Sonntag, 8. Juli 2012

Der Innenminister tut so,als hätte dieser keine Verantwortung an dem Verfassungsschutz-Mysterium

In Sachen kranker Justiz hat auch dieser ebenso schlaffe Bundesinnenminister
Friedrich bisher kein Anzeichen erkennen lassen,das wenigstens dieser gemäß
auch seiner unmissverständlichen Pflicht endlichst zur Tat schreiten will,um
diese marode Justiz beinah im wahrsten Sinne wieder zu neuem Leben erwecken.
= Jeder halbwegs vernünftige Mensch ist noch mehr über die Tatsache der
bisweilen unglaublichen Justiz fassungslos,die nach wie vor einen gesell-
schaftlichen Schaden von gut 100 Milliarden Euro Jahr für Jahr verursacht !!!

Und dieser gescheiterte Bundesinnenminister hat anscheinend mit den
unglaublichen Vorkommnissen beim Verfassungsschutz die geeignete Ablenkung
gefunden,um auch von dessen Versagen ablenken zu können.

= Wenn der Bundesinnenminister nicht am Anfang seiner Amtszeit u.a. die
Mitarbeiter beim Verfassungsschutz dazu ermahnt hat,bei Schwierigkeiten nicht
zu zögern und ihn oder das Innenministerium zu kontaktieren,dann gehört auch
dieser noch viel mehr umgehend rausgeschmissen !!!

Friedrich ist auch für das Schreddern wichtiger Akten beim Verfassungsschutz
verantwortlich !!!
= Erstaunlich,wie schnell sich auch dieser angebliche Volksvertreter aus der
Verantwortung stiehlt.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Innenminister Friedrich zu Ermittlungspannen

"Dringender Reformbedarf" beim Verfassungsschutz

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wird heute die neuen Kriminalitätszahlen präsentieren

Bundesinnenminister Friedrich sieht "dringenden Reformbedarf" beim Verfassungsschutz. Nach der Vernichtung von Geheimdienstakten im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die rechtsextreme Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) einen grundlegenden Umbau des Verfassungsschutzes angekündigt. Der "Bild am Sonntag" sagte er, es gebe "dringenden Reformbedarf". Das hätten die jüngsten Ereignisse gezeigt.
Er wolle den Verfassungsschutz "ohne jedes Tabu überprüfen und wo notwendig verändern". Friedrich schloss dabei eine Verringerung der bisher 16 Landesämter für Verfassungsschutz nicht aus: "An die Frage des Verfassungsschutzes auf Bundes- und Länderebene sollte man offen und ergebnisorientiert herangehen", sagte er.

Generalbundesanwalt soll Fälle schneller an sich ziehen

Eine weitere mögliche Veränderung könnte die Rolle des Generalbundesanwalts betreffen. Der sollte laut Friedrich "öfter und schneller" Fälle an sich ziehen können. Der Innenminister forderte außerdem, die Kommunikation zwischen dem Verfassungschutz auf Bundesebene und den Landesämtern zu verbessern. Darüber wolle er mit den Länderkollegen beraten.

Hintergrund

Die drei Geheimdienste Im Dienste der Sicherheit: Welche Geheimdienste gibt es, was sind ihre Aufgaben? [mehr]

Erst die Reform, dann ein neuer Präsident

Bei der Suche nach einem Nachfolger für Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm will sich Friedrich nicht unter Zeitdruck setzen. Zunächst gehe es darum, die Grundzüge einer Reform zu formulieren. "Das verlangt Gründlichkeit und keine Schnellschüsse. Der neue Präsident hat dann die Aufgabe, diese Reform umzusetzen."
Nach den Pannen bei der Verfolgung der NSU hatte Fromm am vergangenen Montag den Verzicht auf sein Amt zum Ende des Monats bekannt gegeben. Zuvor war bekannt geworden, dass Akten mit Informationen über thüringische Rechtsextremisten im November 2011 beim Bundesamt für Verfassungsschutz kurz nach der Aufdeckung der NSU-Mordserie vernichtet worden waren. Der NSU werden bundesweit neun Morde an Migranten sowie an einer Polizistin vorgeworfen.

Dossier

Rechtsextremismus Die rechtsextreme Bewegung in Deutschland. [mehr]

Datenpanne bei BKA und Bundespolizei

Derweil räumte das Bundeskriminalamt eine weitere Panne ein. Daten aus der sogenannten Telekommunikationsüberwachung von BKA und Bundespolizei seien unwiederbringlich gelöscht worden, als sie in ein Langzeitarchiv übertragen werden sollten, berichtet die "Bams". Grund war demnach ein Softwarefehler. Drei Monate lang sei dies nicht bemerkt worden. Dabei handele es sich um abgehörte Telefongespräche, mitgelesene E-Mails , SMS und Faxe sowie Handy-Ortungen.
Die Telekommunikationsüberwachung wird bei der Ermittlung gegen Schwerkriminelle und Terroristen eingesetzt. Eine Sprecherin des BKA sagte, die Löschungen stünden nicht im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Mitglieder und Unterstützer der NSU.

Weltatlas: Deutschland [Flash|HTML]

Stand: 08.07.2012 10:15 Uhr

meta.tagesschau.de

Sonntag, 1. Juli 2012

Sergej Lawrow verwandelt sich also doch zunehmend zum Despoten

Besonders die Moskauer Hobby-Autokraten um Wladimir Putin unterstellen
sich mit ihrem quasi-Veto für den syrischen Diktator einmal mehr,dass sie
selbst einfach zu verstehende Bürgerrechte verachten.

Aber auch die Euro-Autokraten Barroso (EU Kommissions-Chef),Juncker
(Euro-Gruppen-Chef),van Rompuy (EU Ratspräsident),Dragi (Chef der
Europäischen Zentralbank) und besonders Kanzlerin Merkel unterstellen sich
mit ihrem ohnehin rechtswidrigen,aber auch wieder einmal allzu selbstgefälligem
Vorgehen,dass sie an echter Demokratie praktisch nicht interessiert sind und nur
dahingehendes Vokabular aufgreifen,wenn es ihrer Karriere nützt.

= Für jeden halbwegs intelligenten Menschen ist hingegen glasklar,dass die
Hauptschuldigen der Finanz- und Wirtschaftsmisere auch auf europäischem
Boden schon längstens strafrechtlich verfolgt gehören !!!

= Im Klartext:
Spätestens jetzt machen sich die Barroso,Juncker,van Pompuy,Dragi und
besonders Merkel zu Demokratie-Verbrechern !!!

= Aber auch u.a. dieser seltsame Mario Monti.Dieser deutet auch durch dessen
eher detruktive Forderungen,die auch noch anscheinend 1:1 umgesetzt wurden,
an,dass auch dieser Ex-Wirtschafts-Guru nicht wirklich viel mit Demokratie
anfangen kann.

= Obendrein hält sich auch Monti schlimmstenfalls für einen Christen ???

= Auch scheint niemand von besonders den genannten Euro-Verbrechern die
beinah existenzielle Notwendigkeit der Fehleranalyse und der darüber hinaus
eben der logischen Fehlerminimierung auch nur ansatzweise begriffen zu haben.

