Freitag, 12. Februar 2016

Dokumentation: Konservative drängten seinerzeit den greisen Reichspräsidenten Hindenburg zur Ernennung Hitlers zum Reichskanzler


So fast wortwörtlich die Ausführungen in der Dokumentation.
Das sollte für diese mittlerweile nicht nur eindeutig illegitime, sondern
zudem auch illegale Bundesregierung Ansporn genug sein, unverzüglich
sich selbst quasi beim Bundesverfassungsgericht anzuzeigen und auf
schnellstmögliche Auflösung der Landtage in Bayern & Hessen UND des
Deutschen Bundestages drängen !!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Fr 12. Februar
06 30
ZINFO

ZDF-History

Infomagazin Breitbild Stereo
Sie waren geboren für eine Welt, die es bald nicht mehr geben sollte: die Kinder von Kaiser Wilhelm II. - sechs Söhne und eine Tochter zwingt das Ende der Monarchie zu einem schweren Neuanfang. In der Weimarer Republik verlieren die 'Kaiserkinder' ihre privilegierte Existenz. Zwei Scheidungen und ein Selbstmord erschüttern die Familie. Nach dem Zweiten Weltkrieg verlieren sie auch noch ihr Vermögen. Es ist der Sturz in die Bedeutungslosigkeit. Die Dokumentation folgt der Lebensspanne der 'Kaiserkinder' vom Kaiserreich bis in die junge Bundesrepublik. (Senderinfo)

Kaiserkinder

> 07.15 | 45 Min.
D

Mittwoch, 3. Februar 2016

Auch Grünen-Hofreiter macht sich gern mit Wahlbetrügern gemein??

Dann ist Anton Hofreiter umso mehr ein Teil hiervon:
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
03. Februar 2016 | Autor: NOZ

Grünen-Fraktionschef fordert CSU-Chef zu "deutlichen Worten" in Moskau auf

Pressemitteilung

"Seehofer muss klar Stellung beziehen gegen die Verletzung von Menschenrechten in Russland" - Hofreiter: Bayerns Ministerpräsident sucht die Nähe der Europa-Gegner

Horst Seehofer / Urheber: Harald Bischoff / CC BY-SA 3.0
Horst Seehofer / Urheber: Harald Bischoff / CC BY-SA 3.0
Osnabrück: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) zu "deutlichen Worten" aufgerufen, wenn er an diesem Donnerstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentrifft. Der CSU-Vorsitzende müsse klar Stellung beziehen gegen die Verletzung von Menschenrechten in Russland und gegen die Einmischungen Moskaus in die europäische Flüchtlingspolitik, sagte der Grünen-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Zur Kritik der SPD, aber auch der CDU an dieser Visite Seehofers betonte Hofreiter: "Es spricht für sich, dass Horst Seehofer ausgerechnet die Nähe zu denen sucht, die Europa schaden und spalten wollen und die gegen eine humane Flüchtlingspolitik mobilisieren". Er verwies darauf, dass Seehofer erst den Europa-kritischen ungarischen Regierungschef Viktor Orban zur CSU-Klausur eingeladen habe und jetzt Putin einen Besuch abstatte.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker ZeitungRedaktionTelefon: +49(0)541/310 207

Sonntag, 31. Januar 2016

Die Mehrwertsteuererhöhung der letzten 'Großen Koaltion' ist wahrscheinlich schon verfassungswidrig gewesen?

Das müssen jetzt schnellstens Verfassungsrechtler herausfinden, ob die Mehrwertsteuererhöhung seinerzeit auf diese Weise tatsächlich mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Einklang zu bringen war!
Natürlich muss und kann die Mehrwertsteuerhöhung nicht wieder rückgängig gemacht werden! Das würde doch auch bedeuten, die Bürgerinnen und Bürger müssten die möglicherweise aus Gründen mangelnder Aufgeschlossenheit bzw. aus Lust am Machtmissbrauch auferlegte Mehrwertsteuererhöhung wieder zurückerhalten.
Stattdessen müsste rückwirkend die Besteuerung mindestens der Spitzeneinkommen und Spitzenvermögen angehoben werden!
Ansonsten würde das unmissverständlich auch das Ende der Merkelkratie bedeuten!
Einen schönen Sonntag wünscht Thomas Karnasch

P.S. Neoliberalismus ist ganz und gar nicht meine Welt!

Warum wurde Merkels Ex-Wirtschaftsminister Philip Rösler Geschäftsführer des Weltwirtschafsforums in Davos??

Schein ernsthaft zuzutreffen: = Neoliberalismus - sonst wär z.B. ein Wirtschaftsnobelpreisträger als Geschäftsführer in Betracht gekommen!

Welche Auswirkungen hat eine Mehrwertsteuererhöhung tatsächlich?


 Welche Auswirkungen hat eine Mehrwertsteuererhöhung?

Der unredliche Kampf gegen die Mehrwertsteuererhöhung

Es ist schon traurig, wie auch in unser heutigen „aufgeklärten" Zeit mit Unwahrheiten und Entstellungen Politik gemacht wird.
Wenn ich nur einmal an das erbärmliche Schmierentheater wegen der letzten Mehrwertsteuererhöhung denke - was wurde da nicht alles verdreht und gelogen.
„Eine Mehrwertsteuererhöhung sei unsozial und belaste hauptsächlich den kleinen Mann" wurde der Bevölkerung von allen Seiten immer wieder eingebleut.
Natürlich lassen sich mit derlei plumpen populistischen Äußerungen Wählerstimmen gewinnen - wer hört schon gerne etwas von Steuererhöhungen.

Verschwiegen wurde bei der demagogischen Hetze, dass der teure Sozialstaat schließlich irgendwie finanziert werden muss - irgendwoher muss das Geld kommen.
Und wenn man die möglichen Einnahmequellen objektiv betrachtet, dann ist, trotz aller gegenteiligen Beteuerungen, die
Mehrwertsteuer weit sozialer als hohe Lohnsteuern und Sozialversicherungsbeiträge.
Sie ist auch für die Volkswirtschaft am günstigsten, weil nun einmal in einem fast zollfreien Weltmarkt hohe Unternehmens- und Einkommenssteuern nur begrenzt durchsetzbar sind.

Populistische Geisterdebatten
Von wem kann sich der Staat das Geld denn sonst noch holen? Eine Reichensteuer oder die Erhöhung der Spitzensteuersätze als Lösung zu verkaufen ist mehr als scheinheilig.
Zwar bin auch ich der Meinung, die „Reichen" könnten ruhig etwas mehr berappen - aber dies sind in einer globalisierten Welt nur fromme Wunschvorstellungen.
Wollen wir denn um Deutschland eine neue Mauer bauen und die Großverdiener bei uns einsperren?

Natürlich werden die Reichen bei zu hohen Abgaben ihren Wohnsitz ändern - günstige Steueroasen gibt es auch in Europa zuhauf, und bei einem zu hohen Steuersatz hört selbst bei patriotisch gesinnten Millionären die Vaterlandsliebe irgendwann auf.
Ähnliches gilt für die
Vermögens- und Erbschaftssteuer. Der Staat muss immer abwägen, wie die Verhältnisse im nahen Ausland sind - nur so kann er ermitteln, wo noch ein wenig Luft für Mehreinnahmen ist.
Da 98 % der Bundesbürger sich nicht zu den Großverdienern zählen können wundert es wenig, wenn beim Wahlvolk Forderungen nach einer Reichen- und Vermögenssteuer gut ankommen.
Einen Wahlkampf auf einer solch primitiven Basis zu führen und mit unrealistischen Annahmen über mögliche Mehreinnahmen eine scheinbare Alternative vorzugaukeln, halte ich für unanständig und durchtrieben.
Ob die Einführung einer Reichensteuer überhaupt etwas bringt, ist mehr als fraglich. So zu tun, als ließen sich damit die deutschen Probleme lösen, ist schamlos.

Höhere Unternehmenssteuern?
Das gleiche Täuschungsmanöver vollzieht sich bei der Forderung nach einer höheren Besteuerung der Unternehmen und Konzerne. Sicher, mich ärgert auch, dass Konzerne beim Steueraufkommen so gut wegkommen - aber auch hier muss man doch sehen, was überhaupt möglich ist.
Einfach die Unternehmenssteuern anzuheben würde nur bedeuten, den Auslagerungsprozess ins Ausland zu beschleunigen. Am Ende kann eine weltfremde Steuererhöhung zu hohen Einnahmeausfällen und einem Ansteigen der Arbeitslosenzahlen führen. Die Politiker haben diese ungünstige Erpressungslage leider selbst geschaffen, indem sie wider alle Vernunft die Zollgrenzen rigoros niedergewalzt haben.
Akuter Handlungsbedarf besteht allerdings bei den zahlreichen Konzernen, die angeblich trotz hoher Umsätze in Deutschland Jahr für Jahr keine versteuerbaren Gewinne erwirtschaften.
In der neuen Ausgabe meines Buches "
DAS KAPITAL und die Globalisierung" greife ich auch dieses leidige Thema auf und benenne konkret, mit welch einfachen Mitteln man derartigen Zombies beikommt.
Großunternehmen, denen es auf Dauer kaum oder nie gelingt, echte Gewinne zu erwirtschaften, haben nach meinem Empfinden im Kapitalismus nichts verloren.
Sie sind Schmarotzer, weil sie das kapitalistische System pervertieren, die Marktwirtschaft ad absurdum führen und Konkurenten, die ehrlich Steuern zahlen, kaum eine Chance lassen
.
Ein geschickter Schachzug
Die Mehrwertsteuer ist in derzeit ungünstigen (durch den Zollabbau selbst herbeigeführten) Situation die einzige Steuer, die das Erpressungspotential der Konzerne mindert, die inländische Wirtschaft entlastet und Importe verteuert (denn auf die wird die Mehrwertsteuer gleichsam aufgeschlagen).
Der positive Effekt wird verdoppelt, wenn mit der Mehrwertsteuererhöhung eine Absenkung der Lohnnebenkosten einhergeht, also eine Umfinanzierung der Sozialsysteme stattfindet.
Seit 1986 propagiere ich dieses System und konnte auch zahlreichen Spitzenpolitikern die Vorteile dieser Reform verständlich machen.
Ich bin froh, dass inzwischen zumindest teilweise ein Umdenken stattgefunden hat und die Regierung Merkel 2007 einen beherzten Schritt in die richtige Richtung wagte - trotz des Widerstandes seitens der Medien und zahlreicher unbelehrbarer Politiker.


(2+0):2 = 3
Besonders gefreut hat mich das Einlenken der SPD in dieser Sache.
Sie hatte im Bundestagswahlkampf 2005 noch wortgewaltig Stimmung gegen eine Mehrwertsteuererhöhung gemacht und man hätte gedacht, die große Koalition würde sich irgendwie in der Mitte treffen. Also 2 % CDU-Wunschvorstellung, 0 % seitens der SPD - das ergäbe einen Kompromiss von 1 %.
Dass man sich dann doch auf mutige 3 % einigen konnte zeigt, welch ein politischer Wandel in der SPD sich seit dem Abgang Schröders vollzogen hat.


Die hässliche Rolle der Medien
Dass machthungrige Politiker mit populistischen Maßnahmen (Reichensteuer, Verteufelung der Mehrwertsteuer) versuchen, Wahlen zu gewinnen, kann man noch irgendwie nachvollziehen.
Warum aber auch die Medien so eifrig gegen die Mehrwertsteuer wettern, sollte stutzig machen.

Haben Wirtschaftsredakteure vielleicht erkannt, dass mit jedem Prozent der Mehrwertsteuererhöhung und mit jedem Prozent der Lohnnebenkostensenkung letztlich die Macht und die Einflussnahme der Großunternehmen abnimmt?
Weil dadurch Inlandsprodukte billiger und Importe teurer werden - die Produktionsauslagerung sich also weniger rentiert und das Erpressungspotential auf die Politik schwindet?


Nachtrag 2007:
Alles lief noch besser als erwartet, nachdem die neue Regierungskoalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel sich Ende 2005 auf eine 3%ige Mehrwertsteueranhebung zum 1.1.2007 einigte (bei gleichzeitiger Absenkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung).
Die Wirkung ließ nicht lange auf sich warten: Unternehmer und Investoren haben schnell begriffen, dass allein durch diese kleine Umfinanzierung des Sozialsystems sich die deutschen Lohnkosten gegenüber dem Ausland um 4 % verbilligen und dass wegen der angehobenen Mehrwertsteuer (Zolleffekt) sich Betriebsverlagerungen ins Ausland weniger lohnen.
Die Zahl der Arbeitslosen ist infolgedessen um 800.000 zurückgegangen, das Wirtschaftswachstum auf über 2,5 % gestiegen und sogar die Neuverschuldung des Staates konnte deutlich gesenkt werden.

Selbst die Inflationsrate hat sich nicht nach oben bewegt - trotz aller düsteren Prognosen hat die Lohnkostenreform keine Verteuerungen hervorgerufen. Es ist also alles genau so eingetreten, wie ich es immer behauptet und bereits vor 20 Jahren vorhergesagt habe!

Nachtrag September 2011:
Bisher hat sich Deutschland in der Krise wacker geschlagen, selbst die offiziellen Arbeitslosenzahlen sind weiter gesunken. Der günstige Trend wird leider immer noch geschickt (aber wahrheitswidrig) als Erfolg der Agenda 2010 (Hartz IV) verkauft.
Derweil haben manch andere EU-Staaten den positiven Effekt der Mehrwertsteuer verstanden und entsprechende Erhöhungen veranlasst. Die Agenda 2010 dagegen fand international keine Nachahmer.

Nachtrag Februar 2012:
OECD mahnt Erhöhung der Mehrwertsteuer an!
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) empfiehlt Deutschland dringendst eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Senkung der staatlichen Lohnnebenkosten, um für die Zukunft besser gerüstet zu sein.
19 % Mehrwertsteuer seien entschieden zu wenig, vor allem aber müsse der ermäßigte Steuersatz von 7 % endlich angehoben werden. Die Einkommenssteuern und Sozialversicherungsbeiträge müssen bereits 64 % des gesamten deutschen Steueraufkommens abdecken - im OECD-Schnitt liegt dieser Satz bei nur 52 %.
Der Prophet im eigenen Land gilt bekanntlich nichts. Aber wenn jetzt die OECD ins gleiche Horn bläst, wird ja vielleicht doch einmal mehr darüber nachgedacht.

Nachtrag Januar 2015:
Leider haben die großen Erfolge der 2007 durchgeführten Mehrwertsteuererhöhung nicht zu einer weiteren Umsetzung der Lohnkostenreform geführt. Die 2008 einsetzende Banken- und Weltwirtschaftskrise und der daran anschließende Beinahe-Zusammenbruch der Eurozone haben die überfällige Lohnkostenreform in den Hintergrund gedrängt.
Die Probleme türmen sich indessen weiter auf. Der Euro ist nur noch mit größten Anstregungen und einer abenteuerlichen Billiggeldschwemme zu halten. Den südlichen EU-Staaten gelingt es trotzdem nicht, ihre Staatsschulden in den Griff zu bekommen und die Massenarbeitslosigkeit abzubauen.
Hätte die Presse nicht auf stur geschaltet und schon Anfang der 1990er Jahre eine Diskussion über eine Lohnkostenreform zugelassen, könnte die Welt heute schon ganz anders aussehen.
Auch die Eurokrise hätte sich nicht so dramatisch aufbauen können.
Denn ein erfolgreiches deutsches Lohnkosten-Reformwerk wäre sicher von anderen EU-Staaten übernommen worden.
Und damit wäre die Übermacht der Konzerne allmählich gebrochen und der absurde Kasino-Kapitalismus gezähmt worden.


"Die größte Steuererhöhung seit 1949". Wie Demagogen die Wahrheit verdrehen.
Ausführliche Abhandlung über die Lohnkostenreform
(Umfianzierung der Sozialversicherungen - schrittweise Anhebung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Absenkung der Beiträge zur Krankenkasse, Renten-, und Pflegeversicherung).



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 © Manfred J. Müller, Flensburg, Januar 2006
  

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Warum gibt es keine Rentenanpassungen?

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Was versteht man unter Neoliberalismus?

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Denn diese Freiheiten ermöglichen erst das globale Lohn- und Steuerdumping.
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Donnerstag, 28. Januar 2016

Trauriger Beweis: auch Merkel ist nicht mehr im Vollbesitz der nötigen geistigen Fähigkeiten!

Auch wenn die Situation von Merkel hierbei nicht einfach war, so zeigt sich
auch an ihrem Handeln überdeutlich, dass sie kaum mehr in der Lage ist
angemessen zu handeln!"Ich werde meiner Verantwortung gerecht und werde
auf alles achten, dass Deutschland eine gute Zukunft hat".

So ein Schwachsinn:
Wie hilflos ist das denn, rechtliche Schritte prüfen zu wollen?
Ok., die Frage, wieviel Zeit zwischen dem Zwischenruf des Professors
und der Äußerung des Merseburger Hochschulrektors verstrichen
war, ist schon zu beachten! Es ist eben oft besonders schwierig, auf
spontane Fragen ad hoc adäquate Antworten parat zu heben.

Vielmehr muss sich der Hochschulrektor die Frage gefallen lassen,
warum er und das restliche Präsidium ausgerechnet Merkel eingeladen
haben?? Auch bei der Hochschule in Merseburg müssen doch mittlerweile
verschiedene Vorwürfe gegen Macht-Merkel, gegen die bedauerlicherweise
schlimmste Politikverbrecherin der deutschen Nachkriegsgeschichte, bekannt
sein ?! Sind der rektor und weitere Präsidiumsmitglieder etwa auch durch und
durch konservativ? Also darauf eingestellt mehr oder weniger Unbeliebtes
auszublenden?
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/merseburg-hochschule-prueft-juristische-schritte-gegen-zwischenruf-professor-a-1074044.html

Montag, 25. Januar 2016

Nach Merkel ist offenbar auch ihre Kinderschänder-schützende Bundesinnenmeise nicht mehr Herr der Lage, der eigenen Sinne(...)

Gestern bei "Anne Will" - sinngemäß: aufgrund des merkelschen Machtmissbrauchs seien zwischen 8 - 10 Millionen Menschen aus Syrien & Irak auf dem Weg nach Europa(...). CDU-Vize Laschet oder CSU Friedrich zitierte den Bundesentwicklungsminister(...).
Logische Konsequenz: um das durch entsprechende Nachrichten zu stoppen, M U S S die ohnehin eindeutig illegitime Generalsekretärin Merkel sofort zurücktreten !!!
Ohne Worte
Hajo Teiwaz Foto geteilt.
Von OLIVER GEORGI
25.01.2016 •Die meisten Flüchtlinge würden an der Grenze mittlerweile registriert – und viele zurückgeschickt, sagt Innenminister de Maizière. „Blödsinn“, entgegnet der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Und erklärt im FAZ.NET-Interview: An der Grenze herrsche weiter völliges Chaos.
Hajo Teiwaz an BRD = Zwangsverwaltung
Polizei: „Viele, die wir abweisen, kommen paar Stunden später ins Land“
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Die meisten Flüchtlinge würden an der Grenze mittlerweile registriert – und viele zurückgeschickt, sagt Innenminister de Maizière. „Blödsinn“, entgegnet der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Und erklärt im FAZ.NET-Interview: An der Grenze herrsche weiter völliges Chaos. • Lesen Sie weiter
http://www.faz.net/…/polizei-zur-fluechtlingskrise-viele-di…