Samstag, 7. April 2012

Nicht unüblich: Medien baldovern mit R: Hochhuth Abrechnung mit Grass...


Eingestellt von um

Mittwoch, 4. April 2012

Richter und Bundesanwälte am BVG,BGH und dazugehöriger Bundesanwaltschaft...

...müssen jetzt Herz und Verstand beweisen und einen langen Atem zeigen !!!

Von:
"thomas karnasch"
An:poststelle@generalbundesanwalt.de
Betreff:Ein pensionierter Richter packt aus:"Justiz-Sumpf Deutschland"
Datum:Wed, 04. Apr 2012 12:51:11

-------- Original-Nachricht --------
Datum: Wed, 04 Apr 2012 12:49:44 +0200
Von: "thomas karnasch" <ThomasKarnasch@gmx.de>
An: poststelle@bgh.bund.de
Betreff: Fwd: Ein pensionierter Richter packt aus:"Justiz-Sumpf Deutschland"

-------- Original-Nachricht --------
Datum: Wed, 04 Apr 2012 12:48:46 +0200
Von: "thomas karnasch" <ThomasKarnasch@gmx.de>
An: bverfg@bundesverfassungsgericht.de
Betreff: Ein pensionierter Richter packt aus:"Justiz-Sumpf Deutschland"

Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

Auf 100 Milliarden Euro dürfte sich der gesellschaftliche Schaden verursacht durch marode Justiz und Politik jedes Jahr belaufen!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Hans-Joachim Selenz(ehemaliger Industrie-Vorstand)
   
Ein Richter im Ruhestand läßt die Republik erbeben. Die Wellen schlagen immer höher. Dabei berichtete der Mann nur von seiner Arbeit. Seiner Arbeit innerhalb der deutschen Justiz. Es ist ein Rückblick mit Brisanz. Der Blick in einen kriminellen Sumpf (Süddeutsche Zeitung 9. April 2008 "Konsequente Manipulation"). "Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke, dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'". Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben: "Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht 'kriminell' nennen kann."
Würde dies ein einfacher Bürger behaupten, der von einem dieser kriminellen Gesetzeswächter gerade seiner Rechte beraubt wird, säße er - mit hoher Wahrscheinlichkeit - alsbald hinter Gittern. Es sei denn, es ist die Wahrheit - siehe Selenz' Kommentar "Kriminelle Staatsanwälte". Ex-Richter Fahsel berichtet weiter: "Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind." Kriminelle Richter und Staatsanwälte waren trotzdem "sakrosankt", wie Ex-Richter Fahsel es formuliert, "weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen." Besser kann man den Zustand in den Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit deren Hilfe Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat mißbrauchen.
Explizit kriminelles Justizhandeln gibt es zuhauf. Einige Beispiele aus Niedersachsen. Die Vorgehensweise ist immer gleich: Um die deutsche Justiz auszuschalten, muß man Prominente abhängig machen. Denn deutsche Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Sie sind nicht dem Gesetz verpflichtet, sondern hängen an der Leine von Politikern. Hatte man bei VW Betriebsratschef Volkert auf unsägliche Weise abhängig gemacht, so war es im Fall der kriminellen Vorgänge in der WestLB/Preussag/TUI-Gruppe NRW-Ministerpräsident Rau. Den machte man später - trotz oder wegen der auch in diesem Fall unsäglichen Hintergründe - gleich zum Bundespräsidenten. Denn dessen juristischer Windschatten reicht weit.
Um sich vor Nachstellungen zu schützen, verteilte die Preussag/TUI AG zudem jährlich 20 Millionen DM an Schwarzgeld. Teile davon gingen an Politiker und Beamte "in Umschlägen unter dem Tisch" weg. Das räumte Preussag/TUI-Pressechef Zumpfort im "Bericht aus Berlin" zur besten Sendezeit ein. Offen und entwaffnend ehrlich. In Niedersachsen wurde kürzlich ein weiterer Fall von Organisierter Kriminalität bekannt, der alle bisherigen Vorstellungen sprengt. Die Landesbank NordLB betätigte sich dabei in dreist-krimineller Weise und plünderte die Aktionäre einer Firma aus, die sie zuvor an die Börse gebracht hatte. Die darob im Detail informierten Staatsanwälte schauen seit Jahren zu. Völlig teilnahmslos!
Viele deutsche Politiker, Manager und Juristen handeln daher nach dem Motto: "Ich bin für den Sumpf nicht verantwortlich - ich suhle mich nur darin". Wegen der weisungsgebundenen Staatsanwälte brauchen unsere Politiker und ihre fördernden Freunde aus der Wirtschaft nicht einmal zu befürchten, juristisch belangt zu werden. Der Bürger fragt sich angesichts einer immer stärker ausufernden Kriminalität, ob dieser Polit/Justiz-Sumpf jemals trockenzulegen ist. Ex-Richter Fahsel ist auch da pessimistisch: "In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation." In Deutschland sind in der Tat alle Bemühungen zum Scheitern verurteilt. Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein.
Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt. Die einzige Chance, rechtsstaatliche Verhältnisse zu erreichen, ergibt sich über die EU-Kommission. Die kann es nicht zulassen, daß in einem EU-Kernland Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik. Um dem Recht doch noch zu seiner Geltung zu verhelfen, rate ich daher allen von Justiz-Kriminalität betroffenen Bürgern, in einem ersten Schritt Fakten und beteiligte Justiz-Mitarbeiter per Strafanzeige festzuhalten. In einem zweiten Schritt sind dann die Unterlagen der EU-Kommission und dem EuGh offen zu übersenden. Nur so läßt sich der kriminelle Justiz-Sumpf in Deutschland trockenlegen.
Eingestellt von um

Sonntag, 1. April 2012

Staatsanwalt ist praktisch bei Strafvereitelung im Amt überführt!

Da schreibt doch der gewisse Göttinger Staatsanwalt Zapf:
"Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt"

= Dieser ist weder seiner Verpflichtung nachgekommen,die obligatorische Vernehmung
von mir anzuordnen,noch vom Jobcenter Northeim eine ebenso obligatorische Stellung-
nahme dazu anzufordern !!!

= Schließlich kann bei erstatteten Strafanzeigen eben doch nicht von vorneherein
ausgeschlossen werden,dass es sich möglicherweise um eine vorsätzlich falsche
Beschuldigung handelt.

Mit herzlichenGrüßen Thomas Karnasch
Eingestellt von um

Freitag, 30. März 2012

Journalisten: Dissertation fast komplett kopiert

= Hoffentlich lernt die komplizierte Urban-Regierung wenigstens jetzt zum Wohle
des eigenen Volkes dazu !!!

Entscheidung der SOTE-Universität

Ungarns Präsident ist kein Dr. mehr

Pal Schmitt (Foto: REUTERS) Großansicht des Bildes Präsident Schmitt verstieß in seiner Dissertation gegen wissenschaftliche Standards. Dem ungarischen Präsidenten Pal Schmitt ist sein Doktorgrad wegen Verstößen gegen wissenschaftliche Standards aberkannt worden. Dies entschied der Senat der Budapester Semmelweis-Universität für Medizinwissenschaften (SOTE). Schmitts Dissertation von 1992 entspreche "nicht den Kriterien einer nach wissenschaftlichen Methoden verfertigten Arbeit", erklärte der SOTE-Rektor. 33 Mitglieder des Gremiums stimmten für, nur vier gegen die Maßnahme.
Schmitt, der auf offizieller Südkorea-Reise ist, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Sein Rücktritt ist nun nicht mehr ausgeschlossen.

Journalisten: Dissertation fast komplett kopiert

Die Plagiatsvorwürfe gegen das Staatsoberhaupt waren zu Jahresbeginn von Journalisten des Wochenmagazins "HVG" erhoben worden. Sie hatten die Dissertation untersucht und danach behauptet, Schmitt habe 197 von 215 Seiten seiner Arbeit über die Geschichte der olympischen Bewegung abgeschrieben. Er soll die Arbeiten des bulgarischen Sportwissenschaftlers Nikolaj Georgijew und des Hamburger Soziologen Klaus Heinemann kopiert haben.
Eine Untersuchungskommission der SOTE war am Dienstag zu praktisch derselben Schlussfolgerung gelangt. Zugleich hatte das Gremium Schmitt von eigenem Verschulden freigesprochen, weil seine damalige Hochschule - die heute in die SOTE integrierte Universität für Körperkultur - die Arbeit nicht hätte annehmen dürfen.

Schmitt seit 2010 im Amt

Schmitt war von Regierungschef Viktor Orban im Sommer 2010 gegen Widerstände in Teilen des regierenden FIDESZ für das Amt vorgeschlagen worden. Bei der Wahl im Parlament hatte sich dann die Parteidisziplin durchgesetzt: Schmitt erhielt im ersten Wahlgang die geschlossene Zustimmung der FIDESZ-Fraktion und damit die erforderliche Zweidrittelmehrheit.
Stand: 29.03.2012 22:19 Uhr

meta.tagesschau.de

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Eingestellt von um

Mittwoch, 28. März 2012

Neues Verbrechen durch von Verdi unterstützte Behörde/Öffentlicher D.

Thomas Karnasch unabhängiger international anerkannter Philosoph

= Jobcenter gehören also auch zum Öffentlichen Dienst !
Hiermit folgt also ein weiteres Beispiel dafür,was im Öffentlichen Dienst
(Behörden) mitunter für eine scheiß Moral an den Tag gelegt wird.

= Für mich sind solche Leute eher als Neo-Nazis zu bezeichnen,als manche
andere gewaltlosen aber mitgrölendenMitläufer !!

Dienstag, 27. März 2012


Unglaublich: Jobcenter Vertreter lügt und betrügt sogar bei Gericht

Unglaublich:
Ein ordentliches Sozialgericht verlässt sich auf die Angaben der Gegenseite(...).
Dabei hätte der verantwortliche Richter nur einen kleinen Blick in die von mir ans
Sozialgericht übermittelten Unterlagen werfen müssen:
Auf Ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ist immer das Anfangsdatum
und das aktuelle Datum angegeben.Und bei einem normalerweise maximal
möglichen Krankengeldbezug von 78 Wochen,hätte doch ersichtlich sein müssen,
dass das Krankengeld voraussichtlich bis zum 21.03.2012 gezahlt wurde,weil
die 78 Wochen aufgrund des Krankengeldbezugs seit dem 21.09.2010 an diesem
Tage würde auslaufen !!!

= Auch die doch vom Gericht zu tätigende Nachfrage auf Beweise für deren
Vorbringen,fehlt erstaunlicherweise in diesem Schriftsatz des Sozialgericht zur
Urteilsbegründung.

= Ebenso bei der perfiden Behauptung,mein Bruder würde mit mir zusammen in
diesem Haus wohnen,fehlt die Angabe der doch zwingend vom Gericht
vorzunehmenden Nachfrage nach beweisenden Unterlagen:
Z.B. eine Meldebestätigung des Einwohnermeldeamtes.
Doch Fehlanzeige !!!
= Die kann auch garnicht existieren,weil es sowas bei Alleinwohnenden garnicht
geben kann !!!

= Ich bin außerdem davon überzeugt,dass ein Gericht beim Fehlen beweiser-
bringender diesbezüglicher Unterlagen so ein Abweisungsurteil garnicht fällen
darf! Weil so nicht nur möglicherweise fahrlässig,in diesem Fall sogar existenzielle
Rechte verletzt würden.

= Schlimmstenfalls und wahrscheinlich sind solche unglaublichen Verfahrens-
führungen beinah eher die Regel denn die Ausnahme:
Um beinah möglichst viele Gerichtsverfahren der Gerichtskosten wegen führen
zu können.Und auch Jobcenter dürften sicherlich ausgiebige Erfahrungen mit
solchen Methodiken haben und haben sich mehr oder weniger drauf eingestellt:
Wie,für wen oder was soll ich Verantwortung übernehmen...

= Bei besonders der mitunter derart verkommenen konservativen Politik können
solche unmenschlichen Gerichtsverfahren keine allzu große Überraschung sein.

= Zur Erinnerung:
Ich bin nach wie vor gezwungen,aufgrund dringend nötiger Regeneration gut
23h am Tag liegend zu verbringen !!! Auch jetzt schreibe ich wieder im Liegen
am Notebook !!! Weshalb weder ein Erscheinen bei Gericht,noch ein Beauftragen
eines anwaltlichen Vertreters für mich möglich war.Dafür nötiges ausgedehntes
Sprechen ist gegenwärtig nach wie vor nicht möglich !!!

Thomas Karnasch unabhängiger international anerkannter Philosoph

Sozialgericht Hildesheim

Auf dem Schreiben des Sozialgericht Hildesheim steht:
AZ.: S 55 AS 110/12                      22.03.2012

"Richter am Sozialgericht                 In dem Rechtstreit
 Rühling                                          Karnasch
als Vorsitzende
                                                       gegen
- mit Tonaufnahmegerät -                 Jobcenter Northeim"


die ehrenamtlichen Richter:                2. für den Beklagten: Herr Elias unter
Frau H. und Herr W.                             Bezugnahme auf die dem Gericht 
                                                            vorliegende Generalvollmacht.


"Der vorsitzendeeröffnet die mündliche Verhandlung und führt in den Sach- und
Streitstand ein.Sodann wurde die Sach- und Rechtslage mit dem Vertreter des Beklagten erörtert.

Auf die Frage des Gerichts erklärte der Vertreter des Beklagten,der Kläger habe
nach Auskunft der für ihn zuständigen Krankenkasse der DAK derzeit noch einen
Krankengeldanspruch.....
Der Vertreter des Beklagten führte weiter aus,dass nach seinen Informationen der
Bruder des Klägers in dessen Haus wohne.Folglich seien die Unterkunftskosten im
Falle eines SGB Anspruchs nur hälftig zu berücksichtigen.In diesem Fall würden
keine ergänzenden Leistungen neben dem Krankengeld vom Beklagten zu erhalten.

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Eingestellt von um
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