= Je früher auch solchen Leuten der Prozess gemacht wird,desto besser !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Konferenz in Genf
Weltmächte fordern Übergangsregierung in Syrien

Russlands Außenminister Lawrow auf der Syrien-Konferenz (Foto: picture alliance / dpa)

Russlands Außenminister Lawrow (M.) sperrte sich gegen die Forderung nach einem Machtverzicht Assads. Die Syrien-Aktionsgruppe hat sich auf das Ziel einer Übergangsregierung in Damaskus geeinigt. Der ursprüngliche Vorschlag des internationalen Sondergesandten Kofi Annan wurde bei dem Treffen der fünf UN-Vetomächte und mehrerer arabischer Staaten jedoch geändert. Russland setzte durch, dass der derzeitige syrische Präsident Baschar al Assad nicht von vornherein von der Beteiligung an der Übergangsregierung ausgeschlossen werden soll. Damit gelang es den westlichen Staaten nicht, ihre Kernforderung durchzusetzen.
Annan sagte bei einer Pressekonferenz auf die Frage, ob es richtig sei, "Personen mit Blut an den Händen" wie Assad an der geplanten Übergangsregierung zu beteiligen: "Ich hoffe, Leute mit Blut an den Händen, sind nicht die einzigen Leute in Syrien." Er bezweifle, dass die Syrer solche Personen an einer Übergangsregierung beteiligen wollten.
US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, dass in der Abschlusserklärung Assad zwar nicht ausdrücklich von einer Übergangsregierung ausgeschlossen werde. Es sei aber völlig klar, dass er "trotzdem verschwinden muss". Bedeutend sei die Aufforderung an Damaskus, die Bildung einer Übergangsregierung zuzulassen.

Russland setzt seine Forderung durch

Russland hatte in stundenlangen Verhandlungen in Genf den ausdrücklichen Hinweis in der Abschlusserklärung durchgesetzt, dass nur das syrische Volk selbst über die Zusammensetzung einer Übergangsregierung entscheiden dürfe. Die Syrien-Aktionsgruppe verständigte sich darauf, dass neben Oppositionsvertretern und Vertretern anderer Gruppen auch Mitglieder der aktuellen syrischen Führung an einer Übergangsregierung beteiligt sein könnten. Die Regierung müsse "im gegenseitigen Einvernehmen gebildet werden", heißt es in der Abschlusserklärung.

Der Sondergesandte Annan sieht die Konferenz als Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Syrien-Politik der Weltmächte. Annan zeigte sich über das Ergebnis der Konferenz erfreut. Er fügte jedoch hinzu, dass "die harte Arbeit jetzt beginnt". Er habe nun mehr Hoffnung, dass eine politische Lösung für Syrien möglich werden könne. Wichtig sei, dass sich die Weltmächte weiter annäherten und nach einer gemeinsamen Linie zur Lösung des Konfliktes suchten. Dafür sei auf der Konferenz eine Grundlage geschaffen worden.
An dem Krisentreffen in Genf nahmen die Außenminister der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, Frankreich, China und Großbritannien sowie Vertreter arabischer Staaten und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teil. Der Iran als engster Verbündeter der Assad-Regierung war nicht eingeladen worden. Die Teilnehmer wollten nach Wegen suchen, um die Gewalt in Syrien zu beenden.
Annans ursprünglicher Sechs-Punkte-Plan, der eine Waffenruhe und einen Dialog zwischen der Regierung und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Trotz aller internationalen Friedensbemühungen hat die Gewalt in dem Land in den vergangenen Wochen einen weiteren Höhepunkt erreicht. In Syrien tobt seit 16 Monaten ein Aufstand gegen die Herrschaft Assads. Dabei sind nach UN-Schätzungen mindestens 10.000 Menschen getötet worden.

Weltatlas: Syrien [Flash|HTML]

Stand: 30.06.2012 20:32 Uhr

meta.tagesschau.de

Mit herzlich

Montag, 25. Juni 2012

Wie gehabt: Weder die Politik in Berlin,Brüssel noch in Athen haben einen Plan!

= Die Parlamentsabgeordneten in Athen müssen doch endlich begriffen haben,
dass sie erstmal ernste(ausreichende) eigene persönliche Anstrengungen
vorzuweisen haben,bevor sie irgendetwas fordern können !!!

= Von einer Steuergerechtigkeit kann doch zum Beispiel nach wie vor keine
Rede sein! Dabei sollte doch jeder halbwegs intelligente Mensch mittlerweile
begriffen haben,dass das ein wesentlicher Anlass für stetige Unruhen in
Griechenland war !!!

= Eine logische Konsequenz:
Mehr gegen einzelne Politiker gewissermaßen einen Rauswahl-Wahlkampf aus
dem Parlament zu führen.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Griechenlands Änderungsvorschläge

Schwarz-Gelb durchkreuzt Athens Wunschliste

Die neue griechische Regierung stößt mit ihren Änderungswünschen zum Sparprogramm in Berlin auf Ablehnung. Union und FDP sind sich einig: Von den getroffenen Vereinbarungen mit Athen werde nicht abgerückt. Es wird bereits offen mit einem Ende der Finanzhilfen gedroht.
Von Christoph Grabenheinrich, SR, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (r.) spricht mit FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. (Foto: dpa)

Kauder (r.) und Brüderle sehen keinen Spielraum für Athens Wunschliste. Sparen ja, aber zu neuen Bedingungen: Kaum im Amt, hat die griechische Regierung ihre Änderungswünsche zum Sparprogramm vorgelegt, sie will den Maßnahmenkatalog nachverhandeln. Hauptziel seien das Ende von Lohn- und Rentenkürzungen und keine neuen Steuererhöhungen. Einige bereits verabschiedete sollen wieder zurückgenommen werden, weitere Entlassungen im öffentlichen Dienst soll es nicht geben. Zudem will Athen einen zweijährigen Aufschub zur Umsetzung des Sparprogramms.
In Brüssel wie Berlin stößt das auf wenig Gegenliebe. Unionsfraktionschef Volker Kauder gibt sich hart: "Zeit kostet enorm viel Geld in dieser Frage. Für alle in Europa müssen die gleichen Regeln gelten, sonst geht es wieder schief. Das Grundproblem in Europa war, dass wir uns nie an die Regeln gehalten haben, die wir uns selber gegeben haben."

Brüderle: Nur am Zeitrahmen lässt sich schrauben

Das Votum im Regierungslager ist eindeutig: Von Änderungen am Sparprogramm hält man dort nichts. Weitere Unterstützung könne es nur geben, wenn sich die Hellenen an die Sparvorgaben halten, erklärt FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Von den getroffenen Vereinbarungen werde nicht abgerückt, die Reformen müssten zügig vorangetrieben werden. Allenfalls bei Zeitvorgaben für deren Umsetzung könne es sinnvolle Änderungen geben.
Parteichef Philipp Rösler argumentiert ähnlich: "Die neue Regierung muss sich klar zu dem Anpassungsprogramm bekennen. Es kann keine Rabatte auf Reformen selber geben. Und dieses Signal, das erwarten wir jetzt. Was wir so bisher hören, geht eher in eine andere Richtung. Deswegen jetzt nochmals die Botschaft nach Griechenland: Wichtig ist, dass man sich zu dem bekennt, was vorherige Regierungen auch vereinbart haben."

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (Foto: dpa)

Schäuble: "Griechenland hat es eben bisher nicht ausreichend versucht." Finanzminister Wolfgang Schäuble mahnt: Die Bekämpfung der Krisenursachen, nämlich die massive Überschuldung von Staaten, gelinge in Griechenland bislang nicht so gut. Sie müsse aber gelingen, da es anders nicht zu schaffen sei, der Krise Herr zu werden. Schäuble formuliert deutlich und scharf: "Griechenland hat es eben bisher nicht ausreichend versucht, das muss man ganz klar sagen. Das muss man mit allem Respekt vor den innenpolitischen Schwierigkeiten sehen. Aber niemand auf der Erde, der sich mit der Frage beschäftigt, kommt auf die Idee, dass Griechenland bisher das erfüllt hat, was es immer wieder versprochen hat."

Dossier

Wahl in Griechenland Eine Entscheidung für den Sparkurs und die Zukunft der Euro-Zone [mehr]

Fuchs droht mit Ende der Finanzhilfen

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs droht offen mit einem Ende der Finanzhilfen. Die vereinbarten Sparbeschlüsse müssten umgesetzt werden, sonst könne kein weiteres Geld fließen. CSU-Chef Horst Seehofer erkennt nicht einmal einen Grund für einen zeitlichen Aufschub für Athen. In dem Spiel auf Zeit sehe er keinen Sinn. Für Deutschland würde das Mehrbelastungen in Milliardenhöhe bedeuten.
Medienberichten zufolge soll Griechenland bereits gegen die Sparauflagen verstoßen haben, indem es mehr Beamte eingestellt hat, als mit der Troika von EU, EZB und IWF vereinbart. Die griechische Nachrichtenagentur To Vima berichtet unter Berufung auf einen internen Bericht der Troika, nicht nur jede fünfte durch Pensionierung frei werdende Stelle sei wieder besetzt worden, sondern fast jede. Insgesamt seien in den vergangenen zwei Jahren 70.000 Staatsdiener eingestellt worden.

Troika kommt später

Der eigentlich für heute geplante Kassensturz in Athen durch die Troika verschiebt sich unterdessen um mehrere Tage. Grund seien die Krankenhausaufenthalte des Ministerpräsidenten und des Finanzministers, so EU-Vertreter.

Weltatlas: Griechenland [Flash|HTML]

Stand: 25.06.2012 12:17 Uhr

meta.tagesschau.de

Donnerstag, 21. Juni 2012

Die Regierung-Merkel ist in hohem Maße für das Verschlimmern der Haushaltssituation mancher EU-Staaten mitverantwortlich !

Es häufen sich die Meinungen von Wissenschaftlern und anderer Experten,die
sagen,dass die Ausrichtung besonders der Politik der Bundesregierung das
Finanz-Chaos innerhalb der Euro-Zone in hohem Maße mitbefördert hat.
Auch dadurch wird der Wirtschaft besonders betroffener Staaten zu sehr die
Handlungsmöglichkeit genommen,bemängeln immer mehr Wissenschaftler.

Noch mehr wird beinah bemängelt,dass viele der moralisch offenbar unterent-
wickelten,mehr konservativen Politiker-Spezies,immer noch nicht die Schulden-
Regierungen u.a. in Athen und Madrid unmissverständlich dazuaufgefordert
haben,endlichst angemessene Spitzensteuern zu erheben !!!

= Widerlich
Sowas wurde aus wahltaktischen Manövern,also aus mehr primitiven,sprich
egozentrischen Motiven unterlassen.

= Der Bundestrainer sollte seine Schelmerei jetzt korrigieren - von wegen:
Ich habe mit der Kanzlerin abgemacht,dass ich ihr nicht in die Politik reinrede
und sie mir nicht in meine Trainingsarbeit

= Bundestrainer haben auch noch keine Krisen verursacht:
Doch die Politik ist für viele,viele aktuelle Krisen(Kriege) verantwortlich !!!

= Obama gehört der Friedens-Nobelpreis aberkannt !!!
Ein echter Friedens-Nobelpreisträger hätte als Präsident eines angeblich
demokratischen Staates schon längst erkannt,dass es nicht sein kann,
gerade gegenüber angeblichen Freundes nur eher biederes Süßholz zu
raspeln !!!
= das Verbrechen um und mit Merkels Ex-Bundespräsident Wulff ist immer
noch nicht aufgeklärt !!!
Auch Medien stellen sich dabei desolates Zeugnis aus:
Auch denen sollte es ein ernstes Anliegen sein,diese mitunter verkommene
CDU mindestens in die Opposition zu schicken:
Wissenschaftler - sinngemäß:
Sag niemals nie zu sowas wie der Nazi-Zeit.

= Ähnliches gilt auch für die Versager auf EU-Ebene: Barroso,van Rompoy
u.a
Ohne Worte