Zumindest haben immer offensichtlicher die meisten angeblichen
Demokraten unter den Politikern von Demokratie viel zu wenig
Ahnung:
Schließlich soll eine jede Demokratie zum Wohle der eigenen
Gesellschaft handeln - was unweigerlich bedeutet, dass besonders
bei der Gesetzgebung größtmögliche Transparenz unabdingbar ist!
Siehe nur die hinterhältige Laufzeitverlängerung der Atommeiler.
Und das im Grunde ohne jede ernsthafte Begründung - sondern
vielmehr war dieser Hinterzimmer-Akt unübersehbar auch der
üblichen mangelhaften konservativen Demokratie-Fertigkeit
geschuldet!
Immer wieder fabulieren besonders Konservative davon:
In der Politik ginge es nicht ohne Kompromisse(....).
Was leider nur zu deutlich auf mangelhaftes Demokratie-
Verständnis hindeutet - freilich müssen wir dabei auch eine
gewisse Nachsicht walten lassen; aber eben nur eine gewisse!
Demokratie verlangt geradezu alle Fakten zusammen zu tragen
UND die bestmöglichen Ergebnisse zu erzielen.
Wir müssen also das Verfahren des Beschliessens neuer Gesetze
beinah von grundauf verbessern:
1.
Die Demokratie verlangt gewissermaßen von der Politik, in
Erwägung gezogene Gesetzesänderungen oder zusätzliche
Gesetze umgehend bekannt zu machen, um die nach
demokratischen Grundsätzen bzw. nach demokratischen
Gesetzmäßigkeiten anzustrebende Anhörung des Souveräns
Volk überhaupt gewährleisten zu können.
Wir müssen also feststellen, dass Wir noch meilenweit von
zukunftsfähiger Demokratie entfernt sind!
Auch die Vorteile für die Politiker, die damit dann ihrer
eigentlichen Berufung, nämlich Volksvertreter zu sein, ein
gutes Stück näher kommen, sind im Grunde unverkennbar:
Sie laufen so weniger Gefahr beim Volk in Ungnade zu
fallen !!! Weil sie so viel effektiver lernen, das bestmögliche
Resultat, so wie es die Demokratie im Grunde auch vorsieht
bzw. fordert, zu erreichen.
Ein friedfertiges Wochenende wünscht Thomas Karnasch
Bezeichnung für eine Herrschaftsform. Die wörtliche
griechische Übersetzung "Herrschaft des Volkes" hilft wenig weiter, weil
sich mittlerweile auch Diktaturen als "wahre" Demokratien bezeichnen.
Deshalb müssen charakteristische Merkmale benannt werden, die nach
unserem Verständnis eine demokratische Herrschaftsordnung kennzeichnen.
Diese Merkmale findest du in:
Freiheitliche demokratische Grundordnung. Unterschiedliche Erscheinungsformen der Demokratie sind weiter unten beschrieben.
Demokratie, griechisch "Herrschaft des Volkes", wurde von ihren
Erfindern als direkte Demokratie praktiziert: Die freien Männer - nur
sie galten damals als das Volk - versammelten sich auf dem Marktplatz
ihres Stadtstaates (Polis) und beschlossen dort unmittelbar selbst über
alles, was die Polis anging, über alle politischen Fragen also.
Diese Marktplatzdemokratie ist in den heutigen Großstaaten nicht mehr
möglich. An ihre Stelle ist die repräsentative Demokratie getreten. Vom
Volk auf Zeit gewählte Vertreter (Repräsentanten), diesmal Männer und
Frauen, entscheiden als Treuhänder für das Volk die laufenden
politischen Fragen. Daneben können auch in der repräsentativen
Demokratie Elemente der direkten Demokratie treten: wenn z.B. in einem
Volksentscheid
die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unmittelbar über einen
Gesetzentwurf abstimmen, der aus ihrer Mitte kommt, oder in einem
Referendum
entscheiden, ob sie einem Parlamentsgesetz nachträglich ihre Zustimmung
geben oder verweigern. Die Verfassungen aller deutschen Bundesländer
sehen Volksentscheide vor, Bayern und Hessen auch ein Referendum bei
Verfassungsänderungen. Auf Bundesebene gibt es weder die Möglichkeit des
Volksentscheides noch die Möglichkeit eines Referendums, das viele
europäische Staaten kennen.
Nahezu alle Staaten der Welt behaupten heute, Demokratien zu sein. Auch
in der deutschen Geschichte wurde der Begriff missbraucht. Die DDR, die
eine Parteidiktatur war, nannte sich im Staatsnamen "demokratisch".
Hitlers Propagandachef Goebbels schrieb 1942 über die Hitler-Diktatur:
"Wir Deutschen leben in einer wahren Demokratie". Angesichts solcher
absichtlicher Begriffsverwirrung muss exakt beschrieben werden, an
welchen Merkmalen man erkennen kann, ob eine Staatsordnung wirklich
demokratisch ist. Für die Demokratie in Deutschland ist dies durch eine
Definition des
Bundesverfassungsgerichts erfolgt (
Freiheitliche demokratische Grundordnung).
Die deutsche Demokratie ist nicht eine Demokratie, die lediglich
Spielregeln vorschreibt, sich sonst aber im politischen Meinungskampf
neutral verhält. Sie tritt vielmehr für bestimmte oberste Werte ein, an
erster Stelle die Würde des Menschen, die sie als "wehrhafte" und
"streitbare" Demokratie verteidigt. Parteien, die diese obersten Werte
missachten und mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst
abschaffen wollen, müssen in Deutschland damit rechnen, verboten zu
werden.
img_kab_merkel.png
Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in
Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische
Bildung 2011.
