Donnerstag, 6. Dezember 2012

Brief eines Freundes an die Israelis!

Ein herzliches Hallo!

Eigentlich wissen wir doch,dass Freundschaft anders aussieht,liebe Israelis!
Nämlich,dass wahre Freunde bemüht sind,sich Zeit füreinander zu nehmen,um
mindestens aufmerksam einander zuhören zu können!
Und besonders auf politischer Ebene muss das im weiteren Sinne auch
bedeuten,dass unter befreundeten Völkern nämlich jeweils möglichst
unabhängige und anerkannte Persönlichkeiten das Wort erhalten!

Die eigentlichen politischen Persönlichkeiten namens Angela Merkel und Benjamin
Netanjahu verbindet bedauerlicherweise - aber noch mehr inakzeptabler Weise -
besonders eines: nämlich das beinah unersättliche eigene Machtstreben!

Vielleicht ist den beiden Regierungsverantwortlichen von Israelis und Deutschen
schon garnicht mehr gegenwärtig,dass dieses beinah bizarre Wort von
"Verhandlungen",im Kontext der israelisch/palästinensischen Nachbarschaft
schon längst nicht mehr zeitgemäß - schon längst nicht mehr allein zielführend
sein kann! Besonders benachbarte Völker sollten nicht nur,nein,sie müssen auch
miteinander reden!!
Natürlich haben dazu Menschengruppen sowohl in Palästina als auch in Israel
schon vor Jahrzehnten,auch international hochangesehene beeindruckende
Initiativen ins Leben berufen!!
Aber was passiert dazu von politischer Seite aus ??
Gerade demokratisch legitimierte Volksvertreter haben doch gewissermaßen die
Pflicht - die israelischen also noch mehr als die palästinensischen - auch einen
kulturellen,wissenschaftlichen,eben einen Bürger-Austausch praktisch immer
wieder zu ermuntern,zu erneuern!

Natürlich können die angesprochenen politischen Vertreter dazu vorbringen,
dass das zumeist träge politische System mit dem zumeist straffen Terminkalender
eher zu Monotonie verleitet! Was sicherlich die meisten Politik-Interessierten
in gewisser Weise so hinnehmen können.Allerdings war das gestern und ab
morgen muss das ganz einfach anders laufen!
Sowohl die israelischen als auch die palästinensischen politischen
Verantwortlichen stehen in jedem Fall ab morgen in der Pflicht,ernsthaft
einen notwendigen Bürger-Austausch zwischen den Nachbar-Völkern von
Palästinensern und Israelis stets auch öffentlich zu betonen und zu fördern!
Dazu kann und sollte auch ein offizielles Einladen dazu verdienter
Persönlichkeiten,auch aus dem Nachbarvolk gehören!

Und Deutschland kann und wird sicherlich dazu die eigenen Kontakte zu
beiden Völkern mit einbringen und natürlich auch noch mehr für die eine
oder andere auch finanzielle Ausstattung Sorge tragen!
Freuen wir uns gemeinsam auf morgen!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch,unabhängiger international
anerkannter Philosoph

P.S. Von der israelischen Politik erwarte ich - mindestens in näherer Zukunft -
ein sehr ernstes Wort im Zusammenhang mit dem Zustand der deutschen Justitz!
="Die deutsche Justiz hätte Hitler verhindern können"

= Der Rückzug aus der vorderen Politik ist besonders für die Bundesjustiz-
ministerin,den Bundesinnenminister,dessen Vor-vorgänger Wolfgang Schäuble,
die Bundeskanzlerin,den Außenminister und dessen Vorgänger Frank-Walter
Steinmeier und den zunehmend verwirrter wirkenden CDU Fraktionsvorsitzenden
Volker Kauder umso unausweichlicher !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Montag, 3. Dezember 2012

Machtkampf in Ägypten spitzt sich zu

Laut Beobachtern hatte die Muslimbruderschaft

durch Wahlbetrug die Parlamentsauflösung provoziert

Parlamentsauflösung bestätigt

09.07.2012, 16:47 Uhr

Das ägyptische Verfassungsgericht hat die Auflösung des Parlaments bestätigt und sich damit auf die Seite des Militärrats gestellt. Der neu gewählte Präsident, Mohammed Mursi, hatte das Parlament wieder eingesetzt.

Soldaten vor dem Verfassungsgericht in Kairo. Quelle: dpa

KairoDer Machtkampf zwischen dem neuen ägyptischen Staatschef Mohammed Mursi und dem mächtigen Militärrat um die Wiedereinsetzung des aufgelösten Parlaments spitzt sich zu. Das Verfassungsgericht bezeichnete sein umstrittenes Urteil zur Auflösung der Volksvertretung am Montag als "bindend" und stellte sich damit klar auf die Seite der Generäle. Das Parlament in Kairo hatte zuvor für Dienstag eine Sitzung der Abgeordneten angekündigt.

Mursi hatte das Parlament, das im Juni nach einem Urteil des Verfassungsgerichts vom Militärrat aufgelöst worden war, am Sonntag per Dekret wieder eingesetzt und war damit auf Konfrontationskurs zum Militärrat gegangen.

Ägyptischer Präsident Parlamentsauflösung für nichtig erklärt

Ägyptens Präsident setzt sich so über die Entscheidung des Verfassungsgerichts hinweg.

Ägyptischer Präsident: Mursi erklärt Parlamentsauflösung für nichtig

Das Verfassungsgericht erklärte nun, alle seine Urteile und Entscheidungen seien „endgültig“ und könnten nicht angefochten werden. Darum seien sie auch für alle staatlichen Stellen „bindend“. Die Richter betonten ausdrücklich, dass sich das Gericht nicht an politischen Auseinandersetzungen beteilige. Es sei aber dessen „heilige Pflicht“, die Einhaltung der Verfassung zu überwachen.
In einer umstrittenen Entscheidung hatte das Verfassungsgericht Mitte Juni das Wahlgesetz für die Parlamentswahl in weiten Teilen für illegal erklärt. Kurz darauf erklärte der Militärrat das so zustande gekommene Parlament für aufgelöst und übernahm selbst die Kontrolle über die Gesetzgebung. Die Muslimbrüder, die die Mehrheit im Parlament stellen, sprachen von einem Staatsstreich.
Am Sonntag setzte Mursi, der bis zu seiner Wahl selbst den Muslimbrüdern angehörte, das aufgelöste Parlament überraschend per Dekret wieder ein. Parlamentspräsident Saad al-Katatni, ebenfalls ein Muslimbruder, forderte die Abgeordneten daraufhin auf, am Dienstag um 14 Uhr MESZ zu einer Sitzung zusammenzukommen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Mena meldete.

Treffen mit Mursi Westerwelle reist nach Ägypten

Der Außenminister reist dorthin als erster westlicher Diplomat nach dem Sturz Mubaraks.

Die Generäle äußerten sich bislang nicht zum Vorgehen des Präsidenten – auch nicht nach einer Dringlichkeitssitzung des Militärrates am Sonntag. Aus der Justiz und mehreren nicht-religiösen Parteien kam jedoch Kritik an Mursis Entscheidung. Der Chef der linksgerichteten Tagammu-Partei, Rifaat al-Said, sagte im Staatsfernsehen, Mursi müsse die Entscheidungen der Justiz akzeptieren, „ob ihm das gefällt oder nicht“. Seinen Angaben zufolge wollen "mehrere Parteien" die Parlamentssitzung am Dienstag boykottieren.
Am Montag wurde auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Kairo erwartet. Nach Gesprächen mit seinem ägyptischen Kollegen Mohammed Kamel Amr stehen für Dienstag Unterredungen mit Präsident Mursi und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, auf dem Programm. Westerwelle wolle weiter darauf drängen, dass der Militärrat die Macht rasch in demokratisch legitimierte zivile Hände gebe, hieß es aus Diplomatenkreisen in Berlin.

Ägypten

Weitere Themen sind demnach die Einbindung moderater islamischer Kräfte in die Politik des Landes, der Schutz religiöser Minderheiten und die Einhaltung internationaler Verträge wie etwa der Friedensvertrag mit Israel von 1979. Westerwelle ist der erste Außenminister eines westlichen Staates, der seit dem Sieg des moderaten Islamisten Mursi bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Monat nach Kairo kommt.

afp

Sonntag, 2. Dezember 2012

Mohammed Mursi und seine macht- orientierte fundamentalistische Moslem-Bruderschaft beweisen weiterhin mangelhafte Demokratie-Fertigkeiten!

Dieser und die nach wie vor Seinen haben immer noch nicht begründet dargelegt,
warum deren organisiertes Ummodeln der ägyptischen Verfassung im wahrsten
Sinne urplötzlich über 4 Wochen vorgezogen wurde !!!

Diese haben offenbar nicht damit gerechnet,dass sich eine große Bevölkerungs-
Mehrheit doch intensiv mit den zuweilen autoritär vorgenommenen Veränderungen
auseinandersetzen will!
Mit anderen Worten:
Das ganze jetzt zusammengebaute Verfassungs-Konstrukt ist immer offen-
sichtlicher ein Werk einer fundamentalistischen Organisation,die schlimmstenfalls
noch großes nach mehr deren Wunschdenken vorhat?!

Wenn diese nicht belegen können,dass praktisch die gesamte Islam-
Wissenschaften und weite Teile der Geistlichkeit des Landes daran beteiligt
waren,dann ist dieses Konstrukt noch umso mehr rechtswidrig - verfassungswidrig im eigentlichen Sinne!

= Die ägyptische Justiz kann sicherlich dieses noch deutlicher macht-
missbräuchliche Ansetzen eines angeblichen Verfassungs-Referendums in schon
2 Wochen untersagen!
Schließlich ist es für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Ägypten
unmöglich,sich in dieser kurzen Zeit mit den Veränderungen auseinanderzusetzen!!
Geschweige denn überhaupt Zugang bzw. Einsicht in dieses Werk zu erhalten.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch