Dienstag, 8. Mai 2012

Merkels zu oft kalte Politik hat Ausweisung von Journalistin mit möglich...

Kaum zu glauben
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gefiel sich in der Vergangenheit,oft
medienwirksam woanders nach Verbesserung der Menschenrechtssituation zu 
forden.Und was hat sie dazu im eigenen Land getan ???


Letztens hat sie schon wieder die Unwahrheit behauptet - sinngemäß: Frankreich
und Deutschland wären für Europa essentiell(...).
Natürlich hat sie dabei auch dieses mal zu allererst die Regierungen gemeint.
Falls deutschen Politikern das nicht aufgefallen ist: Der manchesmal sogar 
unverblümt zum Ausdruck gebrachte Machtanspruch der deutschen Regierungs-
chefin war des öfteren schon garnicht mit den Menschenrechten in Einklang zu
bringen.Da lag des öfteren sowas wie Meinungsunterdrückung in der Luft.

Besonders auch viele chinesische Journalisten könnten sicherlich mit den
tatsächlich existenziellen Errungenschaften von Presse- und Meinungsfreiheit 
unglaublich viel anfangen.

Ganz anders aber auch in Deutschland:
Hier könnten Journalisten viel eher diese Errungenschaften von Meinungs- und
Pressefreiheit besonders auch zum Wohle der eigenen Gesellschaft ausspielen.
Doch offenbar fehlt schlimmstenfalls sogar 90% von ihnen das entsprechende
journalistische Rüstzeug ??
Gewiss wirft die Nazi-Diktatur von vor knapp 67 Jahren noch ihre Schatten auf
das Zwischenmenschliche in der Bundesrepublick Deutschland.
Aber normalerweise sollten sich doch besonders zum Journalismus Berufene 
leichter und eben deutlicher erkennbar über gewisse unsichtbare Mauern 
hinwegsetzen können.

Natürlich hab ich mir auch die jüngst zu dessen 100. Geburtstag gesendete 
Dokumentation über Axel Springer angesehen,um einen kleinwenig besseren
Einblick in die Medienwelt erlangen zu können.
Axel Springer hatte einiges drauf,war natürlich auch in gewissem Sinne 
machtbewußt,wollte aber nach meiner Einschätzung nicht selten bemüht zum
Wohle auch der eigenen Gesellschaft handeln.Hat sich manchesmal dabei 
verzockt und sich als Buhmann der Nation gesehen(auch durchaus zu Recht).
= Hat auch eingestanden,ernste Fehler gemacht zu haben.

Jedenfalls glaube ich schon,wenn Axel Springer heute mitkriegen würde,wie 
sich Teile der Justiz unter beinah Merkels Wohlwollen auch locker flockig 
über Menschenrechte hinwegsetzen,dann würde dieser sich vornehmen 
dagegen was tun zu wollen.  


= Aber diese bisweilen Bidermeier-Politik wird so mehr und mehr Gehirnzellen
abtöten.Dabei hab ich ja vor gut 3 Jahren ansatzweise eine britische Studie
wiedergegeben: aufgrund des Lebenswandels/Lebensstils - besonders der
sogenannten Wohlstandsgesellschaften - wird besonders deren Gehirnmasse 
zukünftig schrumpfen.

Das mag täuschen 
Aber ich habe schon länger das Gefühl,dass die Menschen besonders in den 
80er Jahren umgänglicher waren als sie es auch heute sind.

= Da hat auch Helmut Kohl öfters klarere Kante gezeigt.Z.B. in Richtung des 
guten FDP Außenministers(später) aber sonst mittelmäßigen Politikers 
Hans-Dietrich Genscher:
"Sie wissen doch genau,dass das nicht der Wahrheit entspricht."

Heute wird nach meiner Wahrnehmung mehr das machtorientierte(biedere)
Polarisieren vorgezogen. 
Mit herzlichen Grüßen,besonders an ale echten Journalisten,Thomas Karnasch


P.S. Soviel besser,wie besonders Politik und Medien es die letzten Jahrzehnte
glauben machen wollten,ist es um die Meinungsfreiheit und Menschenrechte 
nicht bestellt in diesem Land!


Studie: Deutschland hat nicht mal die zehntbeste Demokratie in Europa!



Druck auf Pressemitarbeiter erhöht

China weist ausländische Journalistin aus

Melissa Chan (Foto: dpa) Großansicht des Bildes Melissa Chan China hat eine akkreditierte ausländische Journalistin ausgewiesen - ein Vorfall, der in den vergangenen 14 Jahren nicht vorkam. Die langjährige Korrespondentin des arabischen Fernsehsenders Al Dschasira, Melissa Chan, habe das Land bereits verlassen müssen, berichtete der Auslandskorrespondentenclub (FCCC) in Peking.
Al Dschasira teilte mit, es müsse nun sein englischsprachiges Büro in Peking schließen. Gleichzeitig kündigte das Medienunternehmen an, mit der chinesischen Regierung an einer Wiedereröffnung des englischen Büros zu arbeiten. Der Sender berichte aus China nun zunächst nur auf Arabisch.

Extremster Fall von Einschüchterung

Büroschild von Al Dschasira Peking (Foto: AFP) Großansicht des Bildes Al Dschasira hat nach eigenen Angaben sein englisches Büro in Peking geschlossen. Chan gilt als erste ausländische Journalistin seit 1998, die von China ausgewiesen wurde. Damals war der "Spiegel"-Korrespondent Jürgen Kremb beschuldigt worden, im Besitz von "Staatsgeheimnissen" zu sein, und war des Landes verwiesen worden. Die Ausweisung Chans wurde von offizieller Seite nicht begründet. Laut FCCC warfen die Behörden Chan aber im Zusammenhang mit einer im November ausgestrahlten Dokumentation über Arbeitslager in China vor, gegen chinesische "Regeln und Regulatorien" verstoßen zu haben. Auch hätten die Behörden ihre Unzufriedenheit über die generelle redaktionelle Linie der englischen Berichterstattung des Senders aus China demonstriert.
"Es ist der extremste Fall in dem jüngsten Muster, Journalistenvisas zu benutzen, um ausländische Korrespondenten in China zu zensieren und einzuschüchtern", teilte der Korrespondentenclub mit. Der Korrespondentenclub äußerte sich "empört" über die Entscheidung. Auch anderen Journalisten seien die nötigen Visa verweigert worden.

ZDF-Kameramann zur Polizei einbestellt

Zuletzt waren auch bei der Berichterstattung über den blinden chinesischen Bürgerrechtler Chen Guangcheng, der in die USA ausreisen will, wieder mehrere Korrespondenten verwarnt worden. Ein ZDF-Kameramann war zur Polizei einbestellt worden, weil er mit Kollegen am Chaoyang-Krankenhaus eintreffende amerikanische Diplomaten gefilmt hatte, die den blinden Aktivisten Chen Guangcheng besuchen wollten. Ihm wurde gedroht, dass ihm "beim nächsten Mal" das Arbeitsvisum entzogen werde.
Die nun ausgereiste Chan ist US-Bürgerin und arbeitete seit 2007 in China. Unter Kollegen gilt sie als erfahrene, umsichtige Korrespondentin. Nach dpa-Informationen hatte die Visabehörde der Journalistin schon Ende des Jahres die normale Verlängerung der Akkreditierung verweigert und nur noch eine temporäre Arbeitserlaubnis erteilt. Trotz aller Bemühungen wurde dieses Visum nicht mehr verlängert, was nach Angaben von Diplomaten praktisch einer Ausweisung gleichkommt.
Das Komitee zum Schutz von Journalisten in New York (CPJ) protestierte. "Die Verweigerung, die Akkreditierung von Melissa Chan zu erneuern, zeigt eine echte Verschlechterung im Umfeld für Medien in China und sendet eine Botschaft, dass internationale Berichterstattung nicht erwünscht ist", teilte der CPJ-Koordinator für Asien, Bob Dietz, mit.

Chen berichtet von Zusicherungen seitens Chinas

Chen Guangcheng in dem auf YouTube hochgeladenen Video (Foto: AFP) Großansicht des Bildes Chen Guangcheng kann möglicherweise bald ausreisen. Unterdessen berichtete der Bürgerrechtler Chen in einem Telefonat mit der Nachrichtenagentur AFP, dass ihm die chinesischen Behörden Unterstützung zugesichert hätten. Regierungsvertreter hätten ihn im Krankenhaus besucht und gesagt, dass sie das Ausreiseverfahren einleiten würden, sagte Chen. Er habe dabei auf die Notwendigkeit verwiesen, für sich und seine Familie Pässe zu bekommen. "Sie sagten mir, dass sie mir helfen würden, sie zu bekommen, aber ich weiß nicht, ob sie es wirklich tun", sagte Chen.
Der Aktivist wird von den chinesischen Behörden weiter abgeschirmt. Er und seine Frau könnten das Krankenhaus weiter nicht verlassen, wo er wegen Verletzungen behandelt wurde, die er sich bei seiner Flucht zugezogen hatte, sagte er in dem Telefongespräch. Auch US-Vertreter seien daran gehindert worden, ihn zu besuchen. Dies gelte auch für seine Freunde.
Stand: 08.05.2012 09:58 Uhr

Samstag, 5. Mai 2012

Papier kritisiert "abwegige" Forderung nach EM-Boykott

Fall Timoschenko und die deutsche Politik
 
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat den Umgang der deutschen Politik mit dem Fall der inhaftierten ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko scharf verurteilt. "Deutschland könnte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Ukraine verklagen", sagte Papier der "Welt am Sonntag". Dieser Weg werde aber "wahrscheinlich deshalb nicht beschritten, weil er nicht als medienwirksam genug angesehen wird".

"Völlig unrealistisch"

Hans-Jürgen Papier (Foto: picture alliance / dpa) Großansicht des Bildes Hans-Jürgen Papier ermahnt zum Realismus. Deutsche Politiker stellten stattdessen "abwegige Forderungen nach einem Boykott der Fußball-Europameisterschaft" in der Ukraine, sagte Papier weiter. Bezogen auf die Teilnahme der Sportler oder die Verlegung des Austragungsorts seien die Boykottaufrufe "völlig unrealistisch". Was die Teilnahme von Politikern betreffe, seien es vor allem die obersten Verfassungsorgane, die dazu berufen seien, Deutschland bei solchen Veranstaltungen zu repräsentieren.

Plötzliches Interesse für die Ukraine

Kommentar
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Verhebt sich die deutsche Politik?

Norbert Röttgen (Foto: dpa) Großansicht des Bildes Norbert Röttgen - ein Effekthascher? "Beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit beispielsweise bin ich mir da nicht so sicher", sagte Papier mit Blick auf Norbert Röttgen, der einen Boykott gefordert hatte. Papier bezeichnete dies als "Effekthascherei". Röttgen ist zugleich Spitzenkandidat der CDU im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen, wo in einer Woche ein neuer Landtag gewählt wird.
Timoschenko verbüßt in der Ukraine eine siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs. Der Westen hält ihre Strafe für politisch motiviert. Die unter Bandscheibenproblemen leidende Ex-Regierungschefin protestiert mit einem Hungerstreik gegen ihre Haftbedingungen. Nächste Woche soll sie von einem deutschen Arzt behandelt werden, der dafür eigens in die Ukraine reisen wird.
Stand: 05.05.2012 11:52 Uhr
 

Mittwoch, 2. Mai 2012

Schade G.Westerwelle: Dieser hat wie Janukowitsch nur Blick für Außenpolitik ??

Wann wendet sich Dr. Westerwelle endlich der mitunter unmenschlichen Justiz im
eigenen Land zu ???
Oder sind auch diesem diverse Menschenrechtsverletzungen nur Recht,passen
wie bei Merkel gut ins Konzept ???
= Andernfalls wären doch gerade Merkel und Westerwelle schon längst deshalb
beinah auf die Barrikaden gegangen,hätten z.B. schon längst mindestens ihre
beschämende Justizministerin auf Bundesebene abgelöst !!!

= Bald ist auch deren Glaubwürdigkeit mausetot.

Wenn Politiker schon so lange wichtige um nicht zu sagen erschreckende
Begebenheiten ignorieren,dann ist dabei mindestens von Demokratieabbau
zu sprechen.

Merkel und Westerwelle wie u.a. Richter Gronemeyer:
Besonders Richter und Staatsanwälte haben sich mitunter in beinah jahrelanger
Übung eine Strategie zusammengebaut,um möglichst wenig Verantwortumg
übernehmen zu müssen.

= Sowas ähnliches hat es in der Vergangenheit schon zu Genüge gegeben:
Weiter zunehmende Autokratisierung waren nicht selten weitere Folgen.

Es gibt also in diesem Land weder ernsthaft verantwortungsbewußte Politiker
noch Chef-Redakteure ???
Und ebensolche Intellekutelle bzw. Bürger- und Menschenrechtler gibt es
sonst  auch nicht ???

Letztere zeichnen sich in der Regel dadurch aus,dass sie natürlich für sich
nicht nach Macht oder ähnlichem streben.Im Gegensatz zu vielen Politikern
und auch mitunter Chef-Redakteuren.Die oftmals anscheinend nur noch sich
selbst im Blick haben.

Ich wollte eigentlich bei Sonnenaufgang im Garten was machen:
doch dieses erdbebenhafte Zittern macht gezwungenermaßen den gewissen
Wildwuchs unbedeutend,also entschieden unwichtig.Zumindest wieder einmal
für heute.

Mit herzlichen Grüßen,besonders an alle bemüht freundlichen und aufrichtigen
Mitmenschen!,Thomas Karnasch

Sonntag, 29. April 2012

Politiker sollten eher zur Fußball-EM fahren,Karten an Rechtler verschenken

Und sich nachaltig mit Oppositionellen in der Ukraine treffen.Natürlich auch
gemeinsam mit Ukrainer Fußball im TV anschauen!
Was wieder einmal mehr als andeutet,dass deutsche Politiker in der Regel kaum
ein Gefühl für Bürgerrechte haben.

Was die Justiz in der Bundesrepublick Deutschland mit dem anerkannten
Menschenrechtler Thomas Karnasch gemacht hat ist sogar noch schlimmer.
Deutsche Politiker haben offenbar beinah genauso viel Übung die Realitäten
auszublenden wie Janukowitsch in der Ukraine.

Dann müssen die in der Bundesrepublick Deutschland lebenden Menschen
baldigst erfahren,wer in Wirklichkeit für den Fall Wulff verantwortlich ist.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch