Von Jörg Brandscheid, BR, ARD-Hauptstadtstudio
Norbert
Röttgen hat einen Wahlkampf versemmelt und die Quittung für sein ewiges
Taktieren bekommen. Aber was hat das mit seinem Job als
Bundesumweltminister, mit der Energiewende zu tun? Nichts. Nein, Frau
Merkel, ein Befreiungsschlag war dieser Rauswurf sicher nicht. Eher ein
Ausdruck von Panik und Hilflosigkeit mit dem Ergebnis, dass diese
Koalition noch orientierungsloser dasteht, jetzt also auch bei der
Energiewende.
Es ist bezeichnend, dass Röttgens Rauswurf sogar
manchem Christdemokraten in Nordhrein-Westfalen zu weit geht, obwohl
Röttgen im dortigen Landesverband den größten Schaden angerichtet hat -
karrieregeleitet und ohne Rücksicht auf Verluste.
Doch am
lautesten gepoltert hat Horst Seehofer, Chef der Schwesterpartei
CSU, wohl auch, weil er befürchtet, mit seiner bayerischen
schwarz-gelben Koalition bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr in eine
Art Berliner Abwärtssog zu geraten. Es ist schon etwas wohlfeil, wenn
Seehofer jetzt fordert, bei der Energiewende mehr Gas zu geben - denn
das ist durchaus auch Aufgabe der Länder.
Altmaier könnte Merkel noch fehlen
Noch kein Jahr ist
vergangenen, seitdem sich Schwarz-Gelb von längeren AKW-Laufzeiten
verabschiedet hat und Röttgen die Energiewende moderieren ließ. Das
klingt banaler als es ist. Denn ausgleichende Fähigkeiten sind gefragt.
Röttgen hat sie durchaus bewiesen, etwa beim konfliktbeladenen Thema
Endlagersuche. Die entscheidende Verhandlung über ein entsprechendes
Gesetz wird nun sein Nachfolger Peter Altmaier mit den Ländern führen
müssen, auch ein Mann des Ausgleichs und insofern eine gute Besetzung.
Doch
Merkel könnte ihn als parlamentarischen Geschäftsführer noch
schmerzlich vermissen, wenn es mal wieder gilt, den Unionsladen im
Bundestag zusammenzuhalten und Mehrheiten zu organisieren. Die nächste
Euro-Abstimmung kommt bestimmt.
Als Umweltminister wird Altmaier
sich wie Röttgen daran gewöhnen müssen, von allen Seiten gelegentlich
Prügel zu beziehen, mal von der Industrie, mal von der Solar-Lobby, mal
von Verbraucher- oder Naturschützern und gelegentlich wohl auch von der
CSU.
Brandmauer könnte zum Brandbeschleuniger werden
Der
nationale Kraftakt Energiewende wird jedoch nur gelingen, wenn alle
Beteiligten ihn auch als solchen begreifen, einen Kraftakt, der länger
als eine Legislaturperiode dauert. Doch Merkel und Seehofer suchen den
schnellen politischen Erfolg, getrieben von diversen Lobbyisten, die
sich aufziehende Wahlkampf-Nervosität zunutze machen.
Merkel
verzichtet darauf, den Rauswurf näher zu begründen. Sie trennt sich von
einem Wahlverlierer im Kabinett, will eine Brandmauer ziehen. Es
geht ihr auch nicht um die Energiewende, sondern um Machterhalt. Das ist
zwar legitim, doch wie es beim Wähler ankommt, wenn kein anderes Motiv
als Macht mehr erkennbar ist, das hat Röttgen in Nordrhein-Westfalen
gerade erleben müssen. Merkel läuft Gefahr, dass aus ihrer Brandmauer
ein Brandbeschleuniger wird.
Und deutsche Medien attestieren sich über das Ausbleiben nicht nur längst
überfälliger Missbrauchs-Kritik,sondern vielmehr über das Ausbleiben einer
geschlossenen Rücktrittsforderung an Merkel selbst die u.a. in verhindertem
Kommentar des Rainald Becker gegenüber Norbert Röttgen vorgebrachte
"Dummheit".
Auch Merkel ist in hohem Maße für nicht selten chinesische Verhältnisse in
deutscher Justiz mitverantwortlich = natürlich auch Medien !!!
Der"Rausschmiss" von Norbert Röttgen ist doch einzig und allein Merkels
offenbar sogar schon beinah pervertiertem,ungezügeltem Machtanspruch
geschuldet: Was dieser noch umso mehr ungeheuere Skandal mit der Ernnenung
von Super-Schwergewicht Peter Altmaier auf dem Umweltminister-Posten
untermauert !!! = Altermaier ist doch von kluger Umweltpolitik beinah genauso
weit entfernt,wie ich vom Schwangerwerden.
In Sachen auch der aktuellen desaströsen Bundesjustizministerin zeigt Merkel
jetzt schon seit Jahren nicht nur ebensolche erschreckende Dummheit,sondern
erschreckende Unwilligkeit um nicht zu sagen Unfähigkeit(Feigheit).
Hat schonmal ein deutscher Regierungs-Chef so derart skrupellos das eigene
Amt missbraucht ??? Was es doch gefälligst nach auch noch eigener feierlicher
Gelobung nach eben bestem Wissen und Gewissen zum Wohle der Menschen auszufüllen gilt !!!
= Ganz klarer Fall für den Europäischen Gerichtshof !!!
Auch deutsche Medien müssen auf anderem Wege herausfinden,wie es dazu
kommen konnte,das diese mitunter so wenig von u.a. Pressefreiheit verstehen !!!
Manchesmal hab nicht nur ich den Eindruck,dass diese und jene beinah auf die
Pressefreiheit kacken,so ungeniert verantwortungslos wird mit auch dieser lebens-
wichtigen Errungenschaft mitunter umgegangen.
Sowas ggf. offenzulegen ist obendrein u.a. auch Christenpflicht !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
vor 8 Stunden ... Nach dem Wahldebakel in NRW hat Merkel Norbert Röttgen gefeuert und Peter Altmaier als Nachfolger installiert. http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-nach-nrw-wahl-entlassen-merkel-macht-altmaier-zum-roettgen-nachfolger-1828272.html
vor 8 Stunden ... Norbert Röttgen hat auf seinem Weg nach oben so viele Kollateralschäden produziert, dass er nach dem NRW-Debakel nicht mehr zu halten ... http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-roettgen-gefeuert-das-scheitern-des-egomanen-1828323.html
vor 7 Stunden ... Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Umweltminister Norbert Röttgen nach seinem Wahldebakel bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ... http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-entlassen-merkel-schmeisst-roettgen-raus-1828342.html
vor 7 Stunden ... Jahrelang galt Norbert Röttgen als "Muttis Klügster", als potentieller Nachfolger der ...Bundesumweltminister entlassen - Röttgens Ausstieg ... http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesumweltminister-entlassen-roettgens-ausstieg-1.1359096
vor 9 Stunden ... Kanzlerin Angela Merkel hat Bundesumwelt- minister Norbert Röttgen nach dem CDU-Wahlfiasko in Nordrhein-Westfalen gefeuert. Es ist das ... http://www.kn-online.de/In-Ausland/Politik/Merkel-feuert-Roettgen-als-Bundesumweltminister
Rösler trägt die "Entscheidung der Bundeskanzlerin", Norbert Röttgen alsBundesumweltminister zu entlassen, voll mit. - Foto: dpa. Gerade Seehofer war es, der ... http://www.tagesspiegel.de/politik/live-ticker-zum-nachlesen-merkel-schmeisst-roettgen-als-bundesumweltminister-raus/6641500.html
1 day ago ... Bundeskanzlerin Merkel hat Norbert Röttgen als Bundesumweltministerentlassen. Sie habe ihn von seinen Aufgaben entbunden, teilte sie in ... http://morphtown.de/statusnet/morph
Nach dem Wahl-Desaster in NRW ist Norbert Röttgen (CDU) von seinem Amt entbunden worden. Nachfolger als Umweltminister wird Peter Altmaier. http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article106325144/Bundesumweltminister-Norbert-Roettgen-aus-dem-Amt-entlassen.html
vor 9 Stunden ... Bundeskanzlerin Merkel hat Norbert Röttgen als Bundesumweltministerentlassen. Nachfolger soll der bisherige Unions-Geschäftsführer ... http://www.tagesschau.de/inland/roettgen312.html
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen aus dem Amt entlassen. Sie reagiert damit auf Röttgens Wahlschlappe in NRW und ... http://news.feed-reader.net/58114-roettgen.html
Solche Richter,der sich den geschilderten angeblichen Beschluss um den quasi-
Hausarrest gegen einen unabhängigen und international anerkannten Denker der
Gegenwart,im wahrsten Sinne zusammengebastelt hat,eben aufgrund dessen
ganz schnell von seinem Richter-Amt suspendiert werden muss ?!!
