Samstag, 28. Februar 2015

Euronews mit bemerkenswerten Umständen zum feigen, hinterhältigen Mord an dem Oppositionellen Boris Nemtsov

Euronews sinngemäß: Der Mord geschah in etwa 200m Entfernung zum
Amtssitz von Präsident Wladimr Putin. Und weiter, dort sei soviel Polizeipräsenz
wie kaum an einem anderen Ort in der Russischen Föderation. Auch Video-
überwachung würde es praktisch rings um den Tatort geben, so Euronews.
Dann dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis der heimtückische Mord aufgeklärt ist.
Ein schönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch

Mittwoch, 25. Februar 2015

Erschreckend: Medien verherrlichen wieder den "Charlie Hebdo"-Terror!

Besonders die  Politik Frankreichs sollte sich baldigst darüber im Klaren werden,
dass sie mit ihrer Verantwortungslosigkeit nicht nur Parallelen zum Machtapparat
in der ehemaligen DDR darstellt. Nur mit dem Unterschied, dass Medien und Politik
durch ihre Verherrlichung des klaren Missbrauchs der Pressefreiheit durch dieses
Skandal-Blatt "Charlie Hebdo" eigentlich mehr freiwillig, wie u.a. der SED-
Machtapparat in der ehemaligen DDR, bestimmen, was Gesetz ist, was diese im
übertragenen Sinne Breichen schlabbernden Bürgerlein gefälligst als Gesetz zu
fressen haben, ob sie wollen oder nicht.
Noch einmal:
Fanatiker gibt es im Grunde schon so lange wie es Menschen gibt!
Und niemand hat das Recht, durch solch einen beschränkten Schwachsinn a la
"Charlie Hebdo", Menschen unnötig in Gefahr zu bringen !!!

Auch der neue "Charlie Hebdo"-Chefredakteur muss erstmal beweisen, dass er
die lebenswichtigen Errungenschaften von Presse- und Meinungsfreiheit überhaupt
verstanden hat !!! Auch die laut Medienberichten verkauften über 8 Millionen
"Charlie Hebdo" Skandal Blätter einer einzigen Ausgabe, veranschaulichen, worum
es diesen quasi-Terroristen gegangen ist!

Die letzten Tage habe ich recherchiert und einige interessante Gesetzestexte
gefunden. Dazu später mehr!


70 Verhaftungen wegen "Verherrlichung des Terrorismus" in Frankreich

- See more at: http://info.arte.tv/de/verherrlichung-des-terrorismus-droht-jetzt-ein-boomerang-effekt#sthash.jSyUTiG6.dpuf
Das Gesetz, das „Verherrlichung des Terrorismus“ unter Strafe stellt, existiert in Frankreich erst seit zwei Monaten  – es handelt sich um Artikel 421-2-5 des französischen Strafgesetzbuchs. Demnach kann derjenige, der zu Terrorakten aufruft oder diese öffentlich verherrlicht, zu fünf Jahren Haft und 75 000 Euro Geldstrafe verurteilt werden. Diese Strafe kann auf sieben Jahre Haft und 100 000 Euro Geldstrafe erhöht werden, wenn der Betroffene einen der Öffentlichkeit zugänglichen Online-Dienst benutzt.   - See more at: http://info.arte.tv/de/verherrlichung-des-terrorismus-droht-jetzt-ein-boomerang-effekt#sthash.jSyUTiG6.dpuf

Ohne Worte!

Dienstag, 24. Februar 2015

Arte (deutsch-französisch) wird offensichtlich besonders immer mehr von Ialamisten/-Sympathiesanten unterlaufen!

Journalisten sind also per Verfassungszusatz dazu verpflichtet, die Regierungspolitik
zu unterstützen: Hausdurchsuchungen von Journalisten scheinen in Frankreich keine
Seltenheit zu sein. Gleichwohl ist natürlich Zurückhaltung geboten, ohne ausreichende
Kenntnis von Hintergründen bezüglich der Sachlage vorschnell zu urteilen! Aber
gewisse Merkwürdigkeiten, also Absonderlichkeiten, sind dennoch kaum zu
überhören und übersehen.

In französischer Dokumentation bis um 10 Uhr heute Vormittag auf arte wurde nicht
nur dutzendfach der islamistische Terrorismus verherrlicht!, sondern damit auch die
lebenswichtige Errungenschaft der Pressefreiheit missbraucht, was letztendlich wieder
auf Volksverhetzung hinausläuft! Arte-Islamisten messen selbst der Umschreibung
Kalifat eine nicht zu überhörende Anerkennung bei!

Möglicherweise gibt es zu solchen Begebenheiten, wie dem "Charlie-Hebdo"-
Missbrauch der Pressefreiheit gewisse Parallelen: die machen sich das nach ihrem
Willen einfach - wir tun das dann nach dem unsrigen ...

Mittlerweile logische Feststellung:
Schon seit Jahrzehnten überbieten sich nicht nur deutsche Medien-Chefis mit
mangelnder Kompetenz, sondern geben das an die angestellten Journalisten auch in
der Form weiter, dass Medien praktisch kaum was falsch machen können und
deshalb selbstkritisches Vorgehen nur da und dort erforderlich sein kann.
Ohne Worte

In nachfolgender Dokumentation über zunehmenden Islamismus in Afrika
praktisch das gleiche Bild!

P.S. Strafanzeige war schon längst überfällig !!!

Frankreich – historische Entwicklung und aktuelle Fragen

Die deutschsprachige Wochenzeitung Relation des Druckers Johann Carolus gilt als erste Zeitung der Welt und erschien 1605 in Straßburg. Frankreich ist auch das Ursprungsland der Tageszeitung, ein Journal wird von Journalisten geschrieben und stammt vom französischen Begriff für Tag: jour. In Frankreich erschien mit La Gazette 1631 eine der ersten Periodika, 1835 wurde hier die erste Nachrichtenagentur Agence Havas gegründet und 1863 erschien das erste Massenblatt Le Petit Journal von Moïse Millaud, das bald eine Millionenauflage erreichte.[20] Seit der Verfassungsänderung von Charles de Gaulle für die Fünfte Französische Republik wurde die Funktion der Journalisten als affirmativ festgelegt. Die Medien sind per Verfassungsdekret zur Unterstützung der jeweiligen Regierungspolitik verpflichtet. Die Techniken für investigative Recherchen oder kontroverse Interviews sind in der Ausbildung von Journalisten nicht vorgesehen wie etwa beim Centre de Formation des Journalistes (CFJ), das die meisten Redakteure in den staatlichen Medien absolviert haben.[20] Daher weichen zunehmend mehr Journalisten auf Online-Medien aus.[21]
Die Minderheitenmedien der Bretonen, Korsen oder Elsässer werden heute systematisch benachteiligt. Ihnen werden Fördergelder vorenthalten, die in Deutschland und osteuropäischen Ländern üblich sind. Staatliche Stellen versuchen beispielsweise auch mit verschiedensten Mitteln zu verhindern, dass die über 1 Mio. deutschsprachigen Elsässer rein muttersprachliche Medien publizieren. Bis vor kurzem war dies sogar noch bei Strafe verboten. Insbesondere Sport- und Jugendnachrichten sollen nicht auf Deutsch erscheinen. Frankreich erkennt offiziell nicht an, dass es in seinen Grenzen Minderheiten gibt. Deshalb hat die Pariser Zentralregierung auch bis heute nicht die Europäische Minderheitencharta sowie die Europäische Charta der Regionalsprachen ratifiziert.[22]
Eine weitere Beeinträchtigung der Pressefreiheit ist Kapitalkonzentration in den Medien, die meisten Medienverlage werden von einigen wenigen Kapitaleignern kontrolliert. Medienunternehmern wie den Rüstungsindustriellen Lagardère und Dassault wird vorgeworfen, vor ihrem Aufkauf mit großen Staatsaufträgen bevorzugt worden zu sein. „Viele Medien gehören Industriellen, die von öffentlichen Aufträgen abhängig sind“,[23] wie etwa Martin Bouygues, dem Eigentümer des Fernsehsenders TF1 und Bauunternehmer für staatliche Straßen und Brücken. Seit der Ära Sarkozy habe das Ausmaß der Medienkontrolle eine neue Dimension erreicht, symbolisch ersichtlich in den Pressekonferenzen und den traditionellen Präsidenteninterviews, zu denen nur loyale Journalisten ausgewählt und die Fragen empfehlend vorgegeben werden. Wenn Journalisten über Fehlverhalten seitens der französischen Staatsbürokratie berichten, müssen sie immer häufiger mit Hausdurchsuchungen und Untersuchungshaft rechnen.[20]
Dem am 5. Januar 2009 in Kraft getretenen Medienreformgesetz wurde von Oppositionspolitikern und Journalistenverbänden eine weitere Einschränkung der Pressefreiheit vorgeworfen.[24] Es war seit 1987 die größte Medienreform Frankreichs, als TF1 privatisiert worden war. Die Werbe-Einnahmen für die öffentlich-rechtlichen Sender sollten schrittweise bis Ende 2010 eingestellt und als Ausgleich Abgaben für Internet und Handyanbieter angeboten werden. Inzwischen wurde jedoch beschlossen, dass es vor 2014 kein absolutes Werbeverbot geben soll.[25]
Eine einfache Erhöhung der Rundfunkgebühren wurde dagegen von Sarkozy abgelehnt. Zudem ernennt von nun ab der Staatspräsident die beiden Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sender für Hörfunk und Fernsehen. Wegen seines angeblich zu offenen Bekenntnisses zur Homosexualität wurde am 3. April 2009 Radio-France-Chef Jean-Paul Cluzel von Sarkozy entlassen.[26] Als wahren Grund für Cluzels Entlassung sehen Journalisten die morgendliche Satiresendung des Humoristen und Stimmenimitators Stéphane Guillon auf France Inter an.[26] Am 25. November 2008 traten die Beschäftigten der betroffenen Sendeanstalten in einen eintägigen Proteststreik. Sie befürchteten, dass der Staat den Ausfall der Werbeeinnahmen nicht vollständig ausgleichen werde[27] und warfen Sarkozy vor, damit nur seinem Freund, Trauzeugen, Taufpaten und TF1-Eigentümer Martin Bouygues zu helfen.[28]


