Samstag, 15. Juni 2013

Besonders Moskau hat immer noch erhebliche Schwierigkeiten mit internationalem Recht

Das internationale Recht steht doch eindeutig sozusagen mehr auf der Seite
der syrischen Bevölkerung! Und selbstverständlich sind internationale
Organisationen in der Pflicht(besonders der schwergewichtige UN
Sicherheitsrat!),unentwegt die internationalen Rechte von Bevölkerungen
anzusprechen! Demgegenüber sind die Rechte,die besonders Baschar al
Assad für sich persönlich in Anspruch nehmen kann,gering.Für diesen kann
es im Grunde eigentlich nur noch um einen fairen Prozess gehen!

Irritierend
Selbst die UNO hat keinen Zweifel mehr daran,dass in Syrien Giftgas zum
Einsatz gekommen ist.Und dennoch behauptet ein russischer Außenamts-
sprecher,dass nur von Seiten der Politik in den USA dahingehende Aussagen
kommen,die laut Moskau auch noch an den Haaren herbeigezogen wären.
Laut Berichten internationaler Organisationen hat das Hussein-Regime in den
80er Jahren Giftgas in Besitz gehabt und dieses auch im hinterhältigen Krieg
nicht nur gegen das damalige iranische Regime,sondern besonders gegen die
iranische Bevölkerung,eingesetzt!
Die ehemalige Bush/Cheney-Regierung der USA hat seinerzeit eindeutig dazu
in gewissem Sinne gelogen!

Auch Moskau hätte sich dafür einsetzen müssen,dass diese sich vor dem
internationalen Strafgerichtshof verantworten müssen! Doch,das hätte auch
erhebich mehr eigene Glaubwürdigkeit vorausgesetzt!
Besonders Präsident Wladimir Putin ist leider wiederholt auch durch
Machtmissbrauch im eigenen Land aufgefallen.Und dürfte somit erfahrungs-
gemäß weniger gut in der Lage sein,ähnliches von Regierungen in anderen
Ländern wahrzunehmen.Natürlich könnte auch Putin daran was ändern
und auch den Menschen im eigenen Land mehr legitime Rechte zugestehen!
Dazu ist es aber unausweichlich,sich auch mit Minderheiten auseinander-
zusetzen! Homosexualität z.B. wird Neugeborenen kaum in die Wiege gelegt.
Sondern ist vielmehr eine Folge einschneidender Lebenserfahrungen.
Tatsächlich kommt es auch vor,dass sich schon Jugendliche aus Liebeskummer
das Leben nehmen.
Und wenn sich daraus eine Neigung zur Homosexualität entwickelt,die auch
noch von der eigenen Regierung über strikte Verordnungen bekämpft wird,
dann hat das mitverantwortliche Parlament ganz eindeutig nicht die
Hausaufgaben in Form von Pflichterfüllung gemacht!
Obendrein unterstellen Abgeordnete sich nach so einer offensichtlichen
gewissen Willkür,da und dort eigene homosexuelle Neigungen verbergen
zu wollen.

Assad spricht noch vor 2 Wochen in offenbar mit Islamist Hassan Nasrallah -
also in gewissem Sinne einem ähnlichen Islam-Verächter - abgesprochenem
Interview davon,dass nur das syrische Volk über dessen Zukunft entscheiden
könne,um es nur Stunden später wieder vorsätzlich zu töten.
Weil Assad offenbar nach der Konfrontation mit internationalem Recht seine
Diktatur noch mehr schwinden sah.
Was wieder einmal zeigt,wie töricht es ist,besonders wissentlich Rechte der
eigenen Bevölkerung mit Füßen zu treten!

Der UN Sicherheitsrat hat sich in diesem Fall am syrischen Volk versündigt!
Und hat auch demgegenüber einiges gut zu machen! Hat dieses so wichtige
Gremium wenigstens das Einfallen der Hisbollah-Miliz in Syrien einhellig
verurteilt und einen sofortigen Rückzug derer gefordert ???
Bedeutende Politiker sind jedenfalls wenigstens über ein Schreiben in der
Lage,eigene Fehlentscheidungen bemüht zu korrigieren!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. Regierungen,die nicht binnen eines Jahres über das Korrigieren eigener
Fehlentscheidungen erkennen lassen,zum Wohle der eigenen Bevölkerung
handeln zu wollen,deuten dann damit mehr als an,dass es ihnen eigentlich
nur um die eigene Macht geht!

Mittwoch, 12. Juni 2013

"Es wird sich nichts ändern" - wie kommen solche seltsamen Aussagen überhaupt zustande ??

Auch Shirin Ebady - hochangesehene iranische Friedensnobelpreisträgerin -
passierte diese unglückliche Aussage in Interview mit Euronews heute Mittag.
Dabei sind einige Vorzeichen doch deutlich positiver als vor den Präsident-
schaftswahlen aus denen der noch amtierende Präsident Ahmadinedschad als
Sieger hervorgegangen ist:
Medienrevolution im Iran: Erstes TV-Duell vor den… 31/05/2013 19:25 CET

Staatsoberhaupt und Machthaber im Hintergrund,Ajatollah Ali Chamenei,wird
es sich nach diesen Präsidentschaftswahlen nicht mehr leisten können,weder
die Wahlen vorsätzlich zu verfälschen,noch die auch unerbittliche Haltung im
Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm fortzuführen!
Professor Bernard Hourcade in unten über Link abgebildetem Interview vom
04.06.2013 - sinngemäß: Präsident Ahmadinedschad stand dreimal kurz vor
einem Abschluss über das Atomprogramm,doch Ali Chamenei wollte jedesmal 
von einer Einigung nichts wissen! 

Schade,dass Ajatollah Ali Chamenei dem beinah freundschaftlichen Rat keine
vernünftigen Taten folgen ließ.Nämlich von seiner beinah alleinherrschenden 
Macht abzulassen und nicht zuletzt auch kluger Weise die nicht selten sehr gut
ausgebildeten iranischen Wissenschaftler mit in die Prozesse um eine möglichst
vernünftige Entscheidungsfindung einzubinden!

Siehe auch den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan,der sich
nach 10 Jahren Regierungsverantwortung mehr und mehr in einen Despoten 
verwandelt! Dessen Stellvertreter,also den stellvertretenden türkischen Minister-
präsidenten,fand ich hingegen genauso beeindruckend wie den türkischen 
Präsidenten Abdullah Gül! Schon die Körpersprache war ganz anders,als bei
Erdogan.Bedächtig,bemüht kritisch! Doch Recep Tayyip's rednerisches Wirken
zu den Bekundungen der Unzufriedenheit hatte hingegen mehr was von 
ungeniertem Wahlkampf! Bemühte Politiker erkennen nach solch missglückten
Auftritten,dass es Zeit ist,sich aus der Regierungsverantwortung zu verabschieden!
Mit herzlichen Grüßen,besonders an die Menschen in krisengeschüttelten 
Gesellschaften,Thomas Karnasch
In ihrer letzten Fernsehdebatte vor den Präsidentschaftswahlen in Iran haben sich die acht Kandidaten eine kontroverse Diskussion über das Atomprogramm des Landes geliefert. Der Atomchefunterhändler Said Dschalili, der bei den Wahlen in der nächsten Woche als Favorit gilt, wurde für seine Verhandlungsstrategie schwer kritisiert.
Ex-Außenminister Ali Akbar Velajati, der ebenfalls Irans geistlichem Oberhaupt Ali Khamenei nahe steht, warf Dschalili vor, mit seinen Verhandlungen keinen Schritt vorwärts gekommen zu sein. Er habe lediglich die Verschärfung der Sanktionen erreicht.
“Der Westen hat Zeit gewonnen”, so der ehemalige Chef der Revolutionsgarden Mohsen Rezai, “und die Sanktionen treffen uns um so härter. Nennen Sie das Widerstand?”
Der frühere Atomchefunterhändler Hasan Rohani erklärte, ein Atomprogramm lohne sich nur, wenn dies nicht auf Kosten einer funktionierenden Industrie gehe.
Und auch der Bürgermeister von Teheran, Mohammad Ghalibaf, forderte einen neuen Kurs in der Außenpolitik.
Alle acht Kandidaten sind vom iranischen Wächterrat abgesegnet worden. Umso überraschender ist die lebhafte Diskussion über eines der wichrtigsten Themen der iranischen Politik.
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