroautos würden verkauft werden können !!!


Ganz zu schweigen von der zusätzlichen Möglichkeit,nämlich besonders den 
Kohlendioxid-Austoß zu reduzieren !!!
= Was letztendlich langfristig weiteres Geld einsparen helfen würde:
Ein dann weniger geschädigtes Klima verursacht dann auch vergleichsweise 
weniger Kosten durch z.B. das Geringerausfallen von Naturkatastrophen !!!


= Schade,immer mehr Politiker unterstellen sich eine gestörte Persönlichkeit:
Auch Möchtegern-Parteichef Rösilein bringt es nicht zustande,seine Versager-
Justizministerin u.a. zum längst überfälligen Rücktritt zu drängen !!!

= Die Bundesrepublick Deutschland hat eine allzu wirklichkeitsferne und karriere-
besessene Bundesregierung.Zudem immer offenbarer ohne jedes Charisma.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch


Auch Rösler meldet Zweifel an Zeitplan für Energiewende an

"Nachsteuern auf der Zeitachse"

Haben beide Zweifel am Zeitplan für die Energiewende: Altmaier und Rösler In der Bundesregierung wachsen offenbar die Zweifel, die von ihr selbst beschlossene Energiewende im angestrebten Zeitplan verwirklichen zu können. Der Umbau der Energieversorgung müsse mit Augenmaß geschehen, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler der "Bild"-Zeitung. "Die Zeitachse und die Ziele für die Energiewende stehen. Aber wir müssen nachsteuern, wenn Jobs und unsere Wettbewerbsfähigkeit bedroht sein sollten", sagte Rösler.

Das zweite Kabinettsmitglied nach Altmaier

Der FDP-Politiker betonte, die Bezahlbarkeit von Strom für Verbraucher und Unternehmen habe für ihn "oberste Priorität". Damit rückt nach Umweltminister Peter Altmaier das zweite Kabinettsmitglied angesichts zahlreicher Probleme bei der Umsetzung der Energiewende vom gesteckten Zeitplan ab. Altmaier hatte am Wochenende erklärt, er zweifele daran, ob der Stromverbrauch wie angestrebt tatsächlich um zehn Prozent bis 2020 gesenkt werden könne.

Die Bundesregierung hatte unter dem Eindruck der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima im Frühjahr 2011 die Energiewende mit einem Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie bis 2022 beschlossen. Zuvor hatte sie noch voll auf Atomkraft gesetzt und den von Rot-Grün mit der Energiewirtschaft bereits besiegelten Atomausstieg zurückgenommen.

Merkel: "Kein ganz leichter Pfad"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gestern noch den Vorbildcharakter der in Deutschland beschlossenen Energiewende betont. Beim Petersberger Klimadialog, einem zweitägigen Treffen von Umweltpolitiker aus 35 Staaten, sagte sie: "Wenn die Energiewende in Deutschland gelinge, könnten andere Länder davon lernen. Sie räumte allerdings ein, dass dies "kein ganz leichter Pfad" sei.

Positionen

Wie steht es um die Energiewende? Ein Jahr nach Fukushima ziehen vier Experten Bilanz (13.03.2012) [mehr]

Die Opposition warf der Bundesregierung hingegen Untätigkeit auch bei der Energiewende vor. "Weder kommt der Netzausbau voran, noch wird an Steigerung der Energieeffizienz gearbeitet; und erst recht gibt es keine Konzepte gegen soziale Verwerfungen durch steigende Energiepreise", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Ähnlich äußerte sich auch Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin.

• Altmaier bezweifelt Umsetzung der Energiewende-Ziele (15.07.2012)
• Rösler und Altmaier ziehen Bilanz zur Energiewende (05.06.2012)
• Ein Jahr nach Fukushima: Wie steht es um die Energiewende? (13.03.2012)
• Altmaier wegen Energiewende unter Druck [M. Pieper, ARD Berlin]

• Weltatlas: Deutschland [Flash|HTML]

Stand: 17.07.2012 07:45 Uhr

meta.tagesschau.de

• 68 Kommentare zur Meldung Neuester Kommentar von 'gierde zerstört' am 17.07.2012 13:02 Uhr:
  @ denke
  Sie haben Recht ? Entwicklungsländer - die Menschen vor Ort in den Dörfern - tauschen ihre agrarbedingte Unabhängigkeit gegen katastrophale Arbeitsverhältnisse in menschenfeindlichen Großstädten. Dort werden vermeintliche Träume realisiert (Mofa, TV und an...
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• Schlagwörter der Meldung: ZeitplanRöslerEnergiewendeAtomausstiegAltmaier

Reportage: wie korrumpiert ist der Merkel-Clan ??

http://buerger-holt-euch-rat-und-wehret-euch.blogspot.de/

Das mit der Laufzeitverlängerung der Atommeiler durch diese Bundesregierung
vor 2 Jahren war schon ein starkes Stück!
= Im Grunde genommen doch schwachsinnig - und das nicht nur in Anbetracht
der Tatsache,dass die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger klar dagegen
waren und sind!

Was aber veranlasst eine angeblich souveräne Regierung dazu,so derart
schamlos die Demokratie,die Macht zu ihren Zwecken zu missbrauchen ??
Weil sie aus Erfahrung wussten,das die mitunter gewohnheitsmäßig ihre
Kreuxchen am Wahltag abliefernde konservative Klientel auch diese Dreistigkeit
später würde beinah sang und klanglos abnicken ???
Immerhin war der damalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen gegen
besonders die Art und Weise der Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke!
Mittlerweile ist ja klar,dass Röttgen sich damit besonders bei den Merkels
(persönlichkeitsgestört) und Kauders(persönlichkeitsgestört) unbeliebt gemacht
hat.Und auch mit der Art und Weise deren Ausrichtung der angeblichen
Energiewende war Norbert Röttgen nicht einverstanden.Die Verteidigung der
Kürzung der Solarförderung in dem Maße hat Röttgen sichtlich Überwindung
gekostet.Möglicherweise wusste der Bundesumweltminister schon damals,was
die erwähnte Reportage zu Tage förderte:
1.
Laut Reportage gibt der Rohstoffmarkt gegenüber den weltweiten Solarbauern
ziemlich genau den gleichen Preis her.
2.
Die bekanntlich in China geringeren Lohnkosten würden nur etwa 3% an den
Gesamtkosten ausmachen.
3.
Die durch die Kürzung der Solarförderung wegfallenden geplanten gewissen
Zuschüsse gleicht ihrerseits die chinesische Regierung durch eine etwa 15%
Subvention aus!
4.
Der letztens noch boomende deutsche Produktionsstandaort für Photovoltaik-
anlagen ist besonders wegen der Regierung Merkel beinah komplett zusammen-
gebrochen.Besonders China hat den merkelschen Schwachsinn frühzeitig erkannt
und subventioniert jetzt beinah genauso die chinesische Solar-Industrie.
= Zu einem Bruchteil haben ausländische Solarfirmen deutsches knowhow aus
den mittlerweile zahlreich insolvent gegangenen deutschen Unternehmen erworben.
= Diese müssen die verantwortlichen Politiker auf Schadenersatz verklagen !!!

Und mittlerweile ist ja klar,warum der eher unqualifizierte Peter Altmaier von
Merkel auf den Bundesumweltminister-Posten geputscht wurde.
= Damit dieser offensichtliche Biedermeier genau das macht,was von ihm
erwartet wird: nämlich eine von der breiten Gesellschaft getragene Energiewende
in gewissem Sinne abzuwürgen.
= Altmaier - sinngemäß: Offshore-Windparks haben vorrang.
Diese werden nämlich fast ausschließlich von den Atom/Kohle-Multis EnBW,
RWE,EON und Wattenvall vorangetrieben.

= Auch Altermaier ist nach wie vor geradezu dazu verpflichtet,1. die
konzeptionierte Neigetechnik für Photovoltaikanlagen der Wissenschaft zur
Begutachtung in Auftrag zu geben !!!
= Alles andere würde auch dabei auf allzu mittelalterliche Denkschemen
hinweisen!
2.
= Außerdem fehlt nach wie vor die Kosten-Nutzen-Rechnung in Bezug auf
deren verbrecherische Offshore-Windpark-Ausrichtung.
Das klingt nämlich eher armseelig,nur auf die höhere Stromproduktion aufgrund
der höheren Windstärke auf offener See zu verweisen,ohne dabei ausdrücklich
und unmissverständlich die sich noch in der Erprobung befindliche Technologie
als gewissen Kosten-Risiko-Faktor darzulegen.
= Ganz zu schweigen von den benötigten kostenintensiven und platzbrauchenden
Überlandleitungen von Nord nach Süd:
Wie sinnig bzw. unsinnig um nicht zu sagen schwachsinnig ist denn das überhaupt ???

= Wer von der Regierung-Merkel hat alles Vergünstigungen in Form von
möglicherweise sogar lukrativen Anstellungen nach der Politik-Karriere in
Aussicht gestellt bekommen ??

= Siehe den Fall Mappus:
Da wird sich solange eingeredet alles richtig zu machen,bis es
erfahrungsgemäß in diesem Fall Mann selbst glauben wollte und offensichtlich
auch geglaubt hat.Aber auch die gesamte Regierung-Mappus stellt sich damit
ein schlechtes Zeugnis aus,dass sie diesen Alleingang von Mappus überhaupt
zugelassen hat.Aber auch das gesamte Landesparlament von Baden-Württemberg
macht dabei auch eher eine unglückliche(schlechte) Figur.
= Schließlich ist dessen Auftrag doch nicht zuletzt der,nämlich die Vorgehensweise
der Landesregierung kritisch zu hinterfragen!

Aber das,was sich besonders der Merkel-Clan die letzten Jahre erlaubt hat,schreit
aufgrund der allzu unfähigen deutschen Gerichtsbarkeit geradezu nach der
Europäischen Gerichtsbarkeit !!!

= Wer aus der inländischen Medienlandschaft versteht überhaupt ernsthaft was von Demokratie ???
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Syrien: auch Moskau und Peking müssen endlich menschliche Reife zeigen!

http://buerger-holt-euch-rat-und-wehret-euch.blogspot.de/2012/07/polizei-beteiligt-sich-anscheinend.html
Nach dem mutmaßlichen Massaker in Syrien

Ban Ki Moon fordert Konsequenzen

Fordert den UN-Sicherheitsrat zum Handeln in Sachen Syrien auf: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Nach den Berichten über ein neues Massaker in der syrischen Provinz Hama wird der Ruf nach Konsequenzen laut: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte den Angriff auf das Tremseh, bei dem nach Angaben der Opposition bis zu 250 Menschen getötet worden waren und sprach von einem rücksichtslosen Einsatz schwerer Artillerie.
Der UN-Sicherheitsrat müsse jetzt den Druck auf Syriens Präsident Baschar al Assad erhöhen, alles andere komme einer "Lizenz für weitere Massaker" gleich, warnte Ban. Denn die Berichte schürten Zweifel an der Zusage Assads, den Friedensplan von UN-Sondervermittler Kofi Annan umzusetzen. Unklar ist, ob Bans Appell gehört wird: Der UN-Sicherheitsrat ist in der Syrien-Frage tief gespalten. Ein härteres Vorgehen gegen die Regierung Assad scheiterte bislang an den Veto-Mächten Russland und China.

"Unbestreitbare Hinweise" für Angriffe auf Zivilisten

Auch US-Außenministerin Hillary Clinton forderte das wichtigste UN-Gremium zum Handeln auf: Die Regierung in Damaskus töte absichtlich unschuldige Zivilisten, sagte sie. Dafür gebe es "unbestreitbare Hinweise". Der UN-Sicherheitsrat müsse Assad jetzt klar machen, dass sein Handeln Konsequenzen habe. In einem ersten Schritt brauche es jetzt eine sofortige Waffenruhe in der Region Hama, damit UN-Beobachtern der Zugang ermöglicht werde.

UN-Beobachter rücken ohne Waffenruhe nicht aus

Der Leiter der UN-Beobachtermission in Syrien, General Robert Mood, hatte zuvor erklärt, er könne bestätigen, dass es um das Dorf Tremseh heftige Gefechte gab. Dabei seien unter anderem Militärhubschrauber und schwere Geschütze eingesetzt worden. Sein Team stehe bereit, vor Ort zur Aufklärung des Geschehens beizutragen. Allerdings brauche es dafür zunächst eine Waffenruhe.

 

• Ein brutales Massaker und quälende Fragen (13.07.2012)
• Gespräch mit Syriens Präsident Assad (08.07.2012)
• Autor Littell: "Das Regime ist dem Untergang geweiht" (07.07.2012)
• Syrischer Nationalrat fordert Militärintervention [M. Stempfle, ARD Kairo]
• Gefechte in Tremseh [J. Wiening, ARD Amman]

• Weltatlas: Syrien [Flash|HTML]

Stand: 14.07.2012 01:13 Uhr

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