Immer wieder heißt es:
Dämpfer für die sozialistische Regierung in Frankreich ...
Was einmal mehr die mangelhaften Politik-Fertigkeiten offenlegt ??
Wann da dahingehend ausreichendes wär, dann müsste doch auch die
Feststellung kommen, dass die aktuelle Regierung Frankreichs von der
konservativen Vorgänger-Regierung Sarkozy einen ziemlichen
Scherbenhaufen geerbt hat.
Ich kann mich an Medienberichte, Wochen nach Amtsantritt der
aktuellen französischen Regierung erinnern, dass das Haushaltsdefizit -
entgegen der Aufstellung der Vorgänger-Regierung - wesentlich negativer
ausfällt. Wurde daraufhin nicht ein obligatorischer parlamentarischer
Untersuchungsausschuss eingerichtet ???
Hat die französische Justiz daraufhin keine doch demokratisch
rechtstaatlich notwendige Hintergrundaufdeckung vorgenommen ???
Der Demokratiemissbrauch der deutschen Kanzlerin im Vorfeld der
Präsidentschaftswahlen in Frankreich, den jetzigen Staatspräsidenten
nicht einladen zu wollen, hat doch mit Sicherheit einiges zur
Verschärfung der Wirtschaftslage in Frankreich beigetragen!
Allein das hätte in einem guten demokratischen Rechtstaat ausreichen
müssen, um Koalitionen mit solch exzentrischen Machthabern eine
Absage zu erteilen.
Keinen Zweifel:
Merkel fordert das Freihandelsabkommen mit den USA in erster Linie,
um damit möglichst ihre erneute Wiederwahl in 2017 einleiten zu können.
Ohne Worte
Dämpfer für die sozialistische Regierung in Frankreich ...
Was einmal mehr die mangelhaften Politik-Fertigkeiten offenlegt ??
Wann da dahingehend ausreichendes wär, dann müsste doch auch die
Feststellung kommen, dass die aktuelle Regierung Frankreichs von der
konservativen Vorgänger-Regierung Sarkozy einen ziemlichen
Scherbenhaufen geerbt hat.
Ich kann mich an Medienberichte, Wochen nach Amtsantritt der
aktuellen französischen Regierung erinnern, dass das Haushaltsdefizit -
entgegen der Aufstellung der Vorgänger-Regierung - wesentlich negativer
ausfällt. Wurde daraufhin nicht ein obligatorischer parlamentarischer
Untersuchungsausschuss eingerichtet ???
Hat die französische Justiz daraufhin keine doch demokratisch
rechtstaatlich notwendige Hintergrundaufdeckung vorgenommen ???
Der Demokratiemissbrauch der deutschen Kanzlerin im Vorfeld der
Präsidentschaftswahlen in Frankreich, den jetzigen Staatspräsidenten
nicht einladen zu wollen, hat doch mit Sicherheit einiges zur
Verschärfung der Wirtschaftslage in Frankreich beigetragen!
Allein das hätte in einem guten demokratischen Rechtstaat ausreichen
müssen, um Koalitionen mit solch exzentrischen Machthabern eine
Absage zu erteilen.
Keinen Zweifel:
Merkel fordert das Freihandelsabkommen mit den USA in erster Linie,
um damit möglichst ihre erneute Wiederwahl in 2017 einleiten zu können.
Ohne Worte
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