Europäische Presseschau vom 16/08/2013
TOP-THEMA
Unentschlossene Ägypten-Politik der USA
US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag das brutale
Vorgehen der ägyptischen Regierung gegen Anhänger des gestürzten
Staatschefs Mohammed Mursi verurteilt. Von einer Aussetzung der jährlich 1,3 Milliarden Dollar
Militärhilfe sprach er hingegen nicht. Unentschlossenheit ist die einzige Konstante der
Außenpolitik der USA, kritisieren Kommentatoren und fordern die EU auf, in dem blutigen Konflikt
zu vermitteln.
Tages-Anzeiger - Schweiz
Brutale Armee ist USA lieber als Islamisten
Wie früher schon setzen die USA lieber auf Ägyptens brutale, aber kontrollierbare Armee als auf
mögliche US-Kritiker, kommentiert der Tages-Anzeiger: "Obama weiss, dass die amerikanische
Wählerschaft auf absehbare Zeit nicht mehr in ein nahöstliches Abenteuer gezogen werden möchte.
... Somit dürfte auch für Ägypten gelten, was sich in Syrien zusehends andeutet: Washington
setzt auf Stabilität, unter keinen Umständen sollen radikale islamische Kräfte an die Macht
gelangen oder geografische Nischen besetzen. ... Es scheint, als sei der Aussenpolitiker Barack
Obama bei Henry
Kissinger in die Lehre gegangen. Keinesfalls werde man zusehen, wenn ein Land sich wegen der
Verantwortungslosigkeit seiner Wähler dem Kommunismus zuwende, hatte der Altmeister den sich
abzeichnenden Wahlsieg Salvador Allendes in Chile 1970 kommentiert. Man ersetze 'kommunistisch'
durch 'islamistisch' - und schon wiederholt sich die Geschichte. Wer hätte das gedacht?" (15.08.2013)
Il Foglio - Italien
Wankelmut kennzeichnet US-Außenpolitik
Mehr als die Absage des für September geplanten Militärmanövers mit Ägypten ist von Obama nicht
zu erwarten, schimpft die rechtspopulistische Tageszeitung Il Foglio: "Was soll eine Regierung auch
tun, die erst das zum Scheitern verurteilte Regierungsexperiment der Muslimbrüder unterstützt hat,
um dann - als das Militär die Macht übernahm - eine politische Kehrtwende zu vollziehen. ...
Unentschlossenheit ist die einzig sichtbare Konstante der Außenpolitik Obamas. ... Die verspätete
Äußerung von Außenminister John Kerry nach der Entmachtung Mursis, dass das Militär die
Demokratie wiederherstellen wolle, war keine Unterstützungserklärung für das Militär, sondern
das Eingeständnis, dass die USA keinen Einfluss mehr auf Ägypten haben. Nachdem die USA seit dem
Sturz
von Mubarak verzweifelt bemüht waren, kein Risiko einzugehen, stürzt diese Erklärung die
Regierung erneut in Verlegenheit." (16.08.2013)
The Times - Großbritannien
Es gibt keine Weltpolizei mehr
Auch die Krise in Ägypten verdeutlicht, dass die USA ihre Rolle als Weltpolizist verloren haben,
analysiert die konservative Tagezeitung The Times: "In den 25 Jahren seit dem Fall der Berliner
Mauer ist die Welt von einer Duokratie zu einer Monokratie und dann zu einer Nullokratie geworden.
Das hat dazu geführt, dass Staaten ebenso wie nicht-staatliche Akteure, die ihren Ehrgeiz nicht
befriedigen und ihren Kummer nicht beseitigen konnten, sich jetzt frei fühlen, ihre Ziele zu
verfolgen, ohne sich darum zu kümmern, welche Reaktion aus Washington zu erwarten ist. Einige
dieser Akteure sind - das muss man leider so sagen - 'böse Buben'. Das erklärt, warum der Iran an
seinen nuklearen Ambitionen festhalt, wodurch Instabilität und atomare Aufrüstung im gesamten
Nahen Osten drohen. Es erklärt auch, warum China und Russland die Forderung der USA nach einer Auslieferung von Edward
Snowden missachtet haben, warum Venezuela Drogen-Terroristen unterstützt und warum der syrische Bürgerkrieg
Kämpfer von Iran bis zum Golf anzieht." (15.08.2013)
Politiken - Dänemark
EU muss für Versöhnung kämpfen
Die EU muss in dem blutigen Konflikt in Ägypten vermitteln, fordert die linksliberale Tageszeitung
Politiken: "Die EU darf ihre Rhetorik nicht derart verschärfen, dass es zum vollständigen Bruch
mit den Generälen in Kairo kommt. Letztendlich hat sie keinen großen Einfluss auf die Krise. Doch
wir haben gute Kontakte zu allen Konfliktparteien und das, was der Nachbar nördlich des Mittelmeers
tut und sagt, ist noch immer relevant. Es muss sowohl dem Militär als auch der Muslimbruderschaft
klar sein, dass die EU für Versöhnung steht und nicht für Konfrontation. Auch wenn jeder
Zusammenstoß den Dialog zwischen den Parteien weiter erschwert: Nur eine Form von gegenseitigem
Verständnis zwischen Militär und Muslimbrüdern kann den Glauben an eine friedliche Zukunft in
Ägypten wiederherstellen. Alle anderen Alternativen sind erschreckend." (16.08.2013)
Libération - Frankreich
Ägyptens Generäle töten Arabischen Frühling
Die blinde Gewalt des ägyptischen Militärs richtet Ägypten zugrunde, analysiert die linksliberale
Tageszeitung Libération: "Der General al-Sisi, der wahre starke Mann des Landes, hat die wahre
Natur des Regimes offenbart: Mit Waffengewalt will er eine Militärdiktatur installieren - ähnlich
wie die unter [Ex-Präsident] Mubarak. Der Westen, der den Staatsstreich
de facto unterstützt hat, muss diese gewaltsame Repression verurteilen, die noch weitere Massaker
nach sich ziehen wird. Die Demokraten und die Laizisten, die heute dieses Abschlachten gutheißen,
geben sich einer Illusion hin, wenn sie denken, dass sie verschont bleiben, sollten sie eines Tages
den Militärs im Weg stehen. Letztlich wird diese blinde Gewalt nur den Islamisten dienen, in
Ägypten ebenso wie anderswo in der muslimischen Welt. Die ägyptischen Generäle töten den
Arabischen Frühling." (16.08.2013)
POLITIK
The Irish Times - Irland
Manning stellte US-Armee zu Recht an den Pranger
Der US-Gefreite Bradley
Manning hat sich am Mittwoch vor dem Militärgericht in Fort Meade erstmals dafür entschuldigt,
Informationen an die
Enthüllungsplattform Wikileaks weitergegeben zu haben. Die linksliberale Tageszeitung The
Irish Times betont, dass Manning seinem Land einen Dienst erwiesen hat: "Manning sagt, es war das
'Kollateralmord'-Video, das ihn dazu veranlasst hat, das Material weiterzugeben. Das Video zeigt
US-Soldaten, wie sie im Juli 2007 in Bagdad von einem Apache-Kampfhubschrauber aus ein Dutzend
Zivilisten erschießen. ... In der Anklageschrift wird Manning vorgeworfen, dass die Weitergabe der
Information 'in einer Art und Weise erfolgt ist, die die Streitkräfte in Verruf bringt'. Nicht das
Töten von Zivilisten im Namen des Volks wird also als verwerflich eingestuft, sondern die
Tatsache, dass man die Menschen hat erfahren lassen, dass unschuldige Menschen in ihrem Namen
getötet werden." (15.08.2013)
L'Espresso - Italien
Marina Berlusconi hat Steuerbetrüger-Gen geerbt
Die Tochter von Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi hat am Dienstag ihren Eintritt in die Politik
kategorisch ausgeschlossen. Marina Berlusconi war als Nachfolgerin ihres Vaters für den Vorsitz in
der konservativen Partei
PdL gehandelt worden. Steuerbetrug scheint ihr mehr zu liegen als Politik, höhnt das
linksliberale Wochenmagazin L'Espresso: "Die Leidenschaft für Offshore-Gesellschaften des Vaters
hat die Erstgeborene offenkundig geerbt. Aus den Akten des Mediaset-Prozesses
geht hervor, dass ein Teil des im Ausland versteckten Geldes auf Marina überschrieben wurde. Die
Spur führt zu einer Traumvilla auf den Bermudas. ... Die jetzt öffentlichen Dokumente, die von
zwei internationalen Anwälten der Gruppe Fininvest-Mediaset bestätigt wurden, beschreiben die
Residenz in der Karibik als Geschenk, das Papa Silvio für seine Tochter vorgesehen hat - die wahre
Eigentümerin hinter dem Schutzschild einer der vielen Offshore-Gesellschaften." (16.08.2013)
România Liberă - Rumänien
Keine Putin-Methoden gegen Rumäniens NGOs
Der sozialdemokratische rumänische Abgeordnete Bogdan Diaconu hat Anfang August vorgeschlagen,
ausländische Finanzierung von politisch aktiven Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zu verbieten.
Die konservative Tageszeitung România Liberă fühlt sich an ein ähnliches
Gesetz in Russland erinnert: "In Europa spricht man von mehr Integration, von gemeinsamen
europäischen Listen für die EU-Parlamentswahl, doch wir sprechen weiterhin vom 'Ausland'. Der
umstrittene Initiator erklärte, er wolle mit dem Vorschlag ungarische NGOs treffen, die subversive
Aktivitäten im Szeklerland unternehmen würden [wo viele Angehörige der ungarischen
Minderheit leben]. Das ist eine Lüge. Das Ziel sind NGOs, die sich für eine Stärkung des
politischen Lebens in Rumänien einsetzen, gegen Korruption und für einen Rechtsstaat kämpfen.
... Die Initiative ist von Putin abgeschaut, der vom Ausland finanzierte NGOs als 'ausländische
Agenten' einstufen ließ. Es ist eine Offensive, um das 'Rumänien der Oligarchen' vor der
kritischen Prüfung durch die in- und ausländische Zivilgesellschaft abzuschotten." (16.08.2013)
WIRTSCHAFT
NRC Handelsblad - Niederlande
Rezession zwingt Niederlande zu Reformen
Entgegen dem allgemeinen
Trend in der Euro-Zone hält in den Niederlanden die Rezession an. Notwendige Strukturreformen
wurden nicht rechtzeitig in Gang gesetzt, klagt die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad: "Die
Regierung muss nun an ihrer Reformpolitik für den Wohnungsmarkt, das Renten- und das
Gesundheitssystem festhalten, die sie viel zu spät angefangen hat. ... Wichtig ist vor allem, dass
das Kabinett das Vertrauen der Bürger zurückgewinnt - oder besser gesagt, dass der Verbraucher das
Vertrauen in die Wirtschaft zurückgewinnt. In gut einem Monat legt die zweite Regierung Rutte ihren
ersten Haushalt vor. Der Prinzentag [an dem Mitte September das parlamentarische Sitzungsjahr
eröffnet wird] mit dem neuen
König auf dem Thron ist die beste Gelegenheit, um Pläne zu präsentieren, die nicht düstere
Stimmung verbreiten, sondern Perspektiven aufzeigen und zu Investitionen anregen." (16.08.2013)
Público - Spanien
Europas Wachstum wird Konsum nicht ankurbeln
Die sich abzeichnende Rückkehr der Euro-Zone zum
Wirtschaftswachstum wird sich nicht automatisch positiv für die Bevölkerung auswirken, meint
die linke Online-Zeitung Público skeptisch: "Die Zahlen, die wir aus den vergangenen Quartalen
kennen und die sich vermutlich für dieses zweite Quartal bestätigen, zeigen, dass die
Wachstumszahlen für verschiedene Sektoren sehr unterschiedlich ausfallen und dass sich der
Aufschwung auf ganz bestimmte Branchen beschränkt. In diesen Sektoren werden nur wenige
Arbeitsplätze geschaffen und die neuen Stellen sind schlecht, fast unverschämt schlecht bezahlt,
um es mit den Worten der Internationalen Arbeitsorganisation auszudrücken. Diese Arbeitsstellen
schaffen also keine wirkliche Ankurbelung des Konsums und keine strukturelle Veränderung der
Wirtschaftslage." (16.08.2013)
15min - Litauen
Litauens Präsidentin führt Ikea-Kaufrausch an
Die schwedische Möbelhauskette Ikea
hat am Mittwoch in Vilnius ihre erste Filiale im Baltikum eröffnet. Zahlreiche Kunden warteten vor
dem Eingang, während Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaitė zur ersten Kundin wurde. Das Portal
15min bewertet die ganze Aufregung als idiotische Psychose: "Die ersten Kunden sahen wie
Zeitreisende aus: Aus der Sowjetzeit direkt in einen Laden voll mit der Mangelware Wurst. Um diese
Wurst werden sie bis zum Tode kämpfen. ... Die Menschen strömen zu Ikea
wie zur Premiere von dem Film Der Hobbit oder zum neuen James-Bond-Film. Der Laden bietet
ihnen nicht nur Waren und Dienstleistungen, sondern auch Unterhaltung. Welche das sein soll, wissen
nur sie selbst. ... Auch die Präsidentin, die an der Eröffnung teilnahm, wird zu dieser Psychose
beigetragen haben. Sie durchsägte einen Holzbalken und kaufte eine Decke, eine Buchstütze, Senf
und Knäckebrot. Nun warten alle ungeduldig, was sich die Präsidentin im H&M zulegen wird, der
bald in Vilnius eröffnet." (14.08.2013)
GESELLSCHAFT
Novi List - Kroatien
Jeden kroatischen Steuersünder belangen
Seit Wochen schließen die Finanzbehörden in Kroatien täglich Geschäfte, Bars und Hotels
für ein paar Tage, bis diese ihre Steuerschulden zahlen. Oft geht es nur um Kleinstbeträge von ein
paar Euro, weshalb sich viele über eine kleingeistige Inquisition beschweren. Doch die
linksliberale Tageszeitung Novi List applaudiert: "Diese nationale Debatte nimmt vor allem daran
Anstoß, auf welche Art und Weise die Gesetze durchgesetzt werden. Wenn die ganze Geschichte
beendet ist, werden wir wissen, wie es um die demokratische Reife unserer Nation steht. ... Ist es
eine Schweinerei, gegen kleine Delinquenten vorzugehen, die behaupten, aus Unwissenheit gehandelt
zu haben, wenn man nicht zuvor die großen, dreisten und kaltblütigen Kriminellen sanktioniert
hat? Egal, ob es um Kleinigkeiten oder richtig große Delikte geht, das Recht muss ohne Ausnahme
durchgesetzt werden. ... Denn davon hängt die Rechtssicherheit für Bürger, Unternehmen und die
ganze Gesellschaft ab." (16.08.2013)
Kouti tis Pandoras - Griechenland
Spardiktat treibt Griechen in den Tod
Auf der Flucht vor einem Fahrkartenkontrolleur ist in Athen am Dienstag ein 18-Jähriger aus einem
Bus gesprungen und dabei ums Leben gekommen. Im Griechenland
der Sparmemoranden war es nur eine Frage der Zeit, bis sich eine solche Tragödie ereignet,
meint das Webportal To Kouti tis Pandoras: "Der Staat und die Firmen intensivieren die Kontrollen.