Dieser Richter unterstellt sich doch ziemlich eindeutig aufgrund seiner eigentlich
im wahrsten Sinne unmenschlichen Machart,dass er einerseits offenkundig nicht
kompetent genug ist und andererseits offenbar diesbezüglich als Widerholungstäter
auftritt.Sonst hätten dieser und sein Gericht doch besonders aufgrund meiner
verschiedenen dort vorgebrachten Widersprüche eine ernsthaft angemessene
Vorgehensweise an den Tag gelegt !!!
Unter angebrachter Kompetenz sollte doch auch gemeint sein,verinnerlicht zu
haben,mit welchen barbarischen Methodiken damals schon in den Anfängen
der Nazi-Zeit Richter zu Werke gingen.Nämlich mit Methodiken der auch
menschenverachtenden Einschüchterung !!!
Und warum hat ein eigentlich doch erfahrener Jurist wie Rainer Brüderle zu
den diesbezüglichen,auch erschreckenden Veröffentlichungen rein garnix zu
sagen ???
Soll das etwa heißen,auch Ex-Minister Brüderle ist in seiner Wahrnehmung
schon derart abgestumpft,dass er die von diesem Richter und seinem Gericht
ausgehenden,nicht nur rechtswidrigen sondern umso mehr unmenschlichen
Methodiken nicht mehr wahrnehmen kann ???
Jedenfalls ist es nach Recht und Gesetz doch grundsätzlich schwierig,eine
derartige Vorgehensweise begründen zu können.
Und siehe da,der Richter kann es im Prinzip auch nicht:
Schließlich müsste dann doch da stehen; in der Vergangenheit ist der
Betreffende so oder so aufgefallen.Doch rein garnichts davon.
Das ich in Wirklichkeit tatsächlich energisch für die Wahrheit,also für Recht
und Gesetz eintrete,kann auch dieser Richter schlimmstenfalls garnicht mehr
wahrnehmen.Natürlich muss dazu wiederholend vorgebracht werden,dass
gerade auch dessen Gericht in den zurückliegenden Jahren die Wahrheit beinah
mit Füßen getreten hat:
GMX Fax und Voice
Ihr Fax an 0555196211...
22.02.12 10:35
20
GMS Fax und Voice
Ihr Fax an 0555196211...
22.02.12 10:48
21
In diesen Schreiben an das betreffende Amtsgericht Northeim habe ich
verständlich dargelegt,dass deren mitunter unmenschliche Methodiken
(Verbrechen) vor den Europäischen(auch Straf...)Gerichtshof gebracht
gehören:
Weil nicht nur deutsche Gerichte solche unmenschlichen Methodiken
offenbar zumeist garnicht mehr als solche wahrnehmen können.
= Das heißt also,das Amtsgericht Northeim hatte damit ein weiteres Motiv,
sich diesen unmenschlichen quasi-Hausarrest-Beschluss im wahrsten Sinne
zusammen zu basteln.
= Und dieses versehentlich gleich 2x oben nachweislich per Fax ans
Amtsgericht Northeim übermittelte Schreiben hat dort offenbar einen
nachhaltig verständlichen Eindruck hinterlassen.Schließlich zeigte sich die
Direktorin am Amtsgericht Northeim auch hernach derart voreingenommen
befangen,dass sie das Schreiben der Möglichkeit des Verwerfens wegen
vorsätzlich als Email deklarierte http://rechtsmissbrauch-durch-justiz-politik.blogspot.de/2012/03/bedauerlich-aber-langst-uberfallig.html?zx=70502a8c9580cca8
Zurück zum vorsätzlich zusammengebastelten Beschluss vom 25.04.2012
Und das offenkundig nicht zum ersten Male:
agnom-postst...amtsgericht northeim
NZS 5 ...27.03.12 07:27
28
In also nachweislich oben erwähnten am 27.03.2012(2 Tage dem angekündigten
Hausbesuch des zwielichtigen Amtsrichters) übermittelten Schreiben,habe ich
nochmal ausdrücklich nach der Rechtsgrundlage gefordert !!!
Außerdem habe ich klar verständlich dargelegt,dass ich mich gegenwärtig nur
spradisch Zuhause aufhalte und mich bei einer Freundin in Berlin aufhalte !!!
= Selbstverständlich hätte ein bemüht aufrichtiger Richter diese Darlegungen
in seine Überlegungen/Schriftsätze mit einbeziehen müssen !!!
Aber diesem und dessen Juristen/Politiker-Seilschaften geht es umso mehr
nachweislich nur darum,mich zum Schweigen zu bringen,das weitere von mir
ausgehende Veröffentlichen von Wahrheiten zu verhindern !!!
Darüber hinaus kam und kommt bei mir immer wieder das zum Tragen,was
Menschen mit ziemlich zertrümmertem Schutzraum nämlich mitunter richtig
gut können: die eigene gezwungenermaßen anggeignete kämpferische Haltung
über bemüht aufrichtiges Handeln(nachweislich) wiederholt zum Ausdruck zu
bringen !!!
= Das heißt auch,solche Menschen können auch ihrer Überzeugung wegen
nachhaltig fundiert in Bezug auf schwierige Zusammenhänge handeln.
Das merken Gutachter wie geschehen recht schnell,haben aber aufgrund solcher
Fähigkeiten dann nicht selten das Problem,solche kaum akzeptieren zu können !
= So hatte ich vor 3-4 Jahren so einem angeblichen Fachmediziner geschildet,
dass ich maximal nur noch halbtags arbeiten könne.Und weiter,dass ich aufgrund
verschiedener Publikationen international einen durchaus angesehenen Namen
habe.Woraufhin dieser lapidar meinte: dann geht das mit der Erwerbsgeminderten-
REnte schon garnicht.
Dabei wollte ich damit zu allerserst zum Ausdruck bringen,dass ich in Wirklichkeit
mehr zum Wohle vor allem dieser Gesellschaft beigetragen habe,als die meisten
Politiker!
= Leider hat sich gegenüber sowas in diesem Land sowas wie eine Trendsportart
entwickelt: nämlich mitunter die der Missgunst!
Und diese seltsame sogenannte Berufsbetreuerin musste mir gestern auch so ein
unglaublich indoktriniertes Schreiben auftischen - von wegen Beschluss vom
25.04.2012: ein Nachweis ernsthafter diesbezüglicher Kompetenz hat auch diese
wiederholt nicht zustande gekriegt - z.B. sinngemäß:
Liege ich richtig in der Annahme,dass ihre ihnen zweifellos gegebenen Rechte
in entsprechender Weise be- und geachtet wurden ?!
Darüber könnten und sollten wir vorab miteinander kommunizieren!
= Doch auch dem Gutachter war dieser in der Form übertriebene Respekt,beinah
ängstlich,gegenüber dieser Justiz anzumerken.Dieser hatte zwar kleinlaut angemerkt,
dass man mir helfen wolle,aber ebenso eine doch logische und auch zwingend
angebrachte eingehende Reaktion auf meine an diesen nachweislich mehrmals
schriftlich übermittelten Schriftsätze bis heute nicht an mich übermittelt!
Ansonsten hätte doch geradezu auffallen bzw. klar sein müssen:
1.
Das Menschen nachweislich über ihre Rechte aufgeklärt werden müssen!
2.
Das Menschen nachweislich über gesetzlich zwingend erforderliche
diesbezügliche Rahmenbedingungen aufzuklären sind!
3.
Das,die den Menschen betreffenden möglicherweise unzureichenden
Anhaltspunkte einer ausreichenden Selbstversorgung gegenüber den
Betreffenden selbstverständlich verständlich darzulegen sind.
= Doch auch das Amtsgericht Northeim greift nachweislich zu solch
unmenschlichen Methodiken - sinngemäß:
Das Amtsgericht Northeim (auch die Staatsanwaltschaft Göttingen) hat
mich mit ihrer Begutachtung beauftragt... nachweislich durch verschiedene
angebliche Gutachter!
= Und vorher ist jetzt zum 3. Male rein garnichts passiert !!!
Menschenrechtsverletzung !!!
Denn ich habe nachweuislich mit allen Gutachtern hernach Kontakt
aufgenommem - sinngemäß:
Es gibt dafür keinerlei rechtliche GRundlage,denn wo is so eine denn ?!!
Unglaublicherweise war niemand von diesen in der Lage,darauf überhaupt
zu reagieren - was Menschen doch eigentlich in gewissem Sinne können
sollten! Erst Recht eben an gebliche Gutachter!
Und durch deren ausbleibendes diesbezügliches Handeln,haben auch die
Gutachter dieser mitunter diktatorischen Justiz sicherlich unbeabsichtigt,
doch in gewissem Sinne indoktrniert ebenso beinah komplett den Raum für
noch weiter ausuferndes amts- und rechtsmissbräuchliches Handeln überlassen!
GMX Fax und Voice Ihr Fax an 0555191962...05.03.12 10:4322
GMX Fax und Voice Ihr Fax an 055519162...05.03.12 10:5925
In diesen oben nachweislich an den letzten Gutachter übermittelten Schreiben
habe ich zum wiederholten Male meinen Fall dargelegt(dem Amtsgericht
Northeim mehrmals)! Menschen haben praktisch von Geburt an einen
gewissen natürlichen Schutzraum,um den eigenen Körper,die eigene Person!
Ähnlich der vor schädlicher UV-Strahlung schützenden Ozonschicht!
Aus hinreichenden schriftlichen Erfahrungen geht hervor,dass es tatsächlich
aus verschiedenen Gründen Menschen geben kann,bei denen dieser erwähnte
Schutzraum weit weniger als nötig vorhanden ist.
= Das mit größte oft für Betroffene allein kaum zu bewältigende Problem
besteht darin,dass beinah alle Mediziner und Juristen noch mehr,eben zu
derem eigentlichen Glück über einen ausreichend funktionierenden gewissen
Schutzschirm verfügen.Aber damit kaum bis garnicht in der Lage sein können,
andere Menschen mit unzireichend vorhandenem Schutzschirm zu verstehen.
Mittlerweile haben viele Gesellschaften ja zum Glück verinnerlicht,dass eine
Vergewaltigung im schlimmsten Fall diesen Schutzraum ziemlich zerstören kann!
Aber es gibt eben auch medizinische Hintergründe,die das Zerstören eines
solchen eben auch lebenswichtigen Schutzraums mit verursachen können!
Wenn z.B. wie bei mir zu lange die falsche Diagnose gestellt wird,obwohl ja
mittlerweile mehr als offensichtlich war,dass mein Schädel übernatürlich
heranwuchs.Und dann auch noch obendrein diese verlorengegangene Zeit
versäumt wird,wenigstens profilaktisch vorbeugend auf die zu veranschlagende
Genesungszeit aufzuschlagen,dann hat das zudem mit den übermittelten,beinah-
Unglückwünschen(sinngemäß: da wird wohl nix mehr draus) was von
fahrlässiger Körperverletzung!
= Denn in meinem Fall haben Mediziner nicht nur insgesamt beinah grob
fahrlässig meinen Schutzraum sehr ernsthaft zerstört,sondern den meiner Eltern
auch noch gleich mit demoliert !!!
= wie Aktienkurs im freien Fall!
= Frau und Mann muss sich das so vorstellen:
Die Realität strömt beinah unaufhaltsam und zunehmend intensiver auf Menschelein
ein,dass Mensch zumeist nicht mehr nur dabei sein kann,sondern sich vielmehr öfters
beinah zwangsläufig mittendrin befindet - durchaus vergleichbar mit dem Tragen einer
3-D-Brille!!
Zurück zum mitunter unmenschlichen Handeln der Justiz:
Erinnerung:
Am 21.02.2012 waren auf Befehl(auch zur rechtswidrigen um nicht zu sagen
unmenschlichen Einschüchterung),wie schriftlich in Rechtsmissbrauchsblog
dargelegt,die Gerichtsvollzieherin im Beisein eines Polizeibeamten und 2
weiterer Personen bei mir Zuhause:
Und der mehrmals von mir persönlich über die unmenschlichen Methodiken
des Amtsgericht Northeim unterrichtete Polizeibeamte,zeigte sich nicht zuletzt
aufgrund der alles andere als demokratischen hierarchsischen Strukturen um
und innerhalb der deutschen Polizei auch erschreckend abgestumpft:
entweder sie machen auf oder ich rufe den Schlüsseldienst = unglaublich !!!
Und gerade die Gerichtsvolzieherin hat sich auch bisweilen unmenschliche
Einschüchterungsmethodiken zu eigen gemacht:
"Alsdann erfolgt die Einlieferung in eine Justizvollzugsanstalt.
Eine weitere Nachricht erhalten sie nicht!"
Und ein Schreiben mit genau diesem erschreckend rechtswidrigen Wortlaut hielt
mir diese Gerichtsvollzieherin zum bestimmt 10. Male unter die Nase.
Gereizt reagierte ich darauf und stellte die Gerichtsvollzieherin daraufhin zur
Rede - sinngemäß: ich hab ihen doch schon vor 5 Jahren in einem 4-Augen-
Gespräch versucht zu erklären,dass das rechtswidrig ist.
Der Polizeibeamte brachte mehr(hierarchisch) indoktrinierte u. eingeschüchterte
Laute von sich - sinngemäß: Ruhe jetzt,das wird jetzt so gemacht.
Eigentlich hätte von diesem doch mindestens sowas kommen müssen,wie:
Das habe ich vermerkt und werde ich entsprechend vorbringen!
Diese Schilderungen belegen ein weiteres Mal,dass besonders das Amtsgericht
immer stärker voreingenommen gegen mich agiert!
Eine ähnlich menschenverachtende Vorgehensweise hatte nachweislich(in Blog)
veröffentlicht) auch schon das Amtsgericht Göttingen mit Staatsanwaltschaft
Göttingen in den Jahren 2010 und 2011 vorgebracht:
Sinngemäß im Fall blablabla,haben wir ihnen einen Pflichtverteidiger zur
bevorstehenden Gerichtsverhandlung bestellt.
Und weiteres Schreiben sinngemäß:
Aus gemachten Erfahrungen ist zu befürchten,dass sich der Beschuldigte
gewaltsam weigern wird,sich angeblich nötiger Begutachtung zu unterziehen.
Weiter sinngemäß:
Gewaltsames Eindringen zwecks Verschleppung des Beschuldigten ist hierdurch
genehmigt:
Der absichtlich gewünschte Effekt dabei war,die Polizeibeamten in gewisser
Weise heiß zu machen,nicht zimperlich zu sein.
Doch am 21.04.2011 schreibt diese ebenso mitunter verbrecherische
Staatsanwaltschaft: Ermittlungsverfahren gegen sie wurde eingestellt(...).
= Und,das ohne ein ernstes Begutachten geschweige denn das angekündigte
Strafverfahren vor Gericht!
= Dieser angebliche Pflichtverteidiger(aus Göttingen) hat nachweislich ebenso
wenig auf an ihn gerichtete erläuternde und aufklärende Schriftsätze von mir
reagiert,wie dieser angebliche Pflicht-Betreuungsanwalt aus Northeim.
Sicherlich bekamen und bekommen diese für ihre gewissen Frondienste
eine gewisse Aufwandsentschädigung.
= Für mich gleichbedeutend mit Korruption!
= Allein das hier dargelegte,würde ausreichen,einige der oben aufgeführten
verantwortlichen Personen(Juristen)mit nicht nur einem Berufsverbot zu
versehen,sondern diese auch zu mindestens Schmerzensgeld zu verurteilen!
= Schließlich hat auch diese Darlegungen ganz klar was von fahrlässiger
Körperverletzung !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
P.S. Besonders eine gewisse Regierungs-Chefin Angela Merkel sollte ganz
schnell endlichst ihre Justizministerin und auch ihren Finanzminister -
mehrfacher Bundesinnenminister - entlassen !!!
Und alle bemüht aufrichtigen Politiker sinnieren öffentlich,ob sie aufgrund
solcher entsetzlicher Menschenrechtsverletzungen nicht ihr Parteibuch abgeben sollten!
Neu gewählte Regierungen können ohnehin nicht das Werk ihrer Vorgänger- Regierungen gleich beinah komplett umkrempeln !!!
= Diese müssen erstmal nachhaltig unter Beweis stellen,dass sie auch tatsächlich ernsthaft was von Politik,von Demokratie verstehen !!!
= Ich kann mir nicht vorstellen,dass z.B. die griechische Verfassung einen derartigen beinah-Freibrief hergeben würde.Ich bin mir sogar ganz sicher,dass auch dort Politiker beschwören müssen,nach Möglichkeit das Beste für die Menschen erarbeiten zu wollen!
Ergo,diese müssen nicht nur beweisen,dass sie eben dahingehend was drauf haben,sondern sie müssen ebenfalls bei Veränderungswünschen vorher fundiert belegen,dass ihre gewünschten Veränderungen ziemlich eindeutig positive Veränderungen würden mit sich bringen !!!
= Alles andere würde schon beinah im Ansatz nach Demokratie- um nicht zu sagen Machtmissbrauch riechen(stinken)! Doch,so war es! Demokratie bzw. auch Machtmissbrauch waren tatsächlich in der Vergangenheit eher die Regel denn die Ausnahme(in allen Staaten!).
Eigentlich müsste bei Zuwiderhandlungen(gesellschaftsschädlich) über das Verfassungsgericht ein Parlament(Regierung abgelöst werden können!) vorzeitig aufzulösen sein.
Wenn in Griechenland ad hoc vieles umgekrempelt werden soll,dann müsste diese Regierung bei ernster Missachtung der u.a. oben angeführten Punkte, aufgrund dann offensichtlichen Demokratiemissbrauchs wegen Verfassungs- bruch abgelöst werden können und zudem ggf. strafrechtlich verfolgt werden!
Auch ich halte manche drastischen Kürzungen/Veränderungen um die griechische Wirtschaftlichkeit für bedenklich! = Dennoch muss bei abermaligen und zudem wohl auch gegensätzlichen Veränderungen sehr sorgfältig und fundiert vorgegangen werden !!!
= Bei etwaigen geplanten gegensätzlichen Veränderungen muss die neue griechische Regierung außerdem erklären,ob und was sie während ihrer Oppositionszeit zur Überzeugung der damaligen griechischen(auch EU) Regierung über ihre andersaussehenden Vorstellungen vorzubringen hatte !!!
= Die Zeiten des mitunter ungenierten Durchwurschtelns sind vorbei !!! Gut möglich,dass andere Gesellschaften innerhalb der EU auch im Fall des Falles das Recht haben,eben sündigende Politiker persönlich haftbar zu verklagen.
Also,nachsitzen in Sachen Demokratieunterricht und sowieso erstmal wenigstens ein viertel Jahr alles beim alten belassen,sollten ohnehin keine fundierten Kenntnisse über Sinn und Nutzen geplanter Veränderungen vorzulegen sein !!!
Griechenland auf Regierungssuche
Warten auf den K.o. in Runde drei
Nachdem nun sowohl Konservativen-Chef Samaras als auch
Linksradikalen-Vorsitzender Tsipras keine Koalition zustande bringen
konnten, ist heute der Chef der Sozialisten, Venizelos an der Reihe.
Viel Hoffnung für Runde drei gibt es nicht. Runde vier heißt Neuwahlen. Von Andreas Hain, ARD-Hörfunkstudio Istanbul, zzt. Athen
Angezählt
ist Griechenland schon lange. Wenn bis Ende Juni die internationalen
Geldgeber keine weiteren Hilfsmilliarden überweisen, könnte das Land
bankrott sein. Es gilt also keine Zeit zu verlieren. Genau in dieser
Phase leisten sich die frisch gewählten Politiker aber einen
zeitraubenden Machtkampf, der gleich über mehrere Runden geht:
Sondierungsgespräche. In Runde eins gab sich der Chef der konservativen
Nea Dimokratia, Antonis Samaras, am Montag schon nach einigen Stunden
geschlagen. Für seinen eurofreundlichen Kurs, der die vereinbarten
Sparmaßnahmen weitgehend berücksichtigen soll, fand sich nur knapp keine
Mehrheit.
In Runde zwei lief der linksradikale Nachwuchspolitiker der Syriza,
Alexis Tsipras, zu Höchstform auf. Mit dem Auftrag in der Tasche, eine
Regierung zu bilden, machte er Ansagen, wo es hingehen sollte:
Rettungspakt rückgängig machen. Sparauflagen stoppen. Banken
verstaatlichen. Darin sah der Konservative Samaras eine Provokation.
"Dadurch, dass Herr Tsipras den Rettungspakt stornieren will, wird er
Griechenland völlig isolieren. Er bittet mich, meine Unterschrift unter
dem Rettungspakt zurückzuziehen. Außerdem soll ich einen Ausstieg aus
dem Euro zu akzeptieren - das wäre eine Bankrotterklärung für das Land.
Das werde ich nicht tun."
Am Abend war auch Tsipras überfordert
Tsipras
nutzte die Aufmerksamkeit der Sondierungsgespräche. Er führte sogar
Gespräche mit Gewerkschaften oder fragte einen Besuch beim neuen
französischen Präsidenten François Hollande an. Doch am Abend war auch
Tsipras überfordert mit seinem Auftrag, eine Regierung zu bilden. Ihm
war es nicht gelungen, die Sozialisten von der Pasok mit ihrem Chef
Evangelos Venizelos dazu zu drängen, den Rettungpakt auf Eis zu legen.
Scheiterte mit seinem Regierungsauftrag: Der Chef des Linksbündnisses, Tsipras.Pasok-Chef Venizelos darf nun sein Glück versuchen.
Venizelos, der diesen Rettungspakt vor wenigen Wochen selbst
ausgehandelt hatte, sagte nach dem kurzen Gespräch: "Ich habe ihm zu
verstehen gegeben, dass unser Land keine Zeit zu verlieren hat. Deshalb
können wir uns nicht für etwas entscheiden, das uns noch tiefer in die
Rezession treibt. Dann werden noch mehr Menschen arbeitslos und unsere
Wirtschaft wäre ruiniert. Es war klar, dass wir uns auf so einer
Grundlage nicht einigen können."
Amtliches Endergebnis
Schnittmenge: Verbleib in der Eurozone
Das bedeutet,
die Mission "linksorientierte Regierung" ist gescheitert. Der
linksradikale Tsipras sagte dazu, er könne seinen Traum einer linken
Regierung nicht wahr machen. Offensichtlich fehlte auch die
Kompromissbereitschaft: "Ein bisschen schwanger geht eben nicht -
genauso, wie es für uns nicht ein kleines bisschen Rettungspaket gibt.
Entweder, es gibt eine falsche Politik, die auf das Rettungspaket in
größeren oder kleinen Portionen setzt, oder wir werden eines Tages eine
andere Lösung einfordern - jenseits dieser falschen, katastrophalen
Politik."
Heute noch wird sich die drittstärkste Partei das Mandat
abholen, eine Regierung zu bilden. Dann darf Sozialisten-Chef Venizelos
ran.
Nach fast einer Woche Hick-Hack hat er sich zumindest einen
Punkt notiert, in dem sich eine Mehrheit ergeben würde: Verbleib in der
Eurozone. Die Schnittmenge ist klein, aber es ist eine. Das ist die
Ausgangslage für die nun beginnende Verhandlungsrunde drei in
Griechenland. Runde vier heißt Neuwahlen.
Peter Dalheimer (ARD Athen) zur Suche nach einer Regierungskoalition tagesschau 12:00 Uhr, 10.05.2012
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