"US-Präsident Barack Obama
hatte zuvor klargemacht, dass Länder
einen Preis dafür bezahlen müssten, falls sie Snowden aufnähmen."
Siehe weiter unten im folgenden Artikel der Tageszeitung der
Tagesspiegel den rot gefärbten Satz!
Dann haben wir beide offenbar was gemeinsam,Sie und ich brauchen
sowas wie echte Ausspannung! Ihr Vorgänger hat zu dem NSA-Skandal
in Fernsehinterview was Irritierendes gesagt - sinngemäß: das er eine
weitergehende quasi-Überwachung zur Sicherheit der USA seinerzeit
angeordnet habe.
Und da sollte es doch auch im Interesse der Vereinigten Staaten von
Amerika sein,möglichst genau herauszufinden,was tatsächlich genau
gemacht wurde und wer dafür verantwortlich ist!
Wenn sich die gesamte Politik der USA nicht dieser Frage wahrnehmbar
gewissenhaft annimmt,dann dürfte das die demokratische Entwicklung
auf Unserem Heimatplaneten für Jahre zurückwerfen!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
19:37 Uhr
Unterdessen
wuchs die Liste der Staaten, die Snowden die Aufnahme verweigerten.
Norwegen nannte es unwahrscheinlich, dass der 30-Jährige dort Asyl
erhalten würde. Polen erklärte, es werde einen Asylantrag nicht
befürworten. Österreich, Spanien und Finnland verwiesen darauf, dass ein
Asylantrag auf ihrem Boden gestellt werden müsse. Indien erklärte, es
gebe keinen Grund, Snowdens Asylantrag stattzugeben.
Deutschland bat Snowden nach den Worten Friedrichs zunächst lediglich um Aufnahme. Der Amerikaner habe keinen Asylantrag gestellt - das sei nur auf deutschem Boden möglich. Die Entscheidung über das Gesuch werde am Ende möglicherweise eine politische sein, sagte Friedrich.
einen Preis dafür bezahlen müssten, falls sie Snowden aufnähmen."
Siehe weiter unten im folgenden Artikel der Tageszeitung der
Tagesspiegel den rot gefärbten Satz!
Dann haben wir beide offenbar was gemeinsam,Sie und ich brauchen
sowas wie echte Ausspannung! Ihr Vorgänger hat zu dem NSA-Skandal
in Fernsehinterview was Irritierendes gesagt - sinngemäß: das er eine
weitergehende quasi-Überwachung zur Sicherheit der USA seinerzeit
angeordnet habe.
Und da sollte es doch auch im Interesse der Vereinigten Staaten von
Amerika sein,möglichst genau herauszufinden,was tatsächlich genau
gemacht wurde und wer dafür verantwortlich ist!
Wenn sich die gesamte Politik der USA nicht dieser Frage wahrnehmbar
gewissenhaft annimmt,dann dürfte das die demokratische Entwicklung
auf Unserem Heimatplaneten für Jahre zurückwerfen!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
19:37 Uhr
Prism-Informant sucht erfolglos Zuflucht Deutschland will Snowden nicht aufnehmen
19:37 Uhr
Der von den USA wegen seiner Enthüllungen gejagte Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden bekommt kein Asyl in Deutschland. - Foto: dpa
Der von den USA wegen seiner Enthüllungen gejagte Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden
bekommt kein Asyl in Deutschland. „Die Voraussetzungen für eine
Aufnahme liegen nicht vor“, teilten das Auswärtige Amt und das
Bundesinnenministerium am Dienstagabend in Berlin mit. Der 30-Jährige
hatte Deutschland und 19 weitere Länder um politisches Asyl gebeten. Ein
Anerbieten Russlands um Aufnahme hatte er zurückgewiesen.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte den Eingang des Asylantrags von Snowden am Dienstag bestätigt, aber zugleich die Hoffnungen gedämpft.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte den Eingang des Asylantrags von Snowden am Dienstag bestätigt, aber zugleich die Hoffnungen gedämpft.
Snowden
könne kein Asyl im eigentlichen Sinne beantragen, weil er dazu bereits
in Deutschland sein müsste, hatte Friedrich ausgeführt. Geprüft wurde,
ob eine Aufnahme aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen möglich
sei. Auch dazu hatte sich Friedrich skeptisch geäußert, da die USA ein
Rechtsstaat seien.
Der 30-Jährige ist seit über einer Woche im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo gestrandet. Seinen Asylantrag in Russland zog Snowden nach russischen Angaben zurück. Er habe seine Meinung geändert, nachdem Präsident Wladimir Putin ihn aufgefordert habe, seine anti-amerikanischen Tätigkeiten einzustellen, sagte ein Sprecher Putins.
US-Präsident Barack Obama hatte zuvor klargemacht, dass Länder einen Preis dafür bezahlen müssten, falls sie Snowden aufnähmen. Snowden kann den Transitbereich des Flughafens ohne russisches Visum nicht verlassen. Die USA hatten seinen Pass für ungültig erklärt.
“Russland hat niemals jemanden ausgeliefert, liefert niemanden aus und wird niemanden ausliefern“, betonte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Snowden lasse keine Anzeichen erkennen, dass er die Veröffentlichung geheimer Informationen stoppen wolle. Russland habe einen Fehler begangen, indem es Snowden einen vorläufigen Pass für den Flug von Hongkong nach Moskau ausgestellt habe. Snowden sei nun ein Problem der Russen. “Sind wir jetzt dafür verantwortlich, dass er nach Ecuador kommt?“, fragte Peskow. “Das ist nicht logisch.“
Der 30-Jährige ist seit über einer Woche im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo gestrandet. Seinen Asylantrag in Russland zog Snowden nach russischen Angaben zurück. Er habe seine Meinung geändert, nachdem Präsident Wladimir Putin ihn aufgefordert habe, seine anti-amerikanischen Tätigkeiten einzustellen, sagte ein Sprecher Putins.
US-Präsident Barack Obama hatte zuvor klargemacht, dass Länder einen Preis dafür bezahlen müssten, falls sie Snowden aufnähmen. Snowden kann den Transitbereich des Flughafens ohne russisches Visum nicht verlassen. Die USA hatten seinen Pass für ungültig erklärt.
“Russland hat niemals jemanden ausgeliefert, liefert niemanden aus und wird niemanden ausliefern“, betonte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Snowden lasse keine Anzeichen erkennen, dass er die Veröffentlichung geheimer Informationen stoppen wolle. Russland habe einen Fehler begangen, indem es Snowden einen vorläufigen Pass für den Flug von Hongkong nach Moskau ausgestellt habe. Snowden sei nun ein Problem der Russen. “Sind wir jetzt dafür verantwortlich, dass er nach Ecuador kommt?“, fragte Peskow. “Das ist nicht logisch.“
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Deutschland bat Snowden nach den Worten Friedrichs zunächst lediglich um Aufnahme. Der Amerikaner habe keinen Asylantrag gestellt - das sei nur auf deutschem Boden möglich. Die Entscheidung über das Gesuch werde am Ende möglicherweise eine politische sein, sagte Friedrich.
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