Erklärung zum Begriff Pressefreiheit

Die Pressefreiheit ist eins der wichtigsten Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist in Art. 5 Abs. I S.2 GG geregelt.

Unter Presse ist dabei jedes zur Verbreitung geeignetes und bestimmtes Druckerzeugnis zu verstehen. Wichtig ist, dass die Pressefreiheit sowohl die Beschaffung der Informationen bis hin zur Produktion und Verbreitung schützt. Dementsprechend fällt die Pressetätigkeit nicht unter Art. 12 GG, sondern ebenfalls unter Art. 5 I S.2 GG.

Umstritten ist, ob der Inhalt der Presse, also die Meinungsfreiheit ebenfalls durch die Pressfreiheit geschützt wird. Dies ist laut Bundesverfassungsgericht nicht der Fall. Der Inhalt, wird dementsprechend allein durch die Meinungsfreiheit in Art. 5 I S.1 geschützt.

Die Pressefreiheit lässt sich dennoch unter bestimmten Voraussetzungen einschränken. Dies ist in Art. 5 II GG geregelt. Bedeutsam sind dabei vor allem die allgemeinen Gesetzte. Allgemeine Gesetze sind solche, die sich nicht gegen die Pressefreihit als solches richten, sondern vielmehr zum Schutz eines höherrangigen Rechtsguts dienen. Liegt ein solches Gesetzt vor, dann muss zusätzlich noch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattfinden, in der die einzelnen Ziele abgewogen werden.
Das Bundesverfassungsgericht wendet dabei die Wechselwirkungslehre an, die eine besondere Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ist.


Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 21.10.2010 11:24
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18

Sonntag, 22. Februar 2015

SPD/CSU-Stadtspitze in Nürnberg will allen Ernstes Nazi-Selbstinszenierungsaufmarschgelände erhalten(...)

Maly und Lehner sinngemäß: was die Seehofer und Gabriel können, können wir auch.
Nämlich den Rat bzw. die Forderung von Experten zu ignorieren, nicht nur Historiker
und Architekten fordern das Nazi-Monster abzureißen!!!

Erschreckend: Maly: "Steine erzählen mehr als Geschichtsbücher ...

In einem weiteren Punkt ahmt besonders der Nürnberger Oberbürgermaister Ulrich
Maly, der gleichzeitig Präsident des deutschen Städtetages ist, seinen Bundespartei-
vorsitzenden nach: bevor ich als Präsident des Städtetages auf das Kontaktschreiben
hinsichtlich der Neigetechnik für Photovoltaikanlagen reagiere - restauriere ich zwecks
Einnahmequelle lieber den Nazi-Parteitagsselbstinszenierungaufmarschplatz.

Sigmar Gabriel, spätestens jetzt heißt es aufstehen und Charakter zeigen !!!
Einen schönen Sonntag wünscht Thomas Karnasch



05.01.2015 - Ebenso wie Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) setzt sich auch die Nürnberger ... Die Nazi-Partei NSDAP hatte die dem Pergamon-Altar ... auf dem Reichsparteitagsgelände in den 1930er Jahren errichten lassen.
www.n-tv.de › Panorama
·  29.08.2013 - Das ehemalige Reichsparteitagsgelände in Nürnberg gilt als das Symbol für den ... Das Zeppelinfeld diente den Nazis, wie hier 1938, für die Reichsparteitage. ... wieder herzustellen, betonte Oberbürgermeister Ulrich Maly.
www.br.de › Nachrichten › Mittelfranken
·  12.02.2015 - Zeppelintribüne am ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in Nürnberg | Bild: ... So will die Stadt Nürnberg herausfinden, wie sich das bröckelnde ... Zwischen 1933 und 1938 veranstalteten die Nazis dort ihre Reichsparteitage. ... Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) versprach im Vorfeld, ...
www.nordbayern.de/.../maly-steine-erzahlen-mehr-als-geschichtsbucher-...
·  07.01.2015 - Wir sprachen mit OB Ulrich Maly über das NS-Erbe. ... Maly: . . . ich will das Problem gar nicht leugnen. Wir reden hier über eine riesige Nazi-Hinterlassenschaft, die einfach nicht drittverwendungsfähig ist. ... final zu regeln — wir wollen aber das Reichsparteitagsgelände als historischen Lernort erhalten.
www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.streit-um-ns-bauten-nuernberg-erin...
05.01.2015 - Nürnberg – Sie war einst die Schaubühne der Nazis - der Ort, ... Von der Zeppelintribüne auf dem Nürnberger Reichsparteitagsgelände ist knapp 80 Jahre später nur noch ein ... einmal innezuhalten und sich zu fragen, wo man eigentlich hin will mit ... Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) wie auch seine ...
https://www.nuernberg.de/.../03_umgang_reichsparteitagsgelaende.pdf
·  mit dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg. 1. ... Erweiterungen erhalten und sichern. Es werden .... Diskurs über die Bauten der Nazi-Zeit dergestalt vorzunehmen, dass in festem Turnus ... Dr. Ulrich Maly, Wolfgang Baumann,.
www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/.../bauwerke100.html
·  vor 6 Tagen - Doch wo einst die Nazis zuhauf dem Führer huldigten, regiert 70 Jahre später der Verfall. ... sagt der Oberbürgermeister von Nürnberg, Ulrich Maly. ... Und wenn man das wirklich bewahren will, dann kommt man über die Grenzen der ... Das ehemalige Reichsparteitagsgelände ist schon längst nicht mehr ...
www.focus.de/.../kommunen-nuernbergs-stadtspitze-will-zeppelintribuene-...
05.01.2015 - Kommunen: Nürnbergs Stadtspitze will Zeppelintribüne erhalten ... Nürnberg, Reichsparteitagsgelände, Ulrich Maly, Oberbürgermeister, ...
www.sueddeutsche.de/.../reichsparteitagsgelaende-in-nuernberg-teures-sc...
  1. 29.08.2013 - Mit einer davon, fürchtet Ulrich Maly, wäre der Stadt die ... Das will die Stadt unter allen Umständen vermeiden. ... Denn die Aufgabe, ein bröckelndes Nazi-Bauwerk zu erhalten, fällt durch alle Finanzierungsraster.
  2. Architektur: Der florierende Erinnerungstourismus ... - Die Zeit
www.zeit.de › ... › Ausgabe: 48 › Der florierende Erinnerungstourismus
Wäre es nach dem Willen von Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) gegangen, ... für das ehemalige Reichsparteitagsgelände nicht genau darauf hinauslaufen. ... einmal innezuhalten und sich zu fragen, wo man eigentlich hinwill mit dieser ... Dort wo es steht, richtete das Tribunal über die Verbrecher des Nazi-Regimes.


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