Sie üben Druck auf die Kontrolleure aus, strenger zu sein. Sie kündigen Maßnahmen gegen
Schwarzfahrer an, fahren bedrohliche Kampagnen und setzen horrende Geldstrafen fest. Das alles
bringt nichts, denn ein Jean Valjean [Protagonist in Victor Hugos Roman Die Elenden] wird
das Brot schließlich deshalb stehlen, weil er nichts zu essen hat - egal, wie viele Bedrohungen
über ihm schweben. … Der Weg, den wir gehen, kann nicht anhand der Maßnahmen, der dummen
Sprüchen gegen Schwarzfahrer und der Kritik am Populismus beurteilt werden. Sondern nur anhand der
Opfer. Das ist die bittere Wahrheit. Und es ist ein Weg, auf den sie uns ohne unsere Zustimmung und
ohne Rückfahrkarte geführt haben." (15.08.2013)
MEDIEN
Hürriyet - Türkei
Türkei und Ägypten für Medien gleich wichtig
Während der Gezi-Proteste
im Juni hat die türkische Regierung ausländische Medien scharf für ihre Berichterstattung
kritisiert und bemängelt, dass diese bei Protesten in anderen Ländern nicht so ausführlich und
immer live berichten würden. Mit Blick auf die Darstellung der Situation
in Ägypten in den vergangenen Tagen hält die konservative Tageszeitung Hürriyet diese Vorwürfe
für ungerechtfertigt: "CNN hat in stundenlangen Live-Sendungen seinen Zuschauern gezeigt, was in
Kairo geschieht. Die Journalisten haben sich gegen alle Widerstände des ägyptischen Militärs
dafür eingesetzt, live berichten zu können. Die BBC hat den Widerstand am Adawiya-Platz Minute
für Minute übertragen. Es gibt keine Nachricht, keinen Kommentar, die die westliche Presse über
die Ereignisse in Ägypten nicht gebracht hat. Die Behauptung, dass vom Gezi-Park live berichtet
wurde und jetzt anstelle der Nachrichten aus Ägypten Tier-Dokumentationen gesendet werden [wie es
türkische Medien während der Gezi-Proteste taten], ist falsch." (16.08.2013)
LOKALE FARBEN
Magyar Narancs - Ungarn
Dänische Frauen sind Raubtiere auf Männerjagd
In Dänemark läuft die Anmache in Kneipen andersherum: Dort baggern die Frauen die Männer an, und
das auch noch hemmungslos draufgängerisch, schildert die Publizistin Zsófia Iványi verblüfft in
der linksliberalen Wochenzeitung Magyar Narancs: "Ich habe selbst gesehen, wie junge Mädchen im
Alter von 15 oder 16 Jahren in Vergnügungslokalen zu aufreizenden Raubtieren geworden sind, um
junge Männer zu erbeuten. Und ich habe auch gesehen, wie einzelne Burschen ob dieses
zielstrebigen, unromantischen Vorgehens die Hosen voll hatten. Vielleicht hat dies mit der
fortgeschrittenen Emanzipation zu tun, auf jeden Fall haben sich in Dänemark die Geschlechterrollen
vertauscht: Während die Mädchen die Initiative ergreifen, sitzen die Männer nur da und nippen
phlegmatisch an ihren Bieren. ... Und obendrein reagieren die Frauen auch noch ungehalten, wenn sie
von Männern angemacht werden." (13.08.2013